Für den Suchbegriff „exekutive“ benötigt wird, wurden 18 Ergebnisse gefunden.
Newsletter X 2025 - 2. bis 8. März - Aktuelles+ Anscheinend bricht unser System zusammen
weiteren Papiertiger, mit dem sie viel staatliches Geld auf ihre Konten schaufeln kann... Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ Demokratie | Gewaltenteilung | Politik | Justiz | Exekutive US-Politologe wägt Szenarien ab "Anscheinend bricht unser System zusammen" In den USA wird derzeit vieles infrage gestellt, was seit dem Ende des 19. Jahrhunderts als selbstverständlich galt....
vor, wenn sie versuchten, die Politik des Präsidenten zu blockieren. Trumps Vize JD Vance stellte sogar die Gewaltenteilung im Land offen infrage: "Richter dürfen die legitime Macht der Exekutive nicht kontrollieren", schrieb er auf X. "Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass wir gerade den Tod der Demokratie vor uns sehen", mahnte der demokratische Senator Chris Murphy. "Das Herzstück unserer...
Newsletter VII 2025 - 9. bis 15. Februar - Aktuelles+ MEGA - Make Egoism Great Again
Deutsche Experten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) taxierten die Sprengkraft auf 40 Kilotonnen. Weiterlesen... 11. Februar Vereinigte Staaten | Don Trumpl | Exekutive | DOGE Trumps Regierungsumbau "So regieren Diktatoren" Der Historiker Manfred Berg sieht in den USA Anzeichen für einen "administrativen Putsch". Im Interview erläutert er, wie Trump eine beispiellose...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
Wikipedia Project 2025 Project 2025 (englische Schreibweise, auch 2025 Presidential Transition Project, „Projekt zum Übergang der [US-]Präsidentschaft 2025“) ist ein Plan zur Umgestaltung der Exekutive der US-Bundesregierung im Fall eines Siegs der Republikanischen Partei bei den US-Präsidentschaftswahlen Anfang November 2024. Das 2022 gestartete Vorhaben soll die Ziele eines nächsten...
könnte Deutschland in eine besondere Rolle drängen und birgt die Möglichkeit, dass die Waffensysteme, darunter Tomahawks, nuklear bewaffnet werden könnten. Die Entscheidung wurde als exekutiver Akt ohne parlamentarische Zustimmung getroffen und basiert auf bestehenden internationalen Abkommen. Es handelt sich also um eine "gemeinsame Erklärung" über eine einseitige Entscheidung der USA und nicht...
Säule dar, die ohne gesetzlich verankerte Gewalt mittels wahrhaftiger Berichterstattung und Vermittlung der öffentlichen Meinung eine Kontrollfunktion über die drei Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Judikative ausüben soll, um Machtmissbrauch zu verhindern... Aufgabe Die Medien sind systemtheoretisch das „Beobachtungssystem der gesamten Gesellschaft“, indem sie ihr Bild der Gesellschaft...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
Kontrolle befinden Checks and Balances. Die Verfassung enthält einen Minderheitenschutz, der die soziale, kulturelle, religiöse etc. Vielfalt des Landes fördert. Staatsoberhaupt und Chef der Exekutive ist der/die für vier Jahre gewählte Präsident/Präsidentin (einmalige Wiederwahl möglich). Mit Zustimmung des Senates ernennt der Präsident die Mitglieder der Regierung und besetzt die wichtigsten...
Sozialdemokraten ein weitreichendes neues Gesetz (Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich), das tatsächlich das Parlament abschaffte und alle Macht auf die von Hitler geführte Exekutive übertrug. Noch im selben Monat wurden die ersten Konzentrationslager in Deutschland errichtet, und schon im April 1933 wurden sie mit mehr als 25.000 politischen Gegnern gefüllt, die von Hitlers...
Interesse der Bevölkerung eines jeden Landes liegt, sollte eine Binse sein. In einem Land, das sich noch bis vor Kurzem vehement gegen ein Lobbyregister gewehrt hat und mit seinen Regelungen zum exekutiven Fußabdruck noch immer hinter den Erwartungen zurückbleibt, ist es aber vielleicht keine Selbstverständlichkeit. Zum kürzlich veröffentlichten EU-Lobbyreport findet sich jedenfalls nicht einmal...
übernommene Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – versuchen, die Exekutive oder Legislative zu beeinflussen. Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien. Gängige Bezeichnungen für...
Newsletter XXVI - 08. bis 13.06.2021 - Aktuelles+ 08. Juni - Das letzte Aufbäumen
(lobbying) übernommene Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – die Exekutive, die Legislative zu beeinflussen versuchen. Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien. Gängige Bezeichnungen...
Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der einzelne Personen oder Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – die Exekutive, die Legislative zu beeinflussen versuchen. Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien. Der Begriff hat...
EU-Gipfels aufgefordert, die Kernkraft in Europa nicht länger zu „bremsen“ und Möglichkeiten zu prüfen, sie in das Regelwerk der EU für „grüne Finanzen“ aufzunehmen. In einem Brief an die EU-Exekutive erklären die sieben Staats- und Regierungschefs offen ihre Unterstützung für die Atomenergie. Diese sei notwendig, um die Klimaziele der EU zu erreichen: „Wir sind überzeugt, dass alle verfügbaren...
Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der einzelne Personen oder Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – die Exekutive, die Legislative zu beeinflussen versuchen. Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien. Der Begriff hat...
Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der einzelne Personen oder Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – die Exekutive, die Legislative zu beeinflussen versuchen. Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien. Der Begriff hat...
übernommene Bezeichnung für eine Form der Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen die Exekutive, die Legislative und andere offizielle Stellen zu beeinflussen versuchen. https://de.wikipedia.org/wiki/Lobbyismus Gefördert wird die Atomindustrie von finanzstarken Organisationen Hier habe ich nur die...
THTR Rundbrief Nr. 145 Mai 2015
nicht werden. Ein juristisches Gutachten, das vom NRW-Finanzministerium zur Bewertung der zukünftigen Zahlungsverpflichtungen in Auftrag gegeben wurde, bleibt geheim. Es sei „dem Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung zuzurechnen“ lautet die Begründung des Ministeriums. Wie teuer ein Rückbau des THTR würde, bleibt unklar. Eine Fortschreibung der Siemelkamp-Studie aus dem Jahr 2007 ist...
THTR Rundbrief Nr. 101 Oktober 05
strafbaren Handlung gibt es nicht. "Die Polizei war weder zur Vereitelung noch zur Aufklärung von Straftaten unterwegs; dieses Rollkommando hat die Gelegenheit genutzt und sich als strafende Exekutive aufgeführt, in der Hoffnung, nebenbei noch dies oder das Gerichtsverwertbare zu finden", beklagt Elisabeth K. diesen massiven Einbruch in die Privatsphäre. "Die Vertraulichkeit der Information, das...
