gibt es hier schon länger nicht mehr. Die Vielzahl an Belegen für Verletzungen der Menschenwürde macht ein Verbot wahrscheinlicher. Die völkische Linie Sellners prägt die Partei schon längst. AfD-Politiker reden vom „schleichenden Genozid an Deutschen“, hetzen gegen Minderheiten und nehmen rechte Gewalt dabei billigend in Kauf. Vor allem mit Blick auf den Minderheitenschutz bleibt es deswegen auch weiterhin richtig, ein Verbotsverfahren ernsthaft zu prüfen und vorzubereiten... * Elon Muskulus...
* Namibia | Verantwortung | Völkermord | Kolonialzeit Erinnerung an Kolonialverbrechen Namibia begeht erstmals nationalen Gedenktag zum Völkermord durch Deutschland Vertreter der namibischen und deutschen Regierungen haben den Opfern des Genozids an Herero und Nama gedacht. Zehntausende wurden zur Kolonialzeit Opfer deutscher Truppen. Deutschland verweigert bis heute Reparationen. Historiker bezeichnen sie als ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts: die Verbrechen deutscher Truppen an den...
zur BRD 1965 deutsche illegale Waffenlieferungen bekanntwurden. Seine Atombomben entwickelte Israel zusammen mit dem Apartheidstaat Südafrika. Deutsche Waffenhilfe seit Jahrzehnten, Atombombenfertigung mit rassistischen Unterdrückern, genozidale Aktionen gegen Gaza und die dazu adäquate Redeweise von »sterilen Zonen« (Ministerpräsident Benjamin Netanjahu) oder: Palästinenser vor deren Vertreibung »konzentrieren« (Minister Bezalel Smotrich) – die deutschen Schönfärbrituale reichen nicht mehr...
Regierungschefs der G20-Staaten kündigten zwar an, »gemeinsam darauf hinzuwirken, dass sehr vermögende Privatpersonen effektiv besteuert werden«, bislang wurden aber keine entsprechenden Maßnahmen beschlossen. * Verantwortung | Antisemitismus | Genozid Erinnerungskultur: "Muslime haben einen inneren Konflikt der Deutschen gelöst" Die türkische Anthropologin Esra Özyürek fand das deutsche Erinnern an den Holocaust einst vorbildlich. Heute übt sie Kritik: Antisemitismus werde an Muslime...
Newsletter XVI 2025 - 13. bis 19. April - Aktuelles+ Omri Boehms Ausladung
(besonders in diesem) unzählige Kriegsverbrechen und zahllose Menschenrechtsverletzungen begangen hat. Ein Land, dessen Parlamentarier sich einer Völkermord-Rhetorik befleißigen, mithin sein Premier und ehemaliger Verteidigungsminister des Genozids angeklagt werden. Ein Land, das autokratische Faschisten, Rassisten und selbst gestandene Antisemiten zur Kranzniederlegungen nach Yad Vashem einlädt. Ein Land, das seit Jahrzehnten ein barbarisches Okkupationsregime betreibt, und dabei die von ihm...
Newsletter XV 2025 - 6. bis 12. April - Aktuelles+ Der Türkei steht ein langer Kampf bevor
Khmer während ihrer Schreckensherrschaft in den Siebzigerjahren Gräueltaten verübt hatten. Laut Schätzungen kamen bei den politisch motivierten Massenmorden auf den »Killing Fields« bis zu 100.000 Menschen zu Tode, die Gesamtzahl der Opfer des Genozids in Kambodscha liegt im Millionenbereich. Mit Blick auf die Genfer Konventionen, die Regeln für den Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegen und bewaffneten Konflikten enthalten, erinnerte Guterres Israel an die Verpflichtung der »Besatzungsmacht«,...
Und andere Diktatoren wie Stalin und Mao. Der ursprüngliche Post behauptet, Hitler, Stalin und Mao seien nicht selbst für die Millionen Tote verantwortlich – sondern lediglich „ihre öffentlichen Bediensteten“. Hitler und Stalin sind beide für Genozide mit Millionen Toten verantwortlich. Der chinesische Diktator sorgte mit seiner Politik für die größte Hungersnot der Menschheitsgeschichte mit 14 bis 55 Millionen Toten. Die Botschaft: Hitler habe ja gar nicht aktiv gemordet – das waren nur die...
Vorsitzende der ultrarechten »Nationalreligiösen Partei – Religiöser Zionismus« am Sonnabend in einem Interview mit dem israelischen Privatsender Kanal 12. Für diese »Lösung«, die nach internationalem Recht den Straftatbestand des Völkermords (Genozids) erfüllt, tritt Smotrich spätestens seit Oktober 2023, dem Beginn des gegenwärtigen Krieges im Gazastreifen und im Westjordanland, völlig offen und uneingeschränkt ein. Dass es dafür jetzt grünes Licht vom US-Präsidenten gibt, der am 20. Januar...
zu verringern. Das soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass das bestehende Stromnetz für den künftigen Bedarf ausgebaut werden muss – oder zumindest dort ertüchtigt wird, wo es möglich ist. * Gazakrieg | Amnesty International | Genozid Amnesty International wirft Israel im Gazastreifen Genozid vor Die Menschenrechtsorganisation listet in einem neuen Bericht dutzende "genozidale Aussagen" sowie 15 Angriffe auf, bei denen ausschließlich Zivilisten getötet wurden 90 Prozent der Bevölkerung...
auf russisches Territorium aus russischer Sicht ein Engagement der Nato in dem Krieg bedeuten und Russlands Vergeltung nach sich ziehen würde. 17. November Israel | Völkermord | Papst Krieg in Nahost Papst Franziskus mahnt Untersuchung zu Genozid-Vorwurf gegen Israel an Wegen der vielen zivilen Opfer im Gazastreifen sieht sich Israel dem Vorwurf ausgesetzt, mit seiner Kriegsführung einen Völkermord zu begehen. Papst Franziskus hat sich nun für eine sorgfältige Prüfung ausgesprochen. Papst...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
20. Jahrhundert wurden dazu vor allem aufgrund biologischer Merkmale (Hautfarbe, Formen von Gesicht und Körper usw.) angebliche „Menschenrassen“ in heute obsoleten Rassentheorien konstruiert und damit Sklaverei, Assimilationspolitik, Ethno- oder Genozid gerechtfertigt. Rassisten und Rassenideologen betrachten Menschen, die ihren eigenen Merkmalen möglichst ähnlich sind, meist als höherwertig, während alle anderen (oftmals abgestuft) als geringerwertig betrachtet werden (Chauvinismus). Dieser...
wenn sie demokratische Politiker meinen, oder von der Bundesregierung als „psychisch kranke Deutschlandhasser“. Die NS-Verbrechen kleinreden und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ wollen. Die Widerstand gegen einen „schleichenden Genozid an der deutschen Bevölkerung“ einfordern und einen Überlebenskampf predigen. Es sind Äußerungen, die sich durch die ganze AfD ziehen, die längst ihr Wesenskern sind. Es sind Kampfansagen, an Migranten, Muslime, Demokraten. [...] NEIN, denn der...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Hintergrundwissen Die Karte der nuklearen Welt Wenn das Wetter schlechter wird, neigen Schönwetterdemokraten dazu faschistische Parolen nachzuplappern... ** Die "Interne Suche" Propaganda | Terror | Mord 3. August 2024 - IS gegen Jesiden: "Der Genozid ist noch nicht vorbei" 9. Juli 2024 - Bundeszentrale für politische Bildung - Vor den Rechten eingeknickt 11. Mai 2024 - Flitterwochen mit den Rechtsextremen 18. Dezember 2023 - Studie: Wenn Nazi-Terroristen töten, wird die AfD stärker 18....
dabei die Traditionen der Verwaltung ignoriert. Letzte Woche ernannte Erdoğan den Verwaltungsleiter des Präsidentenpalastes zum Mitglied des Verfassungsgerichts... * Islamisten | Völkermord | Internationale Gemeinschaft IS gegen Jesiden: "Der Genozid ist noch nicht vorbei" 2014 ermordete der IS tausende Jesiden. Der Psychologe İlhan Kizilhan entschied mit, wer aus dem Nordirak nach Deutschland evakuiert wurde. Wie blickt er darauf zurück? Vor zehn Jahren, in den frühen Morgenstunden des 3....
20. Jahrhundert wurden dazu vor allem aufgrund biologischer Merkmale (Hautfarbe, Formen von Gesicht und Körper usw.) angebliche „Menschenrassen“ in heute obsoleten Rassentheorien konstruiert und damit Sklaverei, Assimilationspolitik, Ethno- oder Genozid gerechtfertigt. Rassisten und Rassenideologen betrachten Menschen, die ihren eigenen Merkmalen möglichst ähnlich sind, meist als höherwertig, während alle anderen (oftmals abgestuft) als geringerwertig betrachtet werden (Chauvinismus). Dieser...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
aus Japan, die VARD-Gruppe aus Norwegen, Bureau Veritas aus Frankreich und RINA aus Italien. * Israel | Kriegsverbrechen | Gaza Oops, ein Kriegsverbrechen: Westen empört sich, weil von Israel getötete Helfer keine Palästinenser waren Israels Genozid an den Palästinensern ist für den Westen offenkundig kein Problem. Er unterstützt ihn noch mit Waffen. Doch nun empörten sich sogar die USA: Israels Tötungsmaschine traf ausländische Helfer, das geht gar nicht. Willkommen im...
des Wikileaks-Gründers Julian Assange fordert, der nach wie vor in England inhaftiert ist: „Free Press.“ Jemand hat ein Plakat gemalt, darauf: „Freundschaft mit Russland – Viva Palästina“. Andere Botschaften lauten „Frieden in Russland“ oder „Genozid in Gaza“. Palästina-Fahnen sind auszumachen... * Engagement für Demokratie und gegen Rechtsextremismus Förderprogramme für die Demokratie So schützt man die Zivilgesellschaft vor Verfassungsfeinden Die AfD könnte schon bald in...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
ideologische Zerredung erlangt hat. War es der deutschen politischen Kultur der Nachkriegsära weitgehend um die Überwindung dessen zu tun, was der deutsche Sonderweg mit zwei Weltkriegen, der NS-Diktatur und dem am europäischen Judentum verübten Genozid gezeitigt hatte, mithin um die unermüdliche Aufdeckung der den „Rückfall in die Barbarei“ subkutan bedingenden sozialen, ökonomischen, politischen und kulturellen Strukturen, vor allem aber um die rigorose Bekämpfung von perennierendem...
sind - und nicht nur Fragen des Brandschutzes und der Gebäudesicherheit." * Israel | Waffenlieferungen | Heuchelei | Exodus Waffen für Israel-Offensive: Wer liefert was, welche Staaten sind ausgestiegen? Trotz IGH-Anordnung zu "plausiblem" Genozid droht israelische Rafah-Invasion. Ägypten bereitet sich auf Vertreibung vor. Wer liefert die Waffen, wer nicht mehr? Viele Regierungen weltweit haben den Druck auf Israel verstärkt, die Pläne für eine Bodenoffensive in Rafah aufzugeben. Es würde...
Dem Uno-Menschenrechtsbüro zufolge steigt die Gewalt bewaffneter israelischer Siedler gegen Palästinenser... * Israel | Palästina | Fridays for Future | Unterdrückung Deutsche Sektion widerspricht Fridays-for-Future-Account attestiert Israel "Genozid" Der internationale Instagram-Account von Fridays for Future bezieht Stellung im Nahost-Krieg. Dabei ist für sie klar, wer gut und wer böse ist. Zu den Schuldigen gehören Israel und die "von imperialistischen Regierungen gegründeten" Medien. Die...
