Für den Suchbegriff „rechte“ benötigt wird, wurden 228 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XII 2025 - Aktuelles+ 16. März - Trump verbietet Worte Buchstäblich ungerecht
Polizeigewalt, die zuerst ausschließlich Geflüchtete betrifft, ins Innere schlägt und später die ganze Gesellschaft betrifft. Genau das ist es, wovor wir seit Jahren warnen, dass mit dem Abbau der Rechte Geflüchteter zugleich der Abbau der Rechte aller Menschen beginnt", sagt Petar Rosandić, Obmann der SOS Balkanroute. * Vereinigte Staaten | Greenpeace | Meinungsfreiheit Protest gegen...
Newsletter X 2025 - 2. bis 8. März - Aktuelles+ Anscheinend bricht unser System zusammen
Anhängern des gestürzten Machthabers Baschar al-Assad nach Angaben von Aktivisten in den vergangenen Tagen mehr als 330 alawitische Zivilisten getötet. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte am Samstag, die Sicherheitskräfte und mit ihnen verbündete Gruppen hätten die Mitglieder der religiösen Minderheit in der Region an der syrischen Mittelmeerküste getötet. Die...
deutsche Politiker endlich Twitter? Und jetzt verharmlost er auch schon den Holocaust. Elon Musk hat mal wieder gezeigt, auf welcher Seite er steht. Dass der Twitter-Besitzer regelmäßig extrem rechte Inhalte und Ideologen (und Gesten) teilt, Verschwörungsmythen verbreitet und rechte Hetze salonfähig macht, ist längst bekannt. Doch jetzt geht Twitter einen Schritt weiter: Die Plattform denkt...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
Kein Wunder, wenn das auch Völkerrecht, Rechtssicherheit und Freiheit über den Haufen wirft. Fehlt nur noch, dass auch diese neue Lage anschließend von den Benachteiligten als gut, als rechtens, ja sogar als ideal gefeiert wird. Nötigenfalls singe man ihnen diese Leier so lange vor, bis fast alle in diesen Sirenengesang einstimmen. * Rechtsextreme | Einschüchterung | Wahlbeobachter Polizei...
zu behindern. Der Aufmarsch kam immer wieder zum Stehen. Die Stimmung war aufgeheizt. Beide Lager kamen sich insbesondere auf der Friedrichstraße nahe, als die Demonstrierenden sich hinter dem Rechten-Aufzug sammelten. Die Polizei versuchte, die Gruppen voneinander zu trennen. [...] Auch in anderen Städten wurde demonstriert. In Freiburg kamen nach Angaben der Polizei 20.000 bis 25.000 Menschen...
Newsletter VII 2025 - 9. bis 15. Februar - Aktuelles+ MEGA - Make Egoism Great Again
aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 15. Februar Diversität | Woke | Identitätspolitik Woke ist doch längst Mainstream, oder? Rechte Scharfmacher wie Elon Musk rufen das Ende der Wokeness aus. Das ist etwas voreilig. Denn womöglich schrumpft sich die Debatte nämlich gerade gesund. Wenige Tage nachdem das Ergebnis der US-Wahlen...
"Rassismus und Hass ist keine Alternative", "Bunt statt braun" oder "AfD-Verbot jetzt". Ein Redner aus Österreich warnte vor ähnlichen Verhältnissen wie im Nachbarland. Dort verhandeln die rechte FPÖ und die konservative ÖVP über eine Koalition. Unterstützt wurde die Demonstration für Vielfalt, Menschenwürde, Zusammenhalt und Demokratie aus ganz unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft, vom...
gewusst. Dennoch hätten sie zu wenig unternommen, um die Bewohner der "Terra dei Fuochi" vor den Folgen der illegalen Müllverbrennung zu schützen, so der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Insbesondere nannte der Gerichtshof eine fehlerhafte Bewertung der Situation sowie eine mangelhafte Kommunikation mit der Öffentlichkeit. Unter anderem Anwohner der betroffenen Regionen hatten...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
mit einem Staatsflugzeug nach Hause fliegen." Auch Menschenrechtsgruppen kritisierten die Freilassung scharf. Mediterranea Saving Humans bezeichnete den Schritt als "beschämenden Schutz", den die rechte Regierung in Rom einem "Menschenhändler und Folterer" gewähre. IMHO Faschisten sind an der Macht! Konnten wir ernsthaft etwas anderes erwarten? Meloni und Trump lassen Verbrecher frei, Henker und...
ihre Oma saß im Frühjahr 1933 für mehrere Wochen in einem Gefängnis. „Ich verstehe wirklich nicht, warum wir bei dem AfD-Verbot nicht weiterkommen.“ Die Aushebelung sämtlicher Grund- und Freiheitsrechte in der Weimarer Republik durch das NS-Regime geschah damals nicht im Verborgenen. Die Öffentlichkeit, Polizei und ein Großteil der Justiz schauten zu, wie die Nationalsozialisten den Rechtsstaat...
- On Day One ** Newsletter III 2025 - 12. bis 18. Januar Aktuelles+ Stationierung von US-Raketen: Wie Deutschland zur Zielscheibe gemacht wird ** Newsletter II 2025 - 5. bis 11. Januar Aktuelles+ Rechte Propaganda will Gefühle vom Verstand abspalten ** Newsletter I 2025 - 29. Dezember bis 4. Januar Aktuelles+ Zeitenwende: Vom One-World-Traum zur Realität multipler Kriege *** Für die Arbeit an...
es fehlten Belege für die Verfassungsfeindlichkeit, „inzwischen nicht mehr seriös vertreten werden“. So verweisen die Juristinnen und Juristen auf ein Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte aus dem Jahr 2023 und auf eine Stellungnahme renommierter Verfassungsrechtler:innen vom November 2024... * Medien | Aufmerksamkeit | Reichweite | Wahlwerbung Deutsche Mainstreammedien und...
sich auf dem Weg in die Stadt im von Kurden als Rojava bezeichneten Gebiet im Norden Syriens. Dabei soll es sich um rund 50 Fahrzeuge handeln. Auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigte, dass Konvois der US-Armee mit Baumaterialien auf dem Weg nach Kobane gesichtet wurden. Die Transporter wurden von Einheiten der kurdisch dominierten SDF begleitet. Dem Bericht zufolge...
Standortdaten bestimmter Konten für russische Behörden zur Wehr setzt. Für Reporter ohne Grenzen steht fest, dass Apple mit dem Vorgehen gegen die selbst gesetzten Ziele zur Einhaltung der Menschenrechte handelt. Nicht zum ersten Mal, denn auch in China sperrt der Konzern diverse Services, darunter auch Wikipedia... * Wahlkampf | Springer | Elon Musk Wahlwerbung für die AfD...
gepostet hat. Mal ist da von einer angeblichen Islamisierung Deutschlands die Rede, mal fordert der Attentäter die Hinrichtung von Angela Merkel. Die Ex-Kanzlerin ist als Persona non grata in rechten Kreisen gebrandmarkt, weil sie 2015 die deutschen Außengrenzen für Flüchtlinge geöffnet haben soll. Was natürlich Blödsinn ist: Merkel hat damals die Grenzen nicht geschlossen; offen waren sie...
am Sieg der Ukraine über Russland interessiert wäre. Er wollte nur, dass die Schuldenbremse „reformiert“ wird, um über eine höhere Verschuldung beides finanzieren zu können, den Krieg und die Aufrechterhaltung des sozialen Friedens. Es soll unbedingt vermieden werden, dass wegen der Verschlechterung der Lebensbedingungen Unruhe entsteht. An diesen grundsätzlich verschiedenen Standpunkten...
Finanzierung eines 9-Euro-Tickets und der Ausbau des ÖPNV. * Frankreich | Ukraine | Vereinigte Staaten Treffen von Trump, Macron und Selenskyj »Wir alle wollen, dass dieser Krieg auf gerechte Weise beendet wird« Die Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame bringt die große Politik zusammen. In Paris tauschten sich Gastgeber Macron mit dem designierten US-Präsidenten Trump und dem ukrainischen...
Diesmal werden die Fakten komplett auf den Kopf gestellt. 2022 fiel die Hälfte der französischen AKW aus, Habeck wollte wissen, ob Deutschland ihre Stromversorgung im Zweifel sichern müsse. Die rechten Desinformationsmedien Cicero und BILD behaupten jetzt dreist, dass es genau andersherum war und tun so, als “bettelte” Habeck um französischen Strom. Es ist nicht der erste erfundene Skandal um...
Weltpolitik nach Schwechat trägt, gerne mit jemandem sprechen. Von dort heißt es jedoch lediglich schriftlich, OMV bekenne sich "voll und ganz zu den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte." * Lobbyisten | Treibhausgasemissionen | Klimakonferenz UN-Klimakonferenz COP 29 Die falschen Klimaversprechen von Baku Der Weltklimagipfel in Baku wird verlängert – Ausgang weiter offen. Von...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
sich die unschön hohe Zahl auf einen Schlag – und Hunderttausende standen ohne Anspruch auf staatliche Unterstützung da. [...] Nun ist auch der gefängnisindustrielle Komplex keine Erfindung der Rechten. Aber da viele mutmaßliche Angehörige der zukünftigen US-Regierung Faschisten sind, gehen sie über diese demokratische Normalität eben noch hinaus – in Richtung Lager und Vernichtung, wie es so...
