protestiert. Erneut forderten sie, mehr für die Rückkehr der verbliebenen Geiseln zu tun. Bundesaußenminister Wadephul ist derzeit für seinen Antrittsbesuch in Israel. Tausende Menschen haben in Israel gegen die neue Militäroffensive gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen protestiert. Auf der zentralen Kundgebung in Tel Aviv, zu der das Forum der Familien der Geiseln aufgerufen hatte, sprachen auch Angehörige, die seit nunmehr 581 Tagen um ihre Liebsten bangen. Nach offiziellen...
werden. Medienberichten zufolge werden bereits Einberufungsbescheide verschickt. Das israelische Nachrichtenportal »ynet« berichtete, eine größere Offensive könnte bereits in den kommenden Tagen beginnen. Ziel ist es demnach, den Druck auf die islamistische Hamas zu erhöhen, um die Freilassung weiterer israelischer Geiseln zu erzwingen. Vom Militär gab es zunächst keine Stellungnahme. Das israelische Sicherheitskabinett will eigentlich erst am Sonntag über eine Ausweitung des Gazakriegs...
aus. Der Schin Bet ermittelt unter anderem gegen Vertraute Netanjahus wegen möglicher illegaler Beziehungen zum arabischen Golfstaat Katar. Das Emirat gehört neben Ägypten und den USA zu den Unterhändlern bei den indirekten Gesprächen mit der islamistischen Hamas, gilt aber auch als Unterstützer der Terrororganisation. 21. April Klimaziele | Verkehrspolitik | ÖPNV Schwarz-rote Verkehrspolitik "Ein fataler Vorrang fürs Auto" Der Mobilitätsforscher Helmut Holzapfel sieht im Koalitionsvertrag von...
Nun gehen Tausende Palästinenser auf die Straßen. Es ist der größte Protest gegen die Terrororganisation seit Beginn des Krieges - doch nicht nur gegen die Hamas richtet sich der Unmut. Die Proteste im Gazastreifen gegen den Krieg und die islamistische Hamas weiten sich aus. Augenzeugen zufolge demonstrierten Tausende Palästinenser in mehreren Orten des Gebiets, darunter in Beit Lahia und der Stadt Gaza im Norden sowie in Chan Junis im Süden des Küstenstreifens. Eine Mehrheit der Demonstranten...
Newsletter XII 2025 - 16. bis 22. März - Aktuelles+ Trump verbietet Worte Buchstäblich ungerecht
laut Berechnungen jährlich zehn bis elf Milliarden Euro – und das über mehrere Jahre. * Israel | Gaza | Luftangriffe Waffenruhe beendet Israel greift Hamas im Gazastreifen massiv an - viele Tote Seit Januar gilt zwischen Israel und der islamistischen Hamas eine Waffenruhe. Bisher hat sie gehalten, obwohl sich beide Seiten noch nicht auf eine Verlängerung geeinigt haben. Jetzt greift Israels Armee wieder im Gazastreifen an. Israels Militär hat rund zwei Monate nach Beginn der Waffenruhe im...
erzwungenen Kapitulation gewesen. Warum müssen USA und Ukraine verhandeln? Trotzdem bleibt Zurückhaltung, sogar Vorsicht geboten. Das beginnt mit der pikanten Ausgangslage der Verhandlungen: Nicht nur ist die Welt inzwischen so weit, dass eine islamistische Kopf-ab-Diktatur als Gastgeber vermittelt und dass Friedensgespräche allen Ernstes zwischen den USA und der Ukraine stattfinden - während der Kreml vergnügt erklärt, er werde von Washington hernach über die erreichten Kiewer Zugeständnisse...
teilgenommen haben, genaue Zahlen nannte die Polizei zunächst aber nicht. Auch in Karlsruhe und Ulm wurde demonstriert; alle Veranstaltungen verliefen laut Polizei ohne Störungen. IMHO Die Rechten erhalten im Wahlkampf massive Unterstützung von islamistischen Terrorgruppen und deren "Einzeltätern". Kurz vor der Wahl häufen sich in Deutschland islamistisch motivierte Anschläge. Wer davon wohl profitiert? * Großbritannien | Atombombentests | Strahlenbelastung Weihnachtsinsel (Kiribati) |...
Verbündeten Al-Scharaas und seiner HTS-Miliz. [...] Das Nato-Land Türkei kämpft gegen von der Nato unterstützte Kräfte "In Nordsyrien sind viele Gebiete weiterhin von der Türkei besetzt oder werden von der Türkei und von ihr finanzierten islamistischen Milizen angegriffen", sagt der Menschenrechtsaktivist Kamal Sido, Nahostreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). Es müsse klar benannt werden, dass die türkischen Angriffe "völkerrechtswidrig sind und dass die Türkei dort den IS und...
Mehrere Umweltgruppen hatten eine ähnliche Klage eingereicht... 6. Januar Terror | Anschlag | Charlie Hebdo Anschlag auf Charlie Hebdo – die Fakten Mit Kalaschnikows gegen Bleistifte Mit dem perfiden Anschlag auf „Charlie Hebdo“ fing 2015 eine islamistische Angriffsserie in Frankreich an. Was am 7. Januar geschah, wie es weiterging. Die Schlagzeile lautet: „Nicht totzukriegen“. Das ist die makabre Quintessenz, die über der aktuellen Charlie Hebdo zum zehnten Jahrestag des islamistischen...
Die schlichte Wahrheit lautet, Netanjahu braucht den Krieg, denn solange der Krieg andauert, wird er nicht wegen Korruption vor Gericht gestellt. Recep Egowahn will die Kurden aus ihrer Heimat vertreiben und lässt türkische Soldaten und radikale Islamisten diejenigen töten, die sich weigern, das Land zu verlassen. Javier „no mercy“ Milei treibt die Wirtschaft des Landes auf Kosten derer voran, die nichts haben und wird dafür von den Reichen und den großen Medienhäusern weltweit gefeiert. Don...
eigenen Angaben am Morgen einen Einsatz in dem Kamal-Adwan-Krankenhaus begonnen. Es diene als Hochburg der Hamas-Terroristen im Norden Gazas, die das Krankenhaus für militärische Zwecke und als Versteck nutze, hieß es in einer Mitteilung. Die islamistische Hamas gab ihrerseits an, die israelischen Streitkräfte hätten die Klinik gestürmt. [...] »Todesurteil für Zehntausende von Palästinensern« Die WHO bekräftigte indes ihren Aufruf zu einem Waffenstillstand. Der Angriff auf das...
ein Kleinkind. Die Bluttat erinnert an das Attentat auf dem Breitscheidplatz in Berlin, das sich vor fast genau acht Jahren ereignete. Damals tötete ein Tunesier 13 Menschen, die Mordwaffe: ein Sattelschlepper. Dieses Mal war der Täter kein Islamist, sondern ein Sympathisant der AfD und artverwandter »Patrioten«. Das zeigen Nachrichten, die er in jüngster Vergangenheit in den Sozialen Netzwerken gepostet hat. Mal ist da von einer angeblichen Islamisierung Deutschlands die Rede, mal fordert der...
vom Kreisverkehr aus nicht befahrbar – für die Castorvorbereitungen sind dann die Arbeitsplätze an Dieselstraße/ Fleehok nur von der anderen Seite aus erreichbar... Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" e. V. 8. Dezember Syrien | Islamist | Machthaber Ein Überblick Syrien vor Machtwechsel: Was wir wissen – und was nicht Am Sonntag feiern Menschen in Syrien und auf der ganzen Welt die Flucht des Machthabers Assad und den Sieg über sein Regime. Doch viele Fragen bleiben. Der aktuelle Stand...
hoffe, dass es dort bald Frieden geben werde und rief alle internationalen Akteure auf, die territoriale Integrität Syriens zu unterstützen. Die Türkei unterstützt die schnell voranschreitende Offensive von Regimegegnern politisch, vor allem der islamistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS). Zugleich bestreitet die türkische Regierung, etwas mit dem Vorstoß zu tun zu haben. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Regierung in Ankara die Offensive zumindest gebilligt hat. Russland...
gegen einen Hamas-Anführer wurde ein Haftbefehl ausgestellt. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Premierminister Benjamin Netanyahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant und den Anführer der islamistischen Hamas, Mohammed Diab Ibrahim al-Masri (auch als Mohammed Deif bekannt) erlassen. Das verkündete das Gericht. IStGH-Chefankläger Karim Khan hatte schon im Mai wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mutmaßlicher...
Wähler: einen rund 15 Zentimeter langen Metallstift mit einer spitzen und einer stumpfen Seite. Darüber berichteten zuerst die »Taz« und die »B.Z.«. [...] Es ist nicht das erste Mal, dass Kotré im Brandenburg-Wahlkampf auffällt. Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen forderte sie ein Betretungsverbot für Geflüchtete bei öffentlichen Veranstaltungen und nahm dabei »Kollateralschäden« in Kauf. Zudem plane sie eine private »Abschiebe-Industrie« mit Container-Knästen. * Grünen | Wahlkampf |...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
man gar nicht AfD oder BSW betrachten, zu deren politischer Kern-DNA das Ressentiment gehört. Nehmen wir zum Beispiel den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Der wollte eine »nationale Notlage« ausgemacht haben, nachdem in Solingen ein mutmaßlich islamistischer Mörder drei Menschen erstochen und acht weitere verletzt hatte, vier davon schwer. In Deutschland starben in den vergangenen zwanzig Jahren jährlich zwischen etwa 250 und 415 Menschen durch Mord. Islamistische Terroristen töteten seit der...
Jugend. Die Regierung stärke die Rechten und stachle zu mehr Gewalt gegen Geflüchtete und migrantische Menschen an. „Das Perfide daran ist, dass es gerade Rassismuserfahrungen sind, die Menschen auf der Suche nach Zugehörigkeit in die Hände von Islamisten treiben. Wer von Islamismus redet, sollte von sozialen Verhältnissen, Armut und Ausgrenzung nicht schweigen – genau das tut die Ampel aber“, sagte Stolla. Grüne kritisieren Streichungspläne für Sozialleistungen Die Grünen-Fraktionschefin im...
von Bürgern oder Sachen von allgemeinem Interesse bedroht. Seit einer Grundgesetzänderung 2009 hat das BKA die Kompetenz für die Abwehr der Gefahren des „internationalen Terrorismus“. Praktisch relevant ist dabei vor allem die Verhütung von islamistischen Anschlägen... * Fossile | Bayern | Erdgas Gasbohrungen in Bayern: Texas am Lech Bayern will eigenes Gas, auch zwischen Ammersee und Lech soll gebohrt werden. Bis zu 40.000 Haushalte könnten versorgt werden. Doch Anwohner fürchten die Folgen....
noch weitere Beispiele dafür, dass die AKP den Staat zu dominieren beginnt und dabei die Traditionen der Verwaltung ignoriert. Letzte Woche ernannte Erdoğan den Verwaltungsleiter des Präsidentenpalastes zum Mitglied des Verfassungsgerichts... * Islamisten | Völkermord | Internationale Gemeinschaft IS gegen Jesiden: "Der Genozid ist noch nicht vorbei" 2014 ermordete der IS tausende Jesiden. Der Psychologe İlhan Kizilhan entschied mit, wer aus dem Nordirak nach Deutschland evakuiert wurde. Wie...
