Seitenanfang Hintergrundwissen Die Karte der nuklearen Welt ** Die "Interne Suche" Atommüll | Entsorgung | Ozean 22. Mai 2025 - Drei Tonnen Uran wurden in neun Jahren legal in einem geschützten englischen Meeresarm verklappt 30. Januar 2025 - EGMR zum Giftmüll im "Land der Feuer" Italien hat zu wenig gegen die Ökomafia getan 19. Februar 2022 - Wohin mit radioaktivem Wasser aus Fukushima? Japans Antwort: in den Ozean 23. April 2013 - Fässer mit Atommüll verrotten im Ärmelkanal 22. September...
Newsletter XXIV 2025 - 8. bis 14. Juni - Aktuelles+ Bis das Menschenrecht am Boden liegt
setzte das Livermore Lab etwa 650000 Curies (23.700 TBq) Tritium aus den Schornsteinen der Tritiumanlage (Gebäude 331) in die Luft frei. Weiterlesen... Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ 8. Juni 2025 Migration | Menschenrechte | EGMR EU-Rechtsprechung zu Migration Bis das Menschenrecht am Boden liegt Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sollte verhindern, dass Europa jemals autoritär wird. Rechte Kräfte setzen ihn jetzt unter Druck. Die Europäische...
und den Christdemokraten. Deren Arbeitskreis ist deutlich geschrumpft in den letzten Jahren, aber diese zu aktivieren und notfalls zum öffentlichkeitswirksamen Austritt zu bewegen, das ist ein wichtiger Baustein. * Ukraine | Nationalisten | EGMR | Odessa Massaker von Odessa: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt die Ukraine Die ukrainischen Behörden wollten nicht gegen die Täter ermitteln, die am 2. Mai 2014 in Odessa das Gewerkschaftshaus blockiert und Feuer gelegt hatten....
Equinor für Rosebank neue Erschließungsanträge stellen müssen, die dies berücksichtigen. Bis zur Entscheidung der zuständigen Oil and Gas Authority "darf kein Öl und kein Gas gefördert werden"... * Italien | Mafia | Giftmüll | „Dreieck des Todes“ EGMR zum Giftmüll im "Land der Feuer" Italien hat zu wenig gegen die Ökomafia getan Über viele Jahre betrieb die neapolitanische Mafia Hunderte illegale Mülldeponien – mit schweren gesundheitlichen Folgen für die Bewohner. Italien habe davon...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
die Gefahr, dass künftige Generationen dann wegen des kleiner gewordenen Budgets von zukünftigen Klimaschutzmaßnahmen stärker betroffen sein werden. Übergesetzlicher Notstand für Klimaproteste? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat nun aber umgekehrt einer Klimaklage von Seniorinnen stattgegeben. Das Argument: Sie sind gesundheitlich besonders von Hitze betroffen. Wäre so etwas auch als Verfassungsbeschwerde denkbar? Darüber möchte ich nicht spekulieren. Das könnte eine...
auf die Klimaschutzdebatten verstehen, die in der Schweiz gerade geführt werden. Die Schweiz beschloss 2023 ein „Klima- und Innovationsgesetz“. Nur gibt es da Probleme Da ist zum einen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR): Nach einer Klage der Aktivistengruppe Klimaseniorinnen hatte der EGMR im April geurteilt, die Schweiz verletze Menschenrechte, weil sie nicht genug für den Klimaschutz tue. Stände- und Nationalrat, die beiden Kammern des Schweizer Parlaments,...
aus dessen Reihen zu ernennen, etwa den 28 Jahre alten Parteichef des RN, Jordan Bardella. Dies wiederum könnte der früheren RN-Parteichefin Marine Le Pen den Weg ebnen, 2027 Präsidentin zu werden. * Akten | Informationsfreiheit | Justitia EGMR: Rechtsprechung für die Vertuscher von Folter und Völkermord Keine Einsicht in Akten des BND und des Verfassungsschutzes über ihre Zusammenarbeit mit den südamerikanischen Militärdiktaturen (2. Teil). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte...
vom Unterhaus abgelehnt wurden. In der Nacht stimmte dann auch das Oberhaus der Gesetzesvorlage zu. Nun muss noch König Charles III. das Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. [...] Der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hatte das Vorhaben per einstweiliger Verfügung bisher gestoppt. In Zukunft will Sunak Einsprüche des Gerichtshofs ignorieren – und sieht sein Land wegen des neuen Gesetzes trotzdem nicht gegen europäisches Recht verstoßen. Doch auch der oberste...
und Windkraft erzeugen zusammen weltweit inzwischen mehr Strom als die Atomkraft... * Klimaschutz | Menschenrecht | Verkehrsminister Aufreger-Debatte um Fahrverbote: Gerichtsurteil nur Scheinsieg für den Klimaschutz? Klimaschutz ist laut EGMR Menschenrecht. Welche praktischen Konsequenzen hat das auf nationaler Ebene? Können uns Gerichtsurteile allein retten? Wenige Tage, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg am Beispiel der Schweiz klargestellt hat, dass...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für strengere Klimaziele 2021. Schweizer Klimaschützer hatten nun am Dienstag mit einer ersten Klage für schärfere Maßnahmen gegen den Klimawandel vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Erfolg. Allerdings bezog sich ihre Klage nur auf ihre eigene Regierung. Das ist erfreulich, aber kein Durchbruch... * Klimawandel | Treibhausgase | CO2 | Methan Klimawandeltreiber Treibhausgase weltweit nach wie vor auf Rekordkurs Die globalen...
