Für den Suchbegriff „olaf“ benötigt wird und „scholz“ benötigt wird, wurden 60 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Dieser Mammutaufgabe stellt sich der UN-Zukunftsgipfel 2024, der am Sonntag mit einer Rede von UN-Generalsekretär António Guterres eröffnet wurde. Es folgten Stellungnahmen von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinem namibischen Amtskollegen Nangolo Mbumba. Beide Länder hatten den Gipfel unter Federführung der deutschen UN-Botschafterin Antje Leendertse und ihres namibischen Kollegen Neville Gertze...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
beschlossen hatte. [...] London hatte in den vergangenen Wochen wiederholt eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen gefordert. Premierminister Keir Starmer hatte zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Mitte August eine entsprechende Erklärung veröffentlicht. Am Freitag hatte die britische Regierung Israel zudem angesichts des jüngsten...
wieder weitreichende US-Raketen in Deutschland stationiert werden sollen. Hat doch immerhin der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, deutlich sein Missfallen gegen die Pläne von Olaf Scholz kundgetan und vor einer Eskalationsspirale mit Russland gewarnt. Auch SPD-Wahlkämpfer in Sachsen und Thüringen, wo am 1. September neue Landtage gewählt werden, sagen, dass diese Entscheidung...
eher verschärfen.“... * Atomwaffenverbot | Massenvernichtungswaffen Zeitenwende und Hiroshima Atombombe über Hiroshima markierte neue Ära. Menschen können alles Leben auslöschen. Was das mit Olaf Scholz’ Zeitenwende zu tun hat. Ein Gastbeitrag. Der 6. August 1945, an dem die erste Atombombe über Hiroshima gezündet wurde, bezeichnet die eigentliche Zeitenwende. Als Tag Null bezeichnet der...
Wie Deutschland erneut zum Ziel wird Nato und Russland erneut auf Konfrontationskurs. Deutschland wortwörtlich zwischen Fronten. Das liegt auch an einer Kehrtwende von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz. Wer sich zu Beginn der 1980er-Jahre als Mitglied der damaligen Friedensbewegung gegen die Stationierung von US-amerikanischen Pershing II und Cruise-Missiles in der Bundesrepublik engagiert hat,...
mit. Zu welchem Preis das Deutschlandticket verfügbar ist, entschieden die Bundesländer. "Ich bin sehr begeistert über die große Zustimmung, die das Deutschlandticket hat", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut der Mitteilung. Die vereinfachte Tarifstruktur und die Möglichkeit, das Ticket online zu kaufen und zu nutzen, hätten neben dem Preis zum Erfolg des Deutschlandtickets beigetragen....
Krieg. Die Multi-Domain Task Force gegen Russland wurde 2021 vor dem Krieg in Wiesbaden eingerichtet und war mit dem Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag schon länger geplant. Bundeskanzler Olaf Scholz hat wie die anderen Staatschefs die Nato als „erfolgreiche Friedens- und Sicherheitsallianz“ gefeiert und gefällt sich in der Rolle, die militärische Rolle Deutschlands, 80 Jahre nach Ende des...
zur Gemeinnützigkeit, die offenbar die AfD zu nutzen weiß. Mehr als 100 Vereine und Stiftungen sehen ihr Engagement gegen Rechtsextremismus akut bedroht und haben sich deswegen an Bundeskanzler Olaf Scholz gewandt. "Wir alle werden in unserem Engagement durch das Gemeinnützigkeitsrecht behindert. Es gefährdet unsere Arbeit", heißt es in einem Brief, der dem "Spiegel" vorliegt. Die vor allem in...
dann wegen der massiven Fehlinformation, die im Laufe des letzten Jahres verbreitet wurde. Da müssen wir sehr viel Aufklärungsarbeit liefern. * Rüstungsindustrie | Raumfahrt | Waffenproduktion Olaf Scholz sagt Rüstungsindustrie Unterstützung zu Lange habe die deutsche Politik um die Rüstungsindustrie "einen Bogen gemacht", sagt der Kanzler. Das sei angesichts Russlands Angriffskrieg auf die...
Während Vorstände mit Rüstungslobby kooperieren, fordern Basisinitiativen Friedensaktionen. Eine Konferenz soll Klarheit bringen. Die nächste Eskalationsstufe ist erreicht: Bundeskanzler Olaf Scholz erteilt der Ukraine die Erlaubnis, von der Bundesrepublik gelieferte Waffen gegen militärische Ziele in Russland einzusetzen. Das Triumvirat der Ampel-Koalition von Marie-Agnes Strack-Zimmermann...
Und dann gibt es ja noch die Geschichte mit dem SPD-Bundeskanzler. „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, hatte Olaf Scholz im Herbst gesagt. Mit den Abschiebezahlen liefert die Bundesregierung, da darf man doch auch mal feiern. Aber bitte nicht so „eklig“ wie jetzt auf Sylt (Scholz) oder so, dass das Gebaren „auch mit...
dazu beigetragen, den deutschen Nationalismus einzudämmen und einen europäischen Patriotismus zu fördern, wie es heute in den Reden von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz zum Ausdruck kommt. Die Truman-Regierung hatte 1952 einen Plan für eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) entworfen, der jedoch an der französischen Nationalversammlung scheiterte....
in Deutschland gibt es Forderungen nach einem Ruanda-Modell – sie kommen vor allem aus der Union und der FDP. Die Grünen lehnen die Forderungen ab, auch die SPD ist skeptisch. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder hatten sich im November darauf verständigt, dass die Bundesregierung prüft, ob Asylverfahren außerhalb Europas möglich sind. Bis zum Juni...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
In der Unionsfraktion sind 197 Abgeordnete. Obwohl es auch in den Ampelparteien Befürworter einer Taurus-Lieferung gibt, stellte sich die Koalition damit hinter die Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine Lieferung mehrfach klar abgelehnt hat... * RWE | Erneuerbare | Fossile | Atomstrom | Milliardengewinne Profiteur der Energiekrise Warum RWE Milliardengewinne einstreicht Beim...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
Eine Gruppe junger Leute genießt an einem warmen Abend in einem Pariser Café einen Drink. [...] Wenn ich sie frage, was sie von den wichtigsten europäischen Staats- und Regierungschefs – Olaf Scholz (Deutschland) und Emmanuel Macron (Frankreich) – halten, zucken sie mit den Schultern, und es fallen die Worte "idiotisch" und "unbedeutend". [...] Besonders verwirrend ist, dass große Teile der...
aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie ein Leopard-2-Panzer unter polnischer Flagge darüber, dass die deutsche Wunderwaffe "Taurus" (noch) nicht nach Osten darf. Zitat: "Dem Olaf Scholz müssten wir Marschflugkörper mal ordentlich den Marsch blasen." Denn der weigere sich weiterhin, "Taurus" in die Ukraine zu liefern... * Finnland | Olkiluoto | Wartungsarbeiten Finnlands...
nennen die Idee "unanständig". Die Koalition debattiert darüber, ob und wie die Bundeswehr ab 2028 ausschließlich aus dem allgemeinen Haushalt finanziert werden kann, so wie Bundeskanzler Olaf Scholz es vorhat. Bundesfinanzminister Christian Lindner, der auch FDP-Chef ist, hatte vorgeschlagen, die Sozialausgaben für drei Jahre auf dem derzeitigen Stand einzufrieren, um mehr Geld in Verteidigung...
Westen geredet: Drohen auch hierzulande, wie einst in Frankreich, wütende Proteste gegen eine Dieselpreiserhöhung? [...] Diese Regierung hat mit Robert Habeck den besten Erzähler des Landes. Olaf Scholz ist jemand, der viel Erfahrung mit Regierungsapparaten hat. Und Christian Lindner? Tja, Lindner. Es fällt in diesen Tagen vielen leicht, alles Versagen der Ampel beim Klimaschutz bei der FDP, den...
zwischen Deutschland und dem Irak geheim. NDR, WDR und SZ liegt die schriftliche Erklärung zu Migration und Abschiebungen beider Länder vor. Die Opposition verlangt Aufklärung. Für Olaf Scholz sind sie "das Wichtigste", was man in der Migrationspolitik benötige. In "kurzer Zeit" schon würden sie die "wichtigste Veränderung" bedeuten. Was der Bundeskanzler derart auflädt, sind Vereinbarungen mit...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
heraus, oder dass Frank-Walter Steinmeier auf dem Händeschüttelfoto nicht lächelte, sondern dass er seinem Gast den roten Teppich ausgerollt hatte. Es wurde geschrieben, Kanzler Olaf Scholz habe keine Antwort auf Erdoğans Kritik gehabt. Bei der Pressekonferenz agierte Erdoğan entspannt, als handelte es sich um ein Heimspiel, obwohl es ja ein Auswärtsspiel war, genau wie das Fußballspiel am...
