Newsletter XLVIII 2024

24. bis 30. November

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Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf Umwegen zugänglich gemacht werden konnten. Die Liste der Zwischenfälle in der PDF-Datei ist daher nicht zu 100% identisch mit "INES und die Störungen in kerntechnischen Anlagen", sondern stellt eine Ergänzung dar.

4. November 2004 (INES ? Klass.?) Akw Balakovo, RUS

10. November 1950 (Broken Arrow) B-50 Riviére-du-Loup in Kanada

11. November 1983 (INES 3) Atomfabrik Windscale/Sellafield, GBR

16. November 2001 (INES ? Klass.?) High Flux Reactor, Petten, NLD

19. November 2003 (INES 2) Atomfabrik La Hague, FRA

19. November 1975 (INES ? Klass.?) Akw Gundremmingen, DEU

20. November 1959 (INES 4) Atomfabrik Oak Ridge, USA

22. November 2002 (INES 2) Akw Tihange, BEL

28. November 2007 (INES 2) Akw Ascó, ESP

29. November 1970 (INES 3 NAMS 2,5) Atomfabrik Windscale/Sellafield, GBR

29. November 1955 (INES 4) Forschungsreaktor EBR-I, USA

30. November 1975 (INES 5) Akw Sosnowy Bor, Leningrad, UdSSR

Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an:
nukleare-welt@reaktorpleite.de

30. November

Mars | Musk | Obama

Barack Obama zu Elon Musk: Selbst nach einem Atomkrieg wäre die Erde lebenswerter als der Mars

Bis 2050 will SpaceX-Chef und Multimilliardär Elon Musk eine Million Siedler zum Mars bringen, um dort dauerhaft zu leben. Dass das funktionieren könnte oder sollte, ist sehr umstritten.

Eine Besiedlung des Mars hält der exzentrische und für seine erratischen Entscheidungen bekannte Seriengründer Elon Musk für die einzige Chance auf das „langfristige Überleben des Bewusstseins“. Die Menschheit muss nach seiner Auffassung zwingend interplanetarisch werden.

Hochriskante Marsbesiedelung eine „schreckliche Wahl“

Dass die Pläne für eine Weltraumkolonie auf dem im Durchschnitt (je nach Stand der Umlaufbahn) 225 Millionen Kilometer von der Erde entfernten Mars mindestens mal als hochriskant klassifiziert werden müssen, dürfte allgemeiner Konsens sein.

Die Biologin und Autorin Kelly Weinersmith und ihr Ehemann, der Cartoonist Zach Weinersmith, gehen in ihrer Beurteilung indes sehr viel weiter. Sie hatten schon 2023 das sorgfältig recherchierte Buch „A City on Mars“ herausgebracht. Darin hatten sie den Mars als „schreckliche Wahl für eine Siedlung“ bezeichnet.

[...] Barack Obama hat eine klare Meinung zur Besiedelung des Mars

Klare Worte richtete auch der ehemalige US-Präsident Barack Obama an Musk und andere Raumfahrt-Visionäre, als er auf einer Veranstaltung im März 2024 sagte:

„Aber wenn ich höre, wie einige Leute über den Plan sprechen, den Mars zu kolonisieren, weil die Umwelt auf der Erde so stark geschädigt werden könnte, dass sie unbewohnbar wird, dann frage ich mich, wovon sie reden.“

„Selbst nach einem Atomkrieg wäre die Erde lebenswerter als der Mars, selbst wenn wir nichts gegen den Klimawandel unternehmen würden, gäbe es dort immer noch Sauerstoff – soweit wir das beurteilen können, gibt es das auf dem Mars nicht“.

Ausräumen kann auch Musk diese Bedenken nicht. Für ihn geht es um die „Aufregung und das Abenteuer“, wie er während einer virtuellen Mars-Konferenz im Jahr 2020 sagte. Insgesamt sei die Besiedelung des Mars „nichts für schwache Nerven“.

Ungewöhnlich ehrlich fügte er hinzu: „Die Wahrscheinlichkeit, dass man dabei stirbt, ist hoch. Und es wird hart, sehr hart, aber es wird ziemlich glorreich, wenn es klappt.“

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Atomausstieg | RWE | EnBW | PreussenElektra

War der Atomausstieg ein Fehler?

„Dieser Weg wird keine Nachahmer finden“

2023 gingen die letzten drei Atommeiler vom Netz. Wurden die Folgen ausreichend geprüft? Das soll ein Untersuchungsausschuss klären. Wie schwierig das wird, zeigt die Befragung von drei CEOs.

Er sitzt als einziger der drei CEOs ohne Rechtsbeistand im Sitzungssaal E800 des Paul-Löbe-Hauses des Bundestags. Umrundet von Bundestagsabgeordneten der verschiedenen Fraktionen, hinter sich Mitarbeiter des Umwelt- und Wirtschaftsministeriums: Markus Krebber, Chef des Energiekonzerns RWE, wirkt an diesem Donnerstagabend Ende November ruhig und bestimmt. Er muss nicht lange nachdenken, wenn er über die Ereignisse des Jahres 2022 nachdenkt, die die Energiebranche bis heute prägen: Das Jahr, in dem die Bundesregierung den endgültigen Atomausstieg besiegelte – trotz der anhaltenden Energiekrise nach Russlands Angriffskriegs auf die Ukraine.

Krebber ist gemeinsam mit Guido Knott, Chef der Geschäftsführung der PreussenElektra GmbH, und Frank Mastiaux, dem früheren Vorstandsvorsitzenden der EnBW Energie Baden-Württemberg AG, als Zeuge in den Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg geladen. Der Ausschuss, der auf Initiative der Unionsfraktion hin eingerichtet wurde, soll prüfen, ob und wie ausreichend und ergebnisoffen die Ampel-Koalition alle Optionen geprüft hat, um eine Energiekrise abzuwenden. Konkret: Hat die Regierung auch einen längerfristigen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke über 2023 hinaus vernünftig abgewogen?

Fakt ist: Am 15. April 2023, kurz vor Mitternacht, sind in Deutschland die letzten drei Atommeiler endgültig vom Netz gegangen. Ursprünglich hatten die Kraftwerke bereits Ende 2022 abgestellt werden sollen. Aufgrund der Energiekrise entschied die Regierung mit den Betreibern einen Streckbetrieb, also den Weiterbetrieb der Anlagen auf Sparflamme, die bereits auf ihr Ende vorbereitet worden waren. Im Juni 2011 hatte der Bundestag den Ausstieg als Reaktion auf die Ereignisse im japanischen Fukushima beschlossen, die Meiler Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland waren noch als letzte am Netz.

[...] Als absoluten Fehler betrachtet also nur einer der drei CEOs den endgültigen Atomausstieg im Frühjahr 2023. Trotz seiner Abneigung gegen diese Entscheidung macht Knott jedoch eines klar: Eine Wiederinbetriebnahme der abgeschalteten Atomkraftwerke hält er für ausgeschlossen. Das würde Jahre dauern und Milliarden kosten. Wichtige Elemente wären dem Kraftwerk Isar 2 bereits entnommen worden. Diese zu ersetzen sei utopisch.

Das würde aber nicht bedeuten, dass er Atomenergie komplett abgeschrieben habe. Mit moderner Technologie seien Atomkraftwerke weiterhin „möglich, denkbar und wünschenswert für Deutschland.“ Mit dieser Meinung dürfte RWE-Chef Krebber nicht übereinstimmen. Er sagt dagegen: „Das Thema Kernkraft ist in Deutschland vom Tisch. Eine Weiterführung der Kraftwerke würde politischen Schaden verursachen und man können sich dann auf nichts mehr verlassen.“

Knott ist überzeugt, dass es doch ein Zurück gibt. Auch deshalb, weil Deutschland sich mit seiner Strategie isoliere. Er kenne kein anderes Land, den Weg der Bundesrepublik gehen würde. „Dieser Weg wird keine Nachahmer finden.“ ...

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Marketing | Verkaufsförderung | Kaufverhalten

Trick im Einzelhandel

Traurige Bananen werden häufiger gekauft als glückliche

Bananen, die einzeln im Korb liegen, haben es im Supermarkt oft schwer. Eine Studie hat nun ergeben: Die Verkaufschancen der Single-Früchte steigen, wenn man beim Kunden auf die Tränendrüse drückt. Das hilft auch den Bananen.

Was denken Sie, wenn Sie im Supermarkt eine einzelne Banane im Obstkorb sehen? Wenn Sie finden, dass das kein schöner Anblick ist, dann sind Sie vielleicht schon auf dem Weg zum Kauf: Forschende haben jetzt herausgefunden, dass sich Kundinnen und Kunden in Supermärkten oft zum Erwerb einzelner Bananen motivieren lassen, wenn man an ihr Mitgefühl appelliert.

Für ihre in der Fachzeitschrift »Psychology & Marketing« veröffentlichte Studie beobachteten die Wissenschaftler der University of Bath, der RWTH Aachen und der Goethe-Universität Frankfurt das Kaufverhalten von 3810 Kunden der Supermarktkette Rewe über einen Zeitraum von 192 Stunden, wie aus einer Mitteilung hervorgeht . Vor Ort habe es bereits einen Korb mit einzelnen Bananen gegeben und den Hinweis, dass diese gekauft werden wollten – weiter emotionalisiert wurde jedoch nicht. Zu dieser Zeit seien pro Stunde im Schnitt 2,02 Einzelbananen gekauft worden.

Anschließend fügten die Wissenschaftler ein Schild hinzu mit einer tieftraurig guckenden Banane: »Wir sind traurige Singles und möchten gekauft werden«, stand darauf zu lesen. In der Folge seien die Verkäufe auf 3,19 Bananen pro Stunde angestiegen – eine Steigerung um satte 58 Prozent ...

IMHO

Das könnte unserer notleidenden Industrie helfen, wieder auf die Beine zu kommen:
Traurige Autos, die so gerne die Straßen mit ihren Kumpels verstopfen würden;
Traurige Unkrautvernichter, die so gerne sämtliche Kräuter vernichten würden;
Traurige Atomkraftwerke, die ...

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Behinderungen | Fehlgeburten | Bleivergiftung

Bleiverschmutzung tötet jedes Jahr 1,5 Millionen Menschen

Blei in Wasser, Boden und Luft bedroht weltweit Millionen Menschen und schadet ihrer Gesundheit – vor allem Kinder sind betroffen.

Blei ist eine der ältesten Umweltchemikalien. Um das Jahr 100 war im Trinkwasser Roms rund 40 mal so viel Blei wie in Quellwasser. Das Schwermetall stammte aus bleihaltigen Wasserleitungen.

Später sanken die Bleiwerte, doch im frühen Mittelalter stiegen sie auf den 100-fachen Wert des natürlichen Wassers in der Umgebung an.

Seit 2000 Jahren dasselbe Gift

Heute ist das Leitungswasser in Italien kaum noch mit Blei belastet. Inzwischen hat die Menschheit dem Wasser aber eine Vielzahl anderer giftiger Chemikalien hinzugefügt. Und es gibt noch immer zahlreiche Länder, in denen das Schwermetall ein erhebliches Gesundheitsrisiko darstellt. Trotz «Newcomern» wie PCB und PFAS ist Blei eines der schädlichsten Gifte weltweit.

Wer Blei im Körper hat, wird es so schnell nicht mehr los. Das Schwermetall lagert sich in den Zähnen und Knochen ab und wird von dort langsam freigesetzt. 1,5 Millionen Menschen sterben laut der Weltgesundheitsorganisation WHO jährlich an Bleivergiftung. Unzählige andere bezahlen mit dem Verlust ihrer kognitiven Fähigkeiten.

[...] Die meisten Betroffenen haben keine Ahnung, dass sie sich vergiften

In vielen Ländern ist Blei in Farben noch immer nicht verboten. Das gleiche gilt für Blei in Kosmetika, Gewürzen, Pfannen und Keramikglasur. Die Regulierung müsse endlich weltweit nachziehen, fordert Unicef. Ebenso die Aufklärung über die Gefahren des Schwermetalls. Der Grossteil der Betroffenen habe keine Ahnung, welchem Risiko sie sich und ihre Kinder aussetzten.

Bleibelastung müsse weltweit überwacht werden, vor allem bei Kindern. In den USA beispielsweise werde in Schulen noch immer nicht flächendeckend auf Blei getestet, beklagte die «Washington Post» im August.

Kinder sollten sich zudem unbedingt von bleiverschmutzten Orten wie Recyclingeinrichtungen oder Mülldeponien fernhalten. Bleiverschmutzung in Wasser und Boden müsse beseitigt, E-Recycling sicher gestaltet werden.

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Ukraine-Krieg | Uranmunition | Streubomben | Antipersonenminen

Völkerrechtswidrige Waffen: Deutschland trägt eine Mitschuld

Lieferung und Einsatz von Streumunition, Antipersonenminen und uranhaltiger Granaten im Ukrainekrieg – und die deutsche politische Mitverantwortung.

Die Kriegsparteien setzen im Ukrainekrieg auch Waffen ein, die das Völkerrecht verbietet.

Das ist ohne Wenn und Aber zu verurteilen. Was aber ist mit den Ländern, die der Ukraine diese Waffen zur Verfügung stellen, obwohl sie für sich in Anspruch nehmen, Rechtsstaaten zu sein? Und was ist eigentlich mit Waffen, die das Völkerrecht zwar immer noch erlaubt, deren Einsatz aber von Deutschland abgelehnt wird? Der nachfolgende Artikel befasst sich mit dieser Problematik, dass Deutschland sich in einer Allianz von Staaten befindet, die das Völkerrecht brechen und außerdem Waffen einsetzen, die von Deutschland abgelehnt werden.

[...] Einsatz dieser Waffen in der Ukraine

Streumunition

Streumunition wird in der Ukraine von Russland und auch von der Ukraine eingesetzt. Die Streumunition in der ukrainischen Armee wurde im Wesentlichen von den USA, aber wohl auch von Großbritannien geliefert.

Antipersonenminen

Auch Antipersonenminen werden von beiden Kriegsparteien eingesetzt, wobei die Minen, die von der Ukraine eingesetzt werden, ebenfalls von den USA geliefert wurden. Fachleute gehen davon aus, dass durch den Einsatz von Streumunition und Antipersonenminen durch beide Kriegsparteien in der Ukraine mittlerweile eine Fläche von ca. 50.000 Meilen² – das ist mehr als die Fläche von Großbritannien – landwirtschaftlich nicht mehr genutzt werden können und für die Bevölkerung unbewohnbar geworden ist.

Uranhaltige Munition

Ob Russland uranhaltige Munition in der Ukraine einsetzt, ist unklar, während dies durch die ukrainischen Streitkräfte erwiesener Maßen der Fall ist. Die Granaten stammen aus Großbritannien und den USA. Beide Länder haben diese Munition in früheren Kriegen z.B. im Irak und auch auf dem Balkan eingesetzt. Der britische Panzer „Challenger“ und der amerikanische Kampfpanzer „M1Abrams“ verschießen diese Granaten mit ihrer von Rheinmetall hergestellten 120mm Kanone, über die auch der deutsche Kampfpanzer „Leopard“ verfügt. Daneben ist DU-Munition auch im Kaliber 20 und 25 mm für Maschinenkanonen in Verwendung. Über diese Kaliber verfügt z.B. der amerikanische Schützenpanzer „Bradley“ und „Stryker“, je nach Version, die von den USA an die Ukraine geliefert wurden.

Die deutsche politische Mitverantwortung

Wie dargestellt hat Deutschland weder Streumunition, noch Antipersonenminen oder uranhaltige Granaten an die Ukraine geliefert. Damit hat Deutschland formal zwar nicht gegen das Völkerrecht verstoßen, sich aber als Unterstützer der Ukraine und enger Partner der USA und Großbritannien politisch mitschuldig gemacht ...

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Verantwortung | Krieg | Völkerrecht

Wille zum Krieg: Warum wir in Gaza und der Ukraine falsch liegen

In den beiden Kriegen sieht sich der Westen als moralische Instanz. Dabei wird das Völkerrecht gebeugt. Warum das fatal ist. Ein Essay (Teil 1)

Seit über zweieinhalb Jahren führt Russland Krieg in der Ukraine, seit über einem Jahr Israel in Gaza. Manche mögen sich an die Kämpfe gewöhnt haben und kein Ende in Sicht sehen. Das wäre fatal.

Krieg ist kein Naturereignis

Es ist daher an der Zeit, genauer zu schauen, wo wir bei den Kriegen stehen, wie wir dort hingelangt sind, welche Haltungen sinnvoll sind und wie es zu Waffenstillstand und Frieden kommen könnte.

"Krieg kommt nicht aus einer schwarzen Wolke", das sagte einmal der Dichter, Kommunist und Kriegsgegner Kurt Barthel nach dem 2. Weltkrieg. In dem Gedicht von 1949 heißt es weiter: "Krieg ist nicht ein Sommerhagelschlag".

Krieg ist also kein Naturereignis, kein Schicksal, gegen das man nichts machen kann. Wie ich finde ein vernünftiger Standpunkt.

Wenn wir verstehen wollen, wie es zu den Kriegen gekommen ist, die uns im Moment sehr beschäftigen, und welche Lösungen es dafür gäbe, müssen wir verstehen, was hinter ihnen steckt und wie Gewalt und Krieg weiter legitimiert werden ...

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30. November 1975 (INES 5) Akw Sosnowy Bor, Leningrad, UdSSR

In einem Brennelementkanal von Block 1 kam es zu einem Kühlmittelverlust, der zur Zersetzung eines
Brennelements führte und eine erhebliche Strahlungsfreisetzung zur Folge hatte, die einen Monat lang anhielt. 
(Freisetzung ca. 55000 TBq, Kosten ca. 99,5 Millionen US$)

Nuclear Power Accidents
 

AtomkraftwerkePlag

Akw Leningrad (Russland)

1975 wurde der Kern des Reaktors teilweise zerstört, woraufhin 1,5 Mio. Curie radioaktiver Substanzen in die Umwelt gelangten ...
 

Wikipedia de

Kernkraftwerk Leningrad

Bald darauf ereignete sich im Oktober 1975 der nächste Unfall in Block 1 des Kraftwerks. Mehrere Brennelemente schmolzen und der Reaktorkern wurde teilweise zerstört; die Moderatorblöcke aus Graphit fingen jedoch kein Feuer. Der Feuergefahr wurde wie beim Windscale-Brand zu begegnen versucht, indem eine Notreserve Stickstoff durch den Reaktorkern hindurchgepumpt und anschließend zusammen mit den aus den beschädigten Brennelementen entwichenen ca. 1,5 Megacurie (55 PBq = 55000 TBq) an gasförmigen Spaltprodukten durch den Abluftschornstein abgeblasen wurde.

Liste von Unfällen in kerntechnischen Anlagen#1970er Jahre

Im Oktober 1975 ereignete sich eine teilweise Zerstörung des Reaktorkerns in Block 1 des Leningrader KKW. Der Reaktor wurde abgeschaltet. Am nächsten Tag wurde der Kern gereinigt, indem eine Notreserve Stickstoff hindurchgepumpt und durch den Abluftschornstein abgeblasen wurde. Dabei wurden ca. 1,5 Megacurie (55 PBq) an radioaktiven Substanzen an die Umwelt abgegeben. (INES: 4–5)
 

Wikipedia en

Nuclear power accidents by country#Russia

Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

29. November

Pestizide | Chemieindustrie | Lobbyorganisation

Fachmagazin zieht Analyse zurück

Streit über Studie zu massenhaften Pestizidvergiftungen

Eine Fachzeitschrift zieht nach Protest der Chemieindustrie eine Analyse wegen angeblich falsch interpretierter Daten zurück. Das stößt auf Kritik.

Nach Kritik der Chemieindustrie hat eine Fachzeitschrift eine Studie zurückgezogen, derzufolge es jährlich weltweit 385 Millionen unbeabsichtigte Vergiftungen durch Pestizide gibt. Das Magazin BMC Public Health aus dem Wissenschaftsverlag Springer Nature teilte mit, es habe „kein Vertrauen mehr in die vorgelegten Ergebnisse und Schlussfolgerungen“. Doch die Gründe bleiben auch auf Nachfrage bei der Redaktion vage. Ein nicht an der Sache beteiligter Wissenschaftler kritisiert die Zurückziehung und schließt Druck der Industrie auf die Zeitschrift nicht aus.

Laut der im Dezember 2020 erschienenen Studie sterben pro Jahr 11.000 Menschen beispielsweise durch Arbeitsunfälle mit Pestiziden, Suizide etwa wurden nicht mitgezählt. Die Untersuchung lenkte Aufmerksamkeit darauf, dass vor allem im Globalen Süden Landarbeiter Gesundheitsschäden durch Ackergifte erleiden. Manche Betroffene können nicht die Sicherheitsbestimmungen lesen, ihre Arbeitgeber schicken sie entgegen den Regeln kurz nach dem Spritzen auf die Äcker, Bauern in den Tropen tragen zuweilen keine Schutzanzüge, weil die Hitze sonst unerträglich würde. Zudem sind in Entwicklungsländern viele Pestizide zugelassen, die in der EU aus Gesundheitsgründen verboten sind – aber dennoch etwa aus Deutschland dorthin exportiert werden.

Doch die letzten globalen Zahlen zu unbeabsichtigten Vergiftungen durch Pestizide sind schon mehr als 30 Jahre alt. Deshalb werteten der Bio-Mathematiker Wolfgang Bödeker sowie drei andere Wissenschaftler im Auftrag des Umweltverbands Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN) neuere Angaben aus 157 Studien und einer Datenbank der Weltgesundheitsorganisation aus. Ihr Forschungsansatz hatte aber eine Schwierigkeit: Die Forscher wollten das jährliche Ausmaß berechnen.

Manche Studien geben Vergiftungen der Befragten jedoch nicht für ein Jahr, sondern für längere Zeiträume an. Wenn also ein Landarbeiter in einer Erhebung die Frage bejahte, ob er jemals eine Pestizidvergiftung erlitten habe, könnte das bedeuten, dass dies einmal im Leben, einmal im Jahr oder mehrfach im Jahr passiert ist. Dennoch zählten die Autoren dies als einmal pro Jahr mit. Das legten sie auch in ihrem Paper offen. Ohne solche Studien wäre es noch schwieriger gewesen, genügend Daten aus 141 Ländern zu finden. Die unabhängigen Gutachter, die das Manuskript im Rahmen der Peer Review vor Veröffentlichung für die Redaktion analysiert hatten, kamen zu dem Schluss, dass die vorgelegten Belege die Schlussfolgerungen der Autoren stützen ...

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Demokratie | Rechtsstaat | AfD-Verbotsverfahren

SPD-Juristen rufen auf, für AfD-Verbot zu stimmen

Eine Resolution der Arbeitsgemeinschaft der SPD-Juristen ruft Abgeordnete dazu auf, für die Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens zu stimmen. Ein Verbotsverfahren unterstützen sie schon länger.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat am 13. Oktober 2024 eine Resolution verabschiedet, die die Bundestagsabgeordneten „des demokratischen Spektrums“ auffordert, den Antrag „die AfD (…) zu verbieten, zu unterstützen.“ Die Resolution betont die Gefahr der AfD für die Demokratie. Die Sprecher der Gruppe, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, schrieben auf Anfrage von CORRECTIV: „Die ASJ unterstützt schon seit langem ein solches Verbotsverfahren. Wir sind uns sicher, dass das Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüfen und abwägen wird. Die Kriterien sind hoch, zu Recht, denn ein Parteiverbot ist ein scharfes Schwert.“

In der Resolution heißt es, „die AfD hat sich seit ihrer Gründung 2013 fortlaufend radikalisiert. Sie ist gewaltbereit und plant, wesentliche demokratische Elemente unseres Rechtsstaates abzuschaffen und umformen.“ Der Kreis der SPD-Juristen empfinde es vor dem Hintergrund der Geschichte der Sozialdemokratie als Auftrag und Verpflichtung, Art. 21 II GG „nicht als wirkungslose Verfassungsnorm leerlaufen zu lassen, sondern diesen Mechanismus mit all seinen Risiken zu aktivieren“. Weiter steht dort: „Mit einem Parteiverbotsantrag nehmen die zuständigen Verfassungsorgane daher eine Schutzverantwortung wahr, die aller öffentlicher Gewalt aufgegeben ist.“

[...] Ein Parteiverbot verhindere, so die Rechtsexperten, „auf überaus wirksame Weise die weitere Unterhöhlung demokratischer Institutionen, auf die eine verfassungswidrige Partei in der Übergangsphase hin zu einem anderen politischen System notwendig angewiesen ist.“ Sie betonen zudem, dass die politischen Mittel allein nicht ausreichten, da die AfD im Widerspruch zu den Maximen der Verfassung agiere und jegliche politische Auseinandersetzung ad absurdum führe. Das Gutachten liegt seit Mitte der Woche im Innenausschuss des Bundestages als Drucksache vor ...

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Kostensenkung | Mobilitätswende | Ladestrom

Start mit E-Lkw

An der Ladesäule sollen Nutzer bald über den eigenen Stromanbieter abrechnen können

Spediteure sollen ihre E-Lkw bald an Autobahnrastplätzen mit Strom aus eigener Solarproduktion laden können. Die Technik für E-Autofahrer soll folgen. Doch die Energielobby leistet Widerstand.

Schub für die Mobilitätswende: Eine neue Zahlmethode soll das Aufladen an Elektroladesäulen revolutionieren. Dazu müssen Nutzer keine Verträge mit Ladesäulenbetreibern abschließen, sondern zahlen über die Stromrechnung ihrer Wohnung oder Firma. Verfügt der Nutzer etwa über eine Photovoltaikanlage, wird die eingespeiste Elektrizität mit dem geladenen Strom verrechnet.

Im großen Stil soll dieses sogenannte Durchleitungsverfahren demnächst für das Laden von Elektro-Lkw möglich sein. Das Bundesverkehrsministerium hat eine Ausschreibung für rund 130 unbewirtschaftete Rastanlagen an den Autobahnen gestartet, in der das neue Prinzip von den Ladesäulenbetreibern angeboten werden muss. Mitte November lief der Termin ab, bis zu dem sich Energieunternehmen für die Teilnahme anmelden können, 29 wollen mitmachen.

Doch gegen die für Verbraucher sinnvolle Technik regt sich Widerstand. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) bereitet eine Stellungnahme an das Ministerium vor. Darin heißt es unter anderem, die Ausschreibung riskiere, »dass nicht unmittelbar reibungslos funktionierende Abrechnungsmodelle eingesetzt werden«. Das neue Angebot werde die Inbetriebnahme verzögern, warnt der BDEW. Auch sei nicht ausgemacht, dass die Methode »zu günstigeren Ladestrompreisen« führen würde ...

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Grönland | Radardaten | Camp Century | Weltkarte

Radar enthüllt geheime Waffenbasis aus dem Kalten Krieg

Unter dem Eis Grönlands befindet sich Camp Century - eine lange Zeit geheime Basis für Atomwaffen. Modernes Radar liefert einen neuen Blick auf die US-Basis.

Der Kalte Krieg zwischen dem Westen und dem Warschauer Pakt erreichte selbst die unwirtlichen Eiswüsten der Arktis: 1959 begann das U.S. Army Corps of Engineers Tunnel in das grönländische Eisschild zu treiben, um dort Camp Century zu errichten – eine geheime Basis für die nukleare Abschreckung. Von hier aus sollten Raketen auf die UdSSR abgefeuert werden, sollte es zu einem Atomkrieg der Supermächte kommen. Schon 1967 wurde die Station jedoch wieder aufgegeben, und sie versank tiefer in Eis und Schnee. Doch sie gelangte nicht außer Reichweite für modernes Radar, wie von der NASA veröffentlichte Bilder zeigen.

Wie der NASA-Wissenschaftler Chad Greene berichtet, flog im April 2024 ein Forschungsflugzeug über das nördliche Grönland, um dort das Eis zu vermessen. Während mit dem bloßen Auge die Landschaft monoton und rein weiß erschien, zeigten die Radardaten eine für das Team auf den ersten Blick unbekannte Struktur knapp unter der Gletscheroberfläche. Ein Abgleich mit historischen Plänen und heutigen Karten bestätigte anschließend, dass es sich um Camp Century handeln musste.

[...] Experten schätzen, dass sich dort immer noch 200 000 Liter Dieseltreibstoff und 240 000 Liter Abwasser befinden, die während des Betriebs entstanden. Dazu gehören auch schwach radioaktiv belastetes Kühlwasser des Atomreaktors, der die Anlage mit Strom versorgte. Außerdem könnte der Stützpunkt mit dem gesundheitsschädlichen Giftstoff PCB belastet sein, der damals etwa in Lacken, Dichtungen und Kunststoff enthalten war ...

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Energiewende | Solaranlagen | Autobahnen

Wissing will Sonne ernten

Autobahnbetreiber soll Solarbetreiber werden

Photovoltaik-Anlagen sollen künftig auch an Bundesstraßen gebaut werden. Der Bund hat ein großes Potenzial ermittelt. Seine Autobahn GmbH prüft nun, wo sie Solaranlagen selbst bauen und betreiben kann.

Solarstrom soll eine tragende Säule der künftigen Elektrizitätsversorgung werden. Derzeit sind auf Hausdächern und Freiflächen rund 90.000 Megawatt installiert, 2030 aber sollen es bereits 200.000 Megawatt sein.

Fast die Hälfte der neuen Anlagen könnte im Umfeld von Autobahnen und Bundesstraßen gebaut werden, zum Beispiel auf Straßenrändern und an Lärmschutzwällen. Das zeigt eine vom Bundesverkehrsministerium in Auftrag gegebene Untersuchung.

Verkehrsminister Volker Wissing (damals FDP, jetzt parteilos) hatte 2023 in der damaligen Ampel-Bundesregierung Ausbaupläne für die Bundesfernstraßen durchgesetzt, die nicht nur bei Umweltverbänden auf heftige Kritik stießen.

Als "grüne Beigabe" beschloss die damalige Ampel-Regierung per Beschleunigungsgesetz, einen schnelleren Ausbau von Solaranlagen an Autobahnen und Bundesstraßen sowie an Schienenwegen zu ermöglichen. Dort gilt jetzt das "überragende öffentliche Interesse" am Ausbau der Energieversorgung.

Potenzial von zigtausend Fernstraßenkilometern

Das Bundesamt für Straßenwesen (BASt) ermittelte nun das Potenzial dafür und kam dabei auf 250.000 geeignete Areale. Am meisten geben die "Straßenbegleitflächen" neben den rund 50.000 Kilometern Fernstraßen her. Dort ist laut Studie Platz für Solaranlagen mit einer Kapazität von 24.000 bis 48.000 Megawatt.

An Lärmschutzwänden und -wällen können weitere 4.800 Megawatt, an Parkplätzen bis zu 1.200 Megawatt entstehen. Ein kleineres Potenzial von 140 Megawatt haben Dachflächen auf Autobahngebäuden und überdachten Straßen, auf denen Solarmodule installiert werden könnten. Günstigstenfalls kommen damit also gut 54.000 Megawatt zusammen.

Die Autobahn GmbH des Bundes soll im nächsten Schritt ein bundesweites Kataster mit nutzbaren Flächen erstellen, die sich in ihrem Eigentum befinden. Dann soll sie überprüfen, wo sie die Solaranlagen selbst errichten und betreiben kann ...

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Bundesamt für Strahlenschutz (BFS) | UV-Strahlung | Hautkrebs

Messungen in Mitteleuropa

UV-Strahlung steigt viel stärker als erwartet

Wer etwas älter ist, erinnert sich: Sonnenschutz war vor einigen Jahrzehnten noch kein großes Thema. Tatsächlich hat die Belastung durch UV-Strahlung mit der Zeit zugenommen. Wie stark, haben Forscher jetzt gemessen, auch in Dortmund. Mit dem Ergebnis haben sie nicht gerechnet.

Die UV-Strahlung hat sich laut einer Studie in den vergangenen Jahrzehnten in Teilen Mitteleuropas unerwartet stark erhöht. Zwischen 1997 und 2022 ist die UV-Strahlung in der Region um Dortmund um deutlich mehr als 10 Prozent gestiegen, teilte das Bundesamt für Strahlenschutz (BFS) mit. Im Raum Brüssel in Belgien waren es im gleichen Zeitraum sogar fast 20 Prozent, wie die Wissenschaftler herausfanden. Die Studie wurde im Fachjournal "Photochemical & Photobiological Sciences" veröffentlicht.

Die deutliche Zunahme hängt den Forschern zufolge vor allem mit der Abnahme der Bewölkung in Mitteleuropa zusammen. "Diese Veränderung, die auch durch den Klimawandel verursacht sein kann, führt zu mehr Sonnenscheinstunden. Und damit zu mehr Zeit, in der die UV-Strahlung der Sonne die Erde erreichen kann", hieß es in der Mitteilung.

[...] Übermäßige UV-Strahlung kann Krankheiten wie Hautkrebs auslösen. Je intensiver und häufiger die Haut UV-Strahlen ausgesetzt ist, desto höher ist das Risiko für eine Hautkrebserkrankung. Sonnencreme, lange Kleidung und schattige Plätze sind vor allem im Sommer ein wichtiger Schutz. Laut BFS kann man UV-Strahlung weder sehen noch fühlen. Sie ist auch dann da, wenn die Sonne nicht scheint ...

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29. November 1970 (INES 3 NAMS 2,5) Atomfabrik Windscale/Sellafield, GBR

Über den Schornstein des Gebäudes B230 kam es zu einer Freisetzung von ca. 1,6 TBq Plutonium.
(Kosten ca. 100 Millionen US$)

Nuclear Power Accidents
 

Die Nukleare Kette

Sellafield/Windscale, Großbritannien

Die größte zivile und militärische Atomanlage Europas steht in Sellafield. Während hier in der Vergangenheit Plutonium für das britische Atomwaffenprogramm produziert wurde, dient der Standort heute als Wiederaufbereitungsanlage für Atommüll. Der Großbrand von 1957 sowie zahlreiche radioaktive Lecks kontaminierten die Umwelt und setzten die Bevölkerung erhöhten Strahlenwerten aus ...
 

Dieser Vorfall sowie mehrere andere Freisetzungen von Radioaktivität sind in Wikipedia nicht mehr zu finden.

Wikipedia de

Sellafield (früher Windscale)

Der Komplex wurde durch einen katastrophalen Brand 1957 und durch häufige nukleare Störfälle bekannt und unter anderem deshalb auch in Sellafield umbenannt. Bis Mitte der 1980er Jahre wurde der im täglichen Betrieb anfallende Atommüll in großen Mengen in flüssiger Form über eine Pipeline in die Irische See abgeleitet.
 

Wikipedia en

Sellafield#Incidents

Radiologische Freisetzungen

Zwischen 1950 und 2000 gab es 21 schwerwiegende Zwischenfälle oder Unfälle mit radiologischen Freisetzungen außerhalb des Werksgeländes, die eine Einstufung auf der internationalen Skala für nukleare Ereignisse rechtfertigten, einen auf Stufe 5, fünf auf Stufe 4 und fünfzehn auf Stufe 3. Darüber hinaus gab es in den 1950er und 1960er Jahren über längere Zeiträume hinweg bekannte, absichtliche Freisetzungen von Plutonium und bestrahlten Uranoxidpartikeln in die Atmosphäre ...

Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)
 

AtomkraftwerkePlag

Sellafield (ehemals_Windscale), Großbritannien

Laut der Betreiberin Sellafield Ltd., seit April 2016 eine Tochter der Nuclear Decommissioning Authority (NDA) im Namen der britischen Regierung, werden die Wiederaufarbeitungsarbeiten in Sellafield 2020 beendet. Es ist ein Transformationsprogramm eingeleitet worden, welches auf eine Dekontaminierung Sellafields, eine Verringerung der Gefährdungslage und eine Kostenreduzierung abzielt.

Laut einem Bericht vom Oktober 2018 soll die Stilllegung von Sellafield 2120 abgeschlossen werden. Die Kosten werden auf 121 Mrd. £ geschätzt ...

Vergleichbare Atomfabriken gibt es überall auf der Welt:

Uran-Anreicherung und Wiederaufarbeitung - Anlagen und Standorte

Bei der Wiederaufarbeitung lässt sich das Inventar abgebrannter Brennelemente in einem aufwändigen chemischen Verfahren (PUREX) voneinander separieren. Abgetrenntes Uran und Plutonium können danach erneut verwendet werden. Soweit die Theorie ...
 

Youtube - 07:00

Uranwirtschaft: Anlagen zur Verarbeitung von Uran

Wiederaufarbeitungsanlagen machen aus wenigen Tonnen Atommüll, viele Tonnen Atommüll

Alle Uran- und Plutoniumfabriken produzieren radioaktiven Atommüll: Uran-Aufbereitungs-, -Anreicherungs- und -Wiederaufarbeitungsanlagen, ob in Hanford, La Hague, Sellafield, Mayak, Tokaimura oder wo auch immer auf der Welt, haben alle das gleiche Problem: Mit jedem Bearbeitungsschritt entstehen mehr und mehr extrem giftige und hochradioaktive Abfälle ...

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29. November 1955 (INES 4) EBR-I, NRTS Idaho Falls, USA

Teilweise Kernschmelze während eines Kühlmittelfluss-Tests.
(Kosten ca. 1500 Millionen US$)

Nuclear Power Accidents
 

AtomkraftwerkePlag

Idaho Falls, USA - 1955: Partielle Kernschmelze im EBR-1

Der erste Unfall ereignete sich im Experimental Breeder Reactor (EBR-1). Der Schnelle Brüter ging nach zweijähriger Bauzeit 1951 in Betrieb und besaß eine Leistung von 0,2 MW. Nach einer Berechnung von 1953 erzeugte er für jedes gespaltene Atom nur ein neues Atom.

Als der EBR-1 am 29. November 1955 einem Test zur Leistungssteigerung unterzogen wurde, unterlief einem Techniker ein folgenschwerer Fehler. Mit einem Knopf schob er versehentlich einen sich langsam bewegenden Kontrollstab (statt eines sich schnell bewegenden) in den Reaktorkern. Der Techniker bemerkte den Fehler zwar sofort, aber bereits nach wenigen Sekunden war die Hälfte des radioaktiven Kerns geschmolzen. Der EBR-1 wurde 1964 stillgelegt.

Die partielle Kernschmelze wurde in der INES-Skala mit der Stufe 4 (Unfall) bewertet...
 

Langsam aber sicher werden alle relevanten Informationen zu Störungen in der Atomindustrie aus Wikipedia entfernt!

Wikipedia de

Idaho National Laboratory

In diesem Wikipedia Beitrag zum INL wird der INES 4 Störfall vom 29. Nov. 1955 nicht erwähnt ...

Liste von Unfällen in kerntechnischen Anlagen

29. November 1955 - In der National Reactor Testing Station Idaho erlitt der Forschungsreaktor EBR-I eine partielle Kernschmelze. Der Kern aus angereichertem Uran in Verbindung mit 2 % Zirconium schmolz bei Versuchen, die eine schnelle Steigerung der Leistung vorsahen, weil sich Brennstoffröhren verzogen. Durch Verdunstung des Kühlmittels NaK wurde der schmelzende Brennstoff in die Röhren des Kühlsystems transportiert und die Kritikalität unterschritten, wodurch sich der Reaktor selbst abschaltete ...
 

In der englischen Wikipedia sieht es auch nicht viel besser aus ...

Wikipedia en

Nuclear power accidents by country#United_States

Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

28. November

Atommüll | Gorleben | Endlagersuche

Gorlebens allerletztes Kapitel beginnt

Das Erkundungsbergwerk für ein Endlager in Gorleben wird wieder zugeschüttet. Das erfreut die Atomkraftgegner im Wendland.

Göttingen taz | Es ist der letzte Akt in der wechselvollen Geschichte der Auseinandersetzung um ein Atommüllendlager in Gorleben: An diesem Freitag beginnt die Verfüllung des Erkundungsbergwerks im Gorlebener Wald, bestätigte die Bundesgesellschaft für Endlagerung auf Anfrage. Der unterirdische Salzstock war über Jahrzehnte als einziger Standort auf seine Tauglichkeit als dauerhafte Lagerstätte für hochradioaktive Abfälle untersucht worden.

Rund 400.000 Kubikmeter Salz, das derzeit auf einer riesigen Halde im Gorlebener Wald lagert, sollen in den nächsten Jahren wieder in die aufgebohrten oder durch Sprengungen geschaffenen Hohlräume zurückbefördert werden. Den Zuschlag für den Job erhielt in einer Ausschreibung eine Bietergemeinschaft aus dem Ruhrgebiet. An ihr sind die Firmen Redpath Deilmann aus Dortmund und Thyssen Schachtbau aus Mülheim an der Ruhr beteiligt. Sie stehen vor keiner leichten Aufgabe. Denn im Lauf der Zeit hat sich das aus dem Untergrund geholte Salz verdichtet, durch den Einfluss der Witterung ist es wieder steinhart geworden. „Der erste Schritt der Arbeiten besteht denn auch darin, das Salz aufzufräsen“, erläutert BGE-Sprecherin Monika Hotopp.

Die Atomkraftgegner im Wendland zeigen sich über den angekündigten Beginn des Rückbaus erleichtert. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hatte zuletzt massiv darauf gedrängt, dass die Verfüllung noch vor der Bundestagswahl im Februar beginnt, „um zu verhindern, dass noch einmal um Gorleben gepokert werden könnte“, so BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und andere Unionspolitiker verlangten bis zuletzt, dass Gorleben zu Ende untersucht und dann auch als Atommüllkippe genutzt werden soll ...

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Bundesverfassungsgericht | Merit Order | Strompreisbremse

Karlsruhe weist Klagen gegen Finanzierung der Strompreisbremse zurück

Die Strompreisbremse sollte Verbraucher vor horrenden Energierechnungen schützen. Um das zu bezahlen, schöpfte der Bund sogenannte Zufallsgewinne von Anbietern ab. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Praxis nun gebilligt.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Finanzierung der Strompreisbremse durch die Abschöpfung sogenannter Zufallsgewinne bei Stromerzeugern gebilligt.

Die Abschöpfung der Überschusserlöse greife zwar in die grundrechtlich geschützte Unternehmensfreiheit ein, sagte Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, in seinem Eingangsstatement. »Die Eingriffe sind jedoch formell und materiell verfassungsgemäß.«

Die Preisbremse sollte Verbraucher in der Energiekrise bei hohen Strompreisen entlasten. Sie war Ende 2023 ausgelaufen. Um die Preisbremse zu finanzieren, wurden sogenannte Zufalls– oder Übergewinne bei den Stromerzeugern abgeschöpft. Damit waren Gewinne gemeint, die damals deutlich über den erwartbaren Gewinnen der Unternehmen lagen.

Die Übergewinne entstanden durch die hohen Gaspreise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Weil Gaskraftwerke oft als teuerste Kraftwerke am Strommarkt den Preis für alle anderen Kraftwerke setzen, profitierten auch andere Erzeugungsarten von den hohen Preisen, während ihre Kosten etwa gleich blieben. Insgesamt 22 Betreiber von Ökostromanlagen waren gegen die Abschöpfung der Gewinne beim Bundesverfassungsgericht vorgegangen.

Bei der Abschöpfung der Gewinne habe es sich weder um eine Steuer noch um eine nicht steuerliche Abgabe gehandelt, so der Erste Senat des Gerichts. Es genüge daher, dass der Bund sich auf seine Gesetzgebungskompetenz für das Recht der Energiewirtschaft berufe; einer »Steuergesetzgebungskompetenz« bedürfe es hier nicht, so Harbarth.

Zwar sieht das Gericht in der Maßnahme einen Eingriff in die Unternehmens- und Berufsfreiheit. Doch dieser Eingriff sei »verfassungsrechtlich gerechtfertigt« ...

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Desinformation | "Experte" Spahn | Stromhandel

Wegen AKW-Ausfällen: Frankreich “bettelte” Habeck um Strom an

Cicero, BILD und Jens Spahn erfinden schon wieder einen Skandal um Habeck und Atomkraft. Diesmal werden die Fakten komplett auf den Kopf gestellt. 2022 fiel die Hälfte der französischen AKW aus, Habeck wollte wissen, ob Deutschland ihre Stromversorgung im Zweifel sichern müsse. Die rechten Desinformationsmedien Cicero und BILD behaupten jetzt dreist, dass es genau andersherum war und tun so, als “bettelte” Habeck um französischen Strom. Es ist nicht der erste erfundene Skandal um Habeck und AKW dieser Medien. Politiker wie Jens Spahn teilen dennoch diese Desinformation.

BILD, Cicero und Spahn täuschen mal wieder die Öffentlichkeit

Gestern war es wieder so weit: Jens Spahn sprang schon wieder auf dreiste Desinformation von Cicero und BILD auf. Wie meistens, wenn der von der Union als „Experte“ bezeichnete Spahn sich zu Energiefragen blamiert, zitiert er den Desinformation-Verbreiter Felix Rupprecht vom parteiischen Kampagnen-Blatt BILD.

[...] Das Bundesministerium stellte auch prompt die Desinformation von Spahn richtig – und erhielt viel mehr Likes als der CDU-Politiker. Spahn ignoriert das einfach und scheint sich nicht richtigstellen zu wollen. Ist dem Mann die Wahrheit egal, solange es seinen politischen Gegnern schadet? Das wären Methoden wie von der AfD.

“Bettelt” man, wenn man Strom kauft?

Es wäre übrigens genauso bekloppt, umgekehrt Frankreich „Bettelei“ vorzuwerfen, wie wir es in der Überschrift satirisch überspitzt getan haben, denn hier wurde nichts erbettelt oder verschenkt. Frankreich hat für den deutschen Strom Geld bezahlt und Deutschland genauso für französisches Erdgas. Es ist ein wunderbares Beispiel europäischer Zusammenarbeit, für Solidarität unter befreundeten Ländern, die zusammen stärker sind als allein.

Dass ausgerechnet die Union hier wiederholt europäischen Stromhandel und Zusammenarbeit schlechtredet, ist unter dem Gesichtspunkt, dass rechtsextreme Populisten ohnehin EU und andere Partnerschaften von innen heraus zerstören wollen, so verantwortungslos wie gefährlich ...

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PFAS | Chemikalien | Ewigkeitsgift

PFAS: So lange bleiben die ewigen Chemikalien im Körper

Manche PFAS-Chemikalien werden schnell ausgeschieden, andere bleiben jahrelang – entscheidend ist die Molekülstruktur.

PFAS (per- und polyfluorierte Chemikalien) finden sich weltweit in der Umwelt und sind äusserst langlebig. Von einigen der Chemikalien ist sicher, dass sie Menschen schaden. In den Körper gelangen sie vor allem mit Lebensmitteln und Trinkwasser. Aber wie lange bleiben sie dort?

Schätzen könnte man das anhand von Tierversuchen, die aber nur bedingt übertragbar sind. Ein Forscher des deutschen Bundesamts für Risikobewertung (BfR) wollte es genau wissen. Im Februar nahm er ein «Forschungsmuffin» zu sich, der 15 in Alkohol gelöste PFAS in niedriger Konzentration enthielt. Anschliessend untersuchte das BfR, wie schnell und auf welchem Weg diese wieder ausgeschieden wurden.

Dabei gab es grosse Unterschiede. Während einige PFAS den Körper schon nach Stunden bis Tagen wieder verlassen, kann es bei anderen Jahre dauern. Entscheidend ist die Länge der Kohlenstoffkette des PFAS-Moleküls.

[...] Diese Erkenntnisse des Selbstversuchs sind für die Risikobewertung von Lebensmitteln und Trinkwasser relevant, da PFAS weltweit in zahlreichen Alltagsprodukten vorkommen. Vor allem in Tierprodukten wie Milch, Eiern, Fleisch und Fisch können sich die ewigen Chemikalien anreichern.

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CO2-Preis | Klimageld | EEG-Umlage

CO₂-Bepreisung

Nicht mehr für alle das volle Klimageld?

Für ein pauschales Klimageld scheint die Zeit vorbei zu sein. Wissenschaftler plädieren beim CO2-Preis jetzt dafür, Rückzahlung und weitere Hilfen auf sozial Schwächere zu konzentrieren. Die Grünen folgen dem Vorschlag, die Union will nur einen Klimabonus.

Wer Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Leute zurückgeben will, kann dies Klimageld, Klimaprämie oder Klimabonus nennen. Zum Begriff Bonus griffen kürzlich auch die Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag.

Sie fordern in ihrer Anfang November offiziell vorgestellten "Neuen Energie-Agenda" einen Klimabonus zum Ausgleich steigender CO2-Preise. Verlangt wird von den Konservativen auch, die EEG-Umlage abzuschaffen und die Wiederinbetriebnahme von AKW zu prüfen. Darum soll es hier aber nicht gehen.

Gemeinhin wird unter Rückgabe der CO2-Kosten verstanden: Der Staat zahlt dem einzelnen Bürger oder der Bürgerin alles zurück, was der jeweilige CO2-Aufschlag auf Heizöl, Gas und Kraftstoffe kostet. Derzeit beträgt dieser nationale CO2-Preis 45 Euro je Tonne CO2. In diesem Jahr erhöht das den Gaspreis um knapp einen Cent je Kilowattstunde. Bei Heizöl und Diesel sind es pro Liter 14,3 Cent und bei Benzin 12,8 Cent.

Diese Kosten tatsächlich zurückzuzahlen – so verstehen CDU und CSU ihren Klimabonus nicht. Mit den CO2-Einnahmen wollen sie Netzentgelte und Stromsteuer senken und so Bürgern und Unternehmen etwas zurückgeben, steht in ihrer Energieagenda. Von einer Pro-Kopf-Rückzahlung aller CO2-Einnahmen ist nirgendwo die Rede.

Wegfall der EEG-Umlage ersetzt kein Klimageld

Das Konzept dürfte dem noch amtierenden Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen gefallen. Über ein Klimageld hat er schon länger kein Wort mehr verloren, auch nicht in seiner einstündigen Bewerbungsrede als grüner Kanzlerkandidat.

Wo Union über sinkende Netzentgelte und Stromsteuer entlasten will, hat Habeck die EEG-Umlage im Blick. Weil die nunmehr vom Staat bezahlt wird, würden die Bürger mit mehr als zehn Milliarden Euro beim Strompreis entlastet, erklärte der Minister Ende vergangenen Jahres dem Handelsblatt. "Das ist faktisch ein Klimageld über den Strompreis", argumentierte Habeck damals. Dass er seine Position geändert hat, darüber ist nichts öffentlich bekannt ...

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Batterien | Recycling | Lithium

Chemie

Grüneres Batterie-Recycling mit Zitronensäure

Neues Verfahren gewinnt Metalle der Lithium-Ionen-Akkus zu gut 99 Prozent zurück

Mit der Kraft der Zitrone: Eine natürliche Säure könnte künftig das Recycling von Lithium-Ionen-Akkus günstiger und umweltfreundlicher machen – die Zitronensäure, In einem neu entwickelten Verfahren extrahiert sie die in den Batterien verbauten Metalle mit gut 99-prozentiger Effizienz. Dabei entsteht ein Polyester, das Lithium, Nickel, Cobalt und Mangan einschließt. Durch einfaches Erhitzen lassen sich diese Elektroden-Komponenten dann wiedergewinnen und für neue Akkus weiternutzen, wie die Chemiker berichten.

Ob Smartphone, Notebook oder Elektroauto: Lithium-Ionen-Akkus sind für einen Großteil unserer modernen Technik unverzichtbar. Doch diese wiederaufladbaren Batterien halten nicht ewig, so dass immer größere Mengen ausgedienter Akkus anfallen. Zudem benötigen die Akkus für ihr Funktionieren wertvolle und teils knappe Rohstoffe, darunter Lithium, Cobalt oder Mangan. Eine Lösung dieser Probleme wäre das Recycling der Lithium-Ionen-Akkus und die Rückgewinnung dieser Metalle.
Das Problem des Recyclings

Doch das Akku-Recycling ist – zumindest bisher – aufwendig und wenig umweltfreundlich. Gängige Verfahren kranken meist an hohem Energieverbrauch, begrenzter Effizienz oder regenerierten Materialien minderer Qualität. Oft benötigen sie auch große Mengen an aggressiven Chemikalien und erzeugen giftige Gase und Abwässer. Schon länger suchen Forschende daher nach effizienteren, schonenderen Methoden – von mechanischen Methoden über das „Blitzerhitzen“ bis hin zu Schimmelpilzen als Recyclinghelfern.

Eine weitere Option ist die Auslaugung mit biokompatiblen organischen Säuren wie der Zitronensäure (C6H8O7). Diese in Zitrusfrüchten vorkommende Carbonsäure löst die Metalle aus dem Elektroschrott heraus, allerdings erforderte dies einen mehrstufigen Prozess und einen Überschuss der Zitronensäure – bisher.

Recycling mit Zitronensäure geht auch anders

Doch jetzt haben Chemiker eine Methode entwickelt, die das Batterie-Recycling mit Zitronensäure erheblich vereinfacht und umweltfreundlicher macht. Außer Zitronensäure müssen dabei keine weiteren Chemikalien zugegeben werden, um mehr als 99 Prozent der in den Lithium-Ionen-Akkus enthaltenen Metalle Lithium, Nickel, Cobalt und Mangan auszulaugen und abzutrennen. Entwickelt hat dieses Verfahren ein Team um Miaomiao Zhou von der Chinesischen Universität für Bergbau und Technologie in Peking ...

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28. November 2007 (INES 2) Akw Ascó, ESP

Wikipedia de

Kernkraftwerk Ascó

Störfälle

Bei einem Vorfall am 28. November 2007 sind radioaktive Partikel von insgesamt 84,95 Millionen Becquerel in die Umwelt gelangt. Die Betreibergesellschaft hat aber erst am 4. April 2008 die Aufsichtsbehörden („Consejo de Seguridad Nuclear“, CSN) in Kenntnis gesetzt und das auch nur unvollständig. Am 15. April 2008 wurde der Störfall auf Stufe 2 der INES eingestuft ...
 

Wikipedia en

Ascó Nuclear Power Plant

Im November 2007 ereignete sich im Reaktorblock 1 ein Zwischenfall der INES-Stufe 2. Der spanische Rat für nukleare Sicherheit (CSN) wurde erst am 4. April 2008 über das Leck informiert. Obwohl das Leck bereits im November auftrat, wurden die Partikel erst im März 2008 im Freien entdeckt.

CSN kündigte an, die Einstufung des Lecks von Stufe 1 auf Stufe 2 zu ändern, weil "die Kontrolle des radioaktiven Materials unzureichend war und der Kontrollbehörde unvollständige und mangelhafte Informationen vorgelegt wurden". Es wurde eine Untersuchung eingeleitet, und der Direktor der Anlage wurde entlassen ...

Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

AtomkraftwerkePlag

Ascó (Spanien)

Im Oktober 2021 genehmigte die spanische Regierung eine Verlängerung der Betriebsbewilligung für Ascó-1 und -2 bis 2030 bzw. 2031.

Austritt radioaktiven Wassers

Im AKW schienen im November 2007 erschreckende Zustände zu herrschen. Radioaktive Partikel wurden über die Ventilation freigesetzt und gelangten auch zu Häusern und zum Fluss Ebro. Die Betreiber gestand das Leck erst Monate später ein, nachdem Umweltschutzorganisationen an entsprechende Informationen gelangt waren. Dutzende Schulklassen hatten das AKW in der Zwischenzeit besichtigt. Gegen die Verantwortlichen wurde ein Verfahren eröffnet. Im April 2011 liefen 25.000 Liter radioaktiven Wassers aus dem Kühlkreislauf aus, es mussten 14 Arbeiter dekontaminiert werden.

[...] Wegen des Vorfalls von 2007 mussten die Betreiber 15,4 Mio. Euro Strafe zahlen. 2011 wurde aufgedeckt, dass aus dem AKW Ascó 233 Behälter mit radioaktivem Müll verloren gegangen waren. Es wurden eine Untersuchung und Sanktionsverfahren gegen die Betreiber eingeleitet. 2017 wurden die Betreiber zu einer Strafe von 1,1 Mio. Euro verurteilt.

27. November

Demokratie | Verfassung | AfD-Verbotsantrag

Stellungnahme im Bundestag vorgelegt

Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag

In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Un­ter­stüt­ze­r*in­nen juristischen Rückenwind.

Berlin taz | Vor zwei Wochen reichten 113 Abgeordnete des Bundestags ihren Antrag ein, ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Das Ziel: zumindest noch eine Debatte über das Gesetz im Parlament in der Restlegislaturperiode vor der Neuwahl, bestenfalls sogar eine Abstimmung. Nun bekommen die Abgeordneten Unterstützung von 17 Verfassungsrechtler*innen.

Die Ju­ris­t*in­nen legten am Donnerstag dem Innen- und dem Rechtsausschuss des Bundestags eine gemeinsame Stellungnahme vor, in der sie dem Verbotsantrag attestieren, vor dem Bundesverfassungsgericht durchaus „Aussicht auf Erfolg“ zu haben. Die AfD sei „nachgerade der prototypische Fall einer Partei, durch die die spezifischen Mechanismen der grundgesetzlichen wehrhaften Demokratie aktiviert werden“ sollten.

Zu den Ver­fas­se­r*in­nen gehören etwa der Kasseler Professor Andreas Fischer-Lescano, der Kieler Völkerrechtler Andreas von Arnauld oder die Rechtsprofessorin Kathrin Groh von der Bundeswehruniversität München. Das Papier liegt der taz vor.

Für die Ver­fas­sungs­recht­le­r*in­nen ist erwiesen, dass die AfD verfassungswidrig ist. Die Partei habe sich fortlaufend radikalisiert und offenbare in Äußerungen ihrer Funktionäre immer offener „ihre wahren verfassungsfeindlichen Absichten“, heißt es in ihrer Stellungnahme. Auch verfolge sie ein „völkisch-nationalistisches Programm“ und einen kulturell homogenen Volksbegriff. Dieser werde „von der Breite der Partei getragen“. Auch der Bundesvorstand grenze sich davon nicht ab, sondern dulde verfassungsfeindliche Positionen, wie sich am Umgang mit dem Thüringer Rechtsextremen Björn Höcke zeige. Zugleich würden Kontakte zu gewaltbereiten Gruppen gehalten. Das Urteil der Stellungnahme: „Die AfD agiert im Widerspruch zu den Maximen der Verfassung und delegitimiert die Demokratie.“ ...

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EU-Kommission | Meloni | EVP

Mächtiger EU-Kommissar Fitto

Meloni regiert jetzt Europa mit - und setzt Kandidaten durch

Melonis Mann für Brüssel spaltet das Europaparlament. Jetzt winkt die Mehrheit der Abgeordneten ihn und die 25 anderen Kommissare doch noch durch. Italiens Ministerpräsidentin ist damit die große Siegerin - neben EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.

Ja, Ursula von der Leyen kann aufatmen. Das Europäische Parlament hat ihre Kommission im Amt bestätigt. Die große Gewinnerin des Tages sitzt aber nicht im Parlament in Straßburg, sondern in Rom: Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni ist es gelungen, den ehemaligen Europa-Abgeordneten und italienischen Europa-Beauftragten Raffaele Fitto als mächtigen Kommissar zu installieren. Fitto beaufsichtigt künftig die Regionalförderung und damit den zweitgrößten Fördertopf der EU. Zudem ist er einer der sechs Stellvertreter von der Leyens.

Grüne, Liberale und Sozialdemokraten liefen zunächst gegen die Personalie Fitto Sturm, da sie einem Mitglied von Melonis rechtspopulistischer Partei Fratelli d'Italia keine weitreichenden Befugnisse geben wollten. Zum überwiegenden Teil knickten die Fraktionen jedoch ein - vor allem die Grünen spaltete die Personalentscheidung. Schließlich votierte das Parlament mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen für die 26 Kommissare.

Der Abstimmung waren Wochen intensiven Streits zwischen den Fraktionen vorausgegangen. Ein Grund war der Macht-Poker, den Manfred Weber ins Rollen gebracht hatte. Der CSU-Politiker ist Vorsitzender der konservativen Parteienfamilie EVP, der auch von der Leyen angehört. Schon vor dem Rechtsruck bei der Europawahl hatte Weber die Fühler nach Melonis Fratelli ausgestreckt. Damals ahnte Weber bereits: Die Postfaschisten könnten ihm irgendwann zu Mehrheiten verhelfen. In den vergangenen Wochen stimmte Webers EVP dann tatsächlich mehrmals gemeinsam mit rechten und rechtsextremen Parteien ab.

[...] Dass sogar grüne Abgeordnete sich unter Zugzwang sehen, einer Kommission mit einem Rechtspopulisten auf einem der wichtigsten Posten ins Amt zu verhelfen, ist erstaunlich.

Fraktionsspitzen von Sozialdemokraten und Liberalen knicken ein

Doch auch die Sozialdemokraten haben ihren Widerstand gegen Fitto zum überwiegenden Teil längst aufgegeben - aus machtpolitischen Gründen. Als die S&D-Fraktion begann, Fitto infrage zu stellen, drehten die Konservativen den Spieß einfach um: Die EVP drohte damit, die sozialistische Kommissars-Anwärterin Teresa Ribera aus Spanien durchfallen zu lassen. Ribera gilt als die wichtigste Stellvertreterin von der Leyens: Sie betreut nicht nur den Green Deal und damit die Umsetzung der Klimaziele der Europäischen Union, sondern leitet mit der Wettbewerbspolitik auch einen Bereich, in dem die Kommission weitreichende Befugnisse noch vor den Mitgliedstaaten hat ...

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Prozesswärme | Solarthermie | Kostensenkung

Studie Fraunhofer ISE

Solare Prozesswärme ist wirtschaftlicher als Erdgas

Solarthermische Anlagen zur Herstellung von Prozesswärme sind laut Studie des Fraunhofer ISE deutlich wirtschaftlicher als Erdgasanlagen. Die Amortisationszeit für Solarthermie-Kraftwerke in Deutschland liegt demnach zwischen drei und acht Jahren.

Das Ergebnis der Studie des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme ISE zum Potenzial und der Wirtschaftlichkeit der Solarthermie zur Brennstoffeinsparung in der deutschen Industrie sei eindeutig, berichtet der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW), der die Kostenanalyse in Auftrag gegeben hatte: Eine Investition in solare Prozesswärme als Ersatz von Erdgas lohnt sich. Die Amortisationszeiten für solarthermische Anlagen mit einem solaren Anteil von bis zu 50 Prozent liegen – bei Inanspruchnahme der EEW-Förderung – je nach Szenario, Lage und Temperaturbereich zwischen drei und acht Jahren.

„In der Studie konnten wir zeigen, dass die Solarthermie für Prozesswärme auch in Deutschland wirtschaftlich interessant ist. So kann sie einen relevanten Beitrag zur Wärmewende in der Industrie leisten und bietet gleichzeitig über die Lebenszeit eine gute Planbarkeit der Wärmegestehung“, sagt der Leiter der Studie Gregor Bern, Gruppenleiter Konzentrierende Systeme und Technologien beim Fraunhofer ISE.

Um die Wirtschaftlichkeit solarthermischer Anlagen zu ermitteln, simulierten die Forscher des Fraunhofer ISE Szenarien mit drei Technologien – Flachkollektoren, Vakuumröhrenkollektoren, Parabolrinnenkollektoren – an drei beispielhaften Standorten in Deutschland von Norden bis Süden, und zwar Bremen, Würzburg und Lindenberg im Allgäu. Ermittelt wurden die Wärmegestehungskosten von Erdgasthermen und Hybridanlagen für die Temperaturbereiche 80°C, 120°C und 300°C.

Solare Wärme gewinnt

In allen untersuchten Szenarien verringere Solarthermie die Systemkosten der Anlagen signifikant. Beispielsweise könnte in Würzburg, einem beispielhaften Standort für moderate solare Einstrahlung, beim Einsatz von Parabolrinnen und einem Solaranteil von 50 Prozent, Prozesswärme von 120°C zu durchschnittlichen Wärmegestehungskosten von 9,2 Eurocent je Kilowattstunde produziert werden. Bei einem Solaranteil von 20 Prozent würden die durchschnittlichen Wärmegestehungskosten 11,9 Eurocent je Kilowattstunde betragen. Bei einer reinen Erdgasanlage, unter Berücksichtigung steigender CO2-Kosten und über die Laufzeit von 25 Jahren, liegen die Kosten im Schnitt sogar bei 14,10 Eurocent je Kilowattstunde ...

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Energiewirtschaft | Stromkonzerne | Kernkraftnutzung

Warum deutsche Stromkonzerne nicht zur Atomkraft zurückwollen

Deutsche Politiker fordern die Rückkehr zur Atomenergie. Energiekonzerne wiegeln aber ab. Warum die Kernenergie für sie kein Geschäft mehr ist.

Die Frage der Finanzierung ist bei Forderungen aus der Politik wie üblich vergleichsweise schnell gelöst. Nur den Steuerzahler kann man zu derartigen Abenteuern zwingen, wenn die Mehrheit die entsprechenden Parteien ankreuzt.

Und da schauen derzeit viele auf die Vorgaben der AfD, die schon seit Monaten mit einer Rückkehr zur Kernkraftnutzung durch die Lande zieht und schließen sich diesen Vorstellungen an, auch wenn der energiewirtschaftliche Sachverstand gegen eine solche Renaissance der Kernkraft spricht.

Deutlich schwieriger auf einem Rückweg in die Kernkraftnutzung dürfte die Beschaffung und Ausbildung der benötigten Fachkräfte werden. Die Mehrheit der ehemaligen Beschäftigten dürfte heute das Rentenalter erreicht haben oder in eine andere Branche gewechselt sein. Beim überall beklagten Fachkräftemangel ist eine Beschäftigung in einem Kernkraftwerk mit ihren politischen Unsicherheiten wohl kaum die erste Wahl.

Für die Stromkonzerne scheint das Kernkraftabenteuer heute keinen wirtschaftlichen Reiz mehr zu bieten. Wenn man die Stromwirtschaft erneut in die Kernkraft locken wollte, müsste man einem Kraftwerksbetreiber einen hohen Garantiepreis bieten und ihn wie früher von allen Betriebsrisiken freistellen.

Um im Markt mit Strom aus einem Kernkraftwerk bestehen zu können, müsste man dem Stromhandel auf der anderen Seite einen staatlich garantierten Einkaufspreis bieten, welcher dauerhaft niedriger liegen müsste, als bei den Erneuerbaren oder Strom aus PV-Speichern, deren Preise sich derzeit im Sinkflug befinden. Zusätzlich zum Betriebsrisiko müsste der Steuerzahler auch das wirtschaftliche Risiko dauerhaft übernehmen ...

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Israel | Libanon | Waffenruhe

Abkommen mit Hisbollah

Im Libanon und im Norden Israels schweigen die Waffen

Um vier Uhr trat die Feuerpause zwischen Israel und der Hisbollah in Kraft. Bis zum letzten Moment schossen die Kriegsparteien aufeinander. Auf die Armee des Libanon kommt nun eine wichtige Aufgabe zu.

Nach mehr als einem Jahr Krieg zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz gilt seit dem frühen Morgen eine Waffenruhe. Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu warnte die vom Erzfeind Iran unterstützte Miliz mit scharfen Worten: »Die Dauer der Waffenruhe hängt davon ab, was im Libanon geschieht.« Die Feuerpause war von den USA und Frankreich vermittelt worden, um auf Sicht eine »dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten« zu erreichen, wie US-Präsident Joe Biden sagte.

Von der Hisbollah selbst gab es zunächst keine Reaktion auf die Verkündung der Waffenruhe.

Die israelische Luftwaffe flog bis kurz vor dem Inkrafttreten der vereinbarten Kampfpause um 4 Uhr Ortszeit (3 Uhr MEZ) noch besonders massive Angriffe auf die libanesische Hauptstadt Beirut und deren südlichen Vororte. Das libanesische Gesundheitsministerium teilte mit, bei den Angriffen in zentralen Vierteln von Beirut seien mindestens zehn Menschen getötet worden.

[...] Die nun erzielte Übereinkunft entspricht Berichten zufolge weitgehend der Uno-Resolution 1701, mit der nach dem vergangenen Libanon-Krieg 2006 vergeblich versucht worden war, ein dauerhaftes Ende der Gewalt zu erreichen. Ein wichtiger Punkt der Einigung dreht sich um das Arsenal der Hisbollah, die laut Experten vor Kriegsbeginn zu den stärksten paramilitärischen Gruppen der Welt zählte und im Libanon lange Jahre wie eine Art Staat im Staate agierte.

Die libanesische Regierung – derzeit nur geschäftsführend im Amt – soll alle Waffeneinfuhren ins Land sowie deren Herstellung auf eigenem Staatsgebiet so überwachen, dass sie die Hisbollah oder andere bewaffnete Gruppen nicht erreichen. Es gilt jedoch als zweifelhaft, ob der relativ schwache Staat dazu fähig sein wird.

26. November

Brasilien | Bolsonaro | Staatsstreich

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro laut Polizei an Putschversuch beteiligt

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro hat Ermittlern zufolge nach seiner Wahlniederlage aktiv am Versuch eines Staatsstreichs mitgewirkt. Auch von den Mordplänen gegen seinen politischen Gegner Lula habe er gewusst.

Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sich nach Angaben der Polizei aktiv an einem Putschversuch gegen seinen Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva vor zwei Jahren beteiligt. Der rechtsextreme Politiker sei sich auch eines mutmaßlichen Plans zur Ermordung Lulas "vollständig bewusst" gewesen, heißt es in einem fast 900 Seiten umfassenden Polizeibericht.

Polizei fordert Anklage

Laut Polizei soll Bolsonaro an der Ausarbeitung des Putschplans beteiligt und "direkt in die Ausarbeitung von Dokumenten und Strategien involviert" gewesen sein, um auch nach der Wahlniederlage an der Macht zu bleiben. "Er war eine der zentralen Figuren bei den Treffen, bei denen die zu ergreifenden Schritte und Maßnahmen festgelegt wurden", heißt es weiter. Er habe ein Ende der Rechtsstaatlichkeit in Brasilien herbeiführen wollen, sei aber letztlich gescheitert.

Die Polizei fordert eine Anklage gegen Bolsonaro und 36 weitere Menschen. Der Bericht wurde der Staatsanwaltschaft übergeben. Die Entscheidung, ob Anklage erhoben wird, liegt bei Generalstaatsanwalt Paulo Gonet. Bolsonaro hatte stets seine Unschuld beteuert und sich wiederholt als Opfer politischer Verfolgung bezeichnet.

[...] Laut Polizeibericht kam es deshalb nicht zu dem Putsch, weil der damalige Militärchef Marco Antônio Freire Gomes und andere ranghohe Vertreter der Streitkräfte nicht mitziehen wollten.

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Internationaler Strafgerichtshof | Netanyahu | G7-Staaten

G7 will bei Haftbefehl gegen Netanjahu Verpflichtungen einhalten

Die G7 haben sich nach intensiver Debatte zum Umgang mit dem Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu positioniert. Dabei erkennen nicht alle Länder das Gericht an.

Die G7-Staaten wollen sich in Bezug auf den Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu an ihre "jeweiligen Verpflichtungen" halten. "Wir bekräftigen unser Bekenntnis zum humanitären Völkerrecht und werden unseren jeweiligen Verpflichtungen nachkommen", teilten die Außenminister der G7-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte am vergangenen Donnerstag Haftbefehle gegen Netanjahu und den kürzlich entlassenen israelischen Verteidigungsminister Joaw Galant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazakrieg erlassen. Vertragsstaaten des IStGH – darunter auch Deutschland – sind dazu verpflichtet, diese Haftbefehle zu vollstrecken ...

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Künstliche Intelligenz | Sprachmodell | OpenGPT-X

OpenGPT-X veröffentlicht Open-Source-KI-Sprachmodell

Das KI-Sprachmodell Teuken-7B wurde mit allen 24 europäischen Amtssprachen trainiert.

24 Sprachen und 7 Milliarden Parameter: Das europäische Forschungsprojekts OpenGPT-X hat ein großes KI-Sprachmodell entwickelt und stellt es als Open-Source-Modell zur Verfügung.

Teuken-7B ist ein großes Sprachmodell (Large Language Model, LLM) und stellt eine europäische Alternative zu dem riesigen Sprachmodell GPT-3 dar. Die Entwicklung begann vor knapp drei Jahren.

"Unser Modell hat seine Leistungsfähigkeit über eine große Bandbreite an Sprachen gezeigt, und wir hoffen, dass möglichst viele das Modell für eigene Arbeiten und Anwendungen adaptieren oder weiterentwickeln werden", sagte Stefan Wrobel, Institutsleiter am Fraunhofer Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme (IAIS). "So wollen wir sowohl innerhalb der wissenschaftlichen Community als auch gemeinsam mit Unternehmen unterschiedlicher Branchen einen Beitrag leisten, um den steigenden Bedarf nach transparenten und individuell anpassbaren Lösungen der generativen Künstlichen Intelligenz zu adressieren."

[...] Da das Modell open source ist, kann es frei heruntergeladen und als Basis für eigene Anwendungen angepasst und ergänzt werden. Das erleichtert beispielsweise den Einsatz mit vertraulichen Daten, die im Unternehmen verbleiben.

Das Forschungsprojekt OpenGPT-X wird vom Fraunhofer IAIS und dem Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen (IIS) geleitet. Beteiligt sind zudem die Technische Universität Dresden, das Forschungszentrum Jülich, das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI), der Westdeutsche Rundfunk (WDR) sowie die Unternehmen Aleph-Alpha und Ionos. OpenGPT-X läuft noch bis Ende März 2025.

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Desinformation | Manipulation | Künstliche Intelligenz | Polarisierung

ChatGPT: Wie die Nutzersprache die Infos verändert

Künstliche Intelligenz gibt zu Kriegen und Konflikten je nach Sprache verschiedene Informationen

Verfälschte Sicht: Wenn man eine künstliche Intelligenz wie ChatGPT nach Informationen fragt, spielt die Sprache eine wichtigere Rolle als gedacht – vor allem bei politisch brisanten Themen. So liefert ChatGPT bei Anfragen zum Nahostkonflikt auf Arabisch beispielsweise andere Antworten und Todeszahlen als auf Hebräisch und auch beim Kurdenkonflikt unterscheiden sich die Antworten je nach Eingabesprache. Das trägt dazu bei, die Polarisierung zu verstärken.

„Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit“, heißt es. Denn gerade bei politischen und kriegerischen Konflikten sind Propaganda und einseitige Darstellungen der Ereignisse schon seit Jahrtausenden gang und gäbe. Doch wie sieht es aus, wenn man eine künstliche Intelligenz nach Informationen zu solchen Ereignissen befragt? Von KI-Systemen wie ChatGPT, Claude und Co ist bekannt, dass sie Vorurteile ihrer Quellen widerspiegeln und auch falsche oder irrationale Antworten liefern.

Nahostkrieg und Kurdenkonflikt als Testfälle

Aber wie sieht es mit der Verlässlichkeit und Objektivität der Large Language Models bei Fragen zu politisch heiklen Themen und Konflikten aus? Werden ihre Antworten beispielsweise durch die Sprache der Suchanfrage beeinflusst? Macht es einen Unterschied, ob man dieselbe Frage auf Englisch oder Deutsch, Arabisch oder Hebräisch stellt? Das haben nun Christoph Steinert von der Universität Zürich (UZH) und Daniel Kazenwadel von der Universität Konstanz systematisch untersucht.

Für ihre Tests wählten die Forscher als Beispiel Fragen zu bewaffneten Auseinandersetzungen wie dem Nahostkonflikt oder dem türkisch-kurdischen Konflikt. In einem automatisierten Verfahren stellten sie ChatGPT dazu wiederholt die gleichen Fragen in unterschiedlichen Sprachen. So fragten sie sowohl auf Hebräisch als auch auf Arabisch, wie viele Opfer es bei 50 zufallsbasiert ausgewählten Luftangriffen gegeben habe.

Abweichende Zahlen und Fakten je nach Sprache

Das Ergebnis: „Wir haben herausgefunden, dass ChatGPT systematisch höhere Opferzahlen angibt, wenn es auf Arabisch gefragt wird im Vergleich zu Hebräisch. Im Schnitt sind es 34 Prozent mehr“, berichtet Steinert. Wird ChatGPT zu israelischen Luftangriffen in Gaza befragt, erwähnt es auf Arabisch im Schnitt doppelt so häufig zivile Opfer und sechsmal häufiger getötete Kinder als auf Hebräisch. Das gleiche Muster fanden die Forscher auch, wenn sie nach Luftangriffen der türkischen Regierung auf kurdische Gebiete fragten und diese Fragen sowohl auf Türkisch als auch auf Kurdisch stellten ...

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Arbeitskräfte | Zuwanderung | Visa

Bertelsmann Stiftung:

Studie sieht erheblichen Bedarf an Zuwanderung bis 2040

Ohne Zuwanderung droht dem deutschen Arbeitsmarkt laut einer Studie ein Einbruch um zehn Prozent. Jährlich seien rund 288.000 Arbeitskräfte aus dem Ausland nötig.

Der deutsche Arbeitsmarkt ist einer Studie zufolge langfristig jedes Jahr auf Zuwanderinnen und Zuwanderer "in substanziellem Umfang" angewiesen. Um eine ausreichende Zahl an Erwerbstätigen zur Verfügung zu haben, wäre bis 2040 jährlich der Zuzug von etwa 288.000 internationalen Arbeitskräften erforderlich. Dies ergibt eine Analyse im Auftrag der Bertelsmann Stiftung.

Ein zweites Projektionsmodell, das auf einer etwas ungünstigeren Ausgangslage basiert, nimmt an, dass bis 2040 jedes Jahr 368.000 Personen aus dem Ausland benötigt werden.

[...] Besonders stark wäre der Rückgang der Arbeitskräfte laut Studie in Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland mit deutlich über zehn Prozent. Weniger ausgeprägt mit Werten deutlich unter zehn Prozent sei der Bedarf in Hamburg, Berlin oder Brandenburg.

Nach Angaben der Bundesregierung dürften in diesem Jahr etwa 200.000 Visa zu Erwerbszwecken erteilt werden. Das entspräche einem Anstieg um mehr als zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders stark zugenommen haben demnach Visa für Studium, Berufsausbildung und die Anerkennung ausländischer Abschlüsse.

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Energiewende | Erdgas | Stadtwerke

Erdgas-Falle

Stadtwerke: Die Bremser der Energiewende

Eine Umfrage unter Deutschlands größten Stadtwerken zeigt: Viele setzen zu sehr auf klimaschädliche Energie. Das gefährdet städtische Schwimmbäder, Jugendzentren und ÖPNV-Angebote – und wird die Kundinnen und Kunden sehr viel Geld kosten.

An kaum jemand zahlen Bürgerinnen und Bürger so viel Geld wie an ihre Stadtwerke. Schließlich heizen in Deutschland rund 90 Prozent aller Menschen mithilfe der kommunalen Werke.

Zwischen 3.000 und rund 7.000 Euro pro Jahr gibt eine vierköpfige Familie durchschnittlich für Strom und Gas für ein warmes und helles Zuhause aus. Wer das auf die Lebenszeit grob hochrechnet, kommt schnell auf Beträge von weit über 100.000 Euro pro Haushalt.

Aber nutzen die kommunalen Versorger ihre Einnahmen auch dazu, die Kundschaft möglichst klimafreundlich zu versorgen und künftig vor allem erneuerbare – und damit günstige – Energien zu nutzen?

Nach einer bundesweiten Analyse der Investigativredaktion Correctiv und der Wirtschaftswoche bei den 14 größten Stadtwerken in Deutschland lautet das Fazit: Nein, das tun nur die wenigsten. Erdgas spielt für sie weiterhin die Hauptrolle.

Viele Werke schließen noch immer Neubauviertel an das Gasnetz an. Die meisten ihrer Kundinnen und Kunden sind weiter von dieser fossilen Energie abhängig – trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine und des Endes der Gaspipelines Nord Stream 1 und 2.

Dabei wird das Heizen mit Erdgas zwangsläufig teurer: Ab 2027 greift der europäische Emissionshandel für Gebäude, der CO2-Preis und damit die Betriebskosten für Erdgasheizungen werden dann deutlich steigen.

[...] Ein Grund, warum die Stadtwerke bremsen: Sie machen den Großteil ihrer Gewinne mit Gas. Die klimafreundlichen Alternativen sind für Stadtwerke weniger lukrativ.

Eine Wärmepumpe nimmt einen Großteil ihrer Wärme aus der Umgebung auf, etwa dem Boden oder Grundwasser, je nach Modell sind es zwischen 50 und 70 Prozent. Kostenlose Energie, die die Stadtwerke nicht mehr verkaufen können.

Der VKU prophezeit schon jetzt, dass die öffentlichen Angebote schrumpfen müssen: Die Stadtwerke müssten für die Energiewende hohe Milliardenbeträge investieren – in die Stromnetze, um Wärmepumpen, Solar- und Windkraftanlagen in die Verteilnetze zu integrieren, in Speicher und in den Ausbau der Fernwärme.

Damit stünden den Kommunen weniger Erträge für "defizitäre Aufgaben" zur Verfügung. Gemeint sind klassischerweise Schwimmbäder, Jugendzentren oder Bibliotheken, aber auch der öffentliche Busverkehr.

25. November

Rechtsextremisten | Abschiebung | Remigration

Parteitag in Greding

Resolutionsbeschluss der AfD Bayern zur Abschiebung von Ausländern lässt bei vielen Schrecken aufkommen

Der Beschluss der bayerischen AfD zur massenhaften Abschiebung von Ausländern hat in Teilen der Bevölkerung für Erschrecken gesorgt.

Grünen-Bundestagsfraktionschefin Hasselmann teilte mit, die Partei schmiede ihre „Deportationspläne nicht mehr in Geheimtreffen“ wie vor einem Jahr in Potsdam, sondern auf Parteitagen. Der Linken-Politiker Riexinger warnte, unter die Formulierung „schwach ausgeprägte Integrationsfähigkeit und -willigkeit“ könnten alle fallen – auch Deutsche mit Migrationshintergrund. Wer als Migrant denke, er selbst sei nicht gemeint, „könnte ein böses Erwachen erleben“, führte Riexinger mit Blick auf Wählerstimmen für die AfD von Zuwanderern aus.

Örtliche Medien wie die Nürnberger Nachrichten sprachen von einem Besorgnis erregenden Grad der Radikalisierung der AfD. Die „Frankfurter Allgemeine“ sprach von „populistisch-völkischer Schäbigkeit“, die bayerische AfD halte „stramm Kurs“ nach Rechtsaußen.

AfD: „Deutschland darf nicht zur Hängematte für die ganze Welt werden“

Die bayerische AfD hatte am Wochenende auf ihrem Landesparteitag in Greding eine Resolution zur massenhaften Abschiebung von Ausländern beschlossen. In dem Papier setzt sich der Landesverband sowohl dafür ein, straffällig gewordene Migranten abzuschieben als auch Menschen, die mangelnde Integrationsbereitschaft zeigen. Für sie fordert die AfD Bayern – so wörtlich – „obligatorische Rückkehrprogramme“ in die Heimatländer. Nach ihrer Ausreise sollen sie Unterstützungsleistungen erhalten ...

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Israel | Kriegsverbrechen | Völkerrecht | Internationaler Strafgerichtshof | Netanyahu

Haftbefehle gegen Netanjahu, Galant und Deif

Staaten müssen sich zum Völ­ker­straf­recht bekennen

Den Haag macht ernst: Mit den Haftbefehlen gegen Mohammed Deif, Benjamin Netanjahu und Joaw Galant tritt der IStGH in eine neue Phase ein. Jetzt müssen die Vertragsstaaten sich klar positionieren, finden Aziz Epik und Julia Geneuss.

Am 21. November 2024 hat die zuständige Vorverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) im Zusammenhang mit der "Situation Palästina" einstimmig drei Haftbefehle erlassen: Gegen Mohammed Deif, den obersten Befehlshaber des militärischen Flügels der Hamas, sowie gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Israels Joaw Gallant.

Diese Haftbefehle werden weitreichende Folgen haben, nicht nur für die Beschuldigten selbst, sondern auch für die Praxis des Völkerstrafrecht als solches.

Gegenstand der Haftbefehle

Gegenstand der Haftbefehle sind sowohl Verbrechen der Hamas am und nach dem 7. Oktober 2023 als auch das Vorgehen Israels im Rahmen der nunmehr über ein Jahr andauernden militärischen Operation in Gaza bis zum 20. Mai 2024, dem Tag, an dem die Anklagebehörde die Haftbefehle beantragt hat. Für den Erlass eines Haftbefehls bedarf es dabei eines "begründeten Verdachts" für das Vorliegen von Völkerrechtsverbrechen und der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der genannten Personen, was in etwa den Anforderungen des hinreichenden Tatverdachts nach deutschem Strafverfahrensrecht entspricht.

[...] Verfolgung: Den Palästinensern fundamentale Menschenrechte verweigert

Schließlich sieht die Vorverfahrenskammer den begründen Verdacht hinsichtlich des Menschlichkeitsverbrechens der Verfolgung. Die aus der Vorenthaltung und Behinderung humanitärer Hilfe resultierende Situation habe einen signifikanten Teil der Zivilbevölkerung in Gaza ihrer Grundrechte, einschließlich des Rechts auf Leben und Gesundheit, beraubt.

Dabei sei die Bevölkerung aus politischen und nationalen Gründen zum Ziel geworden. Dieser Tatvorwurf wiegt durchaus schwer, zeichnet sich das Verfolgungsverbrechen doch gerade dadurch aus, dass Grundrechte "wegen der Identität einer Gruppe oder Gemeinschaft" entzogen werden. Es geht hier also um eine Ausprägung des gegenüber Israel zuletzt wiederholt erhobenen Vorwurfs, Palästinensern gerade aufgrund ihrer palästinensischen Identität systematisch fundamentale Menschenrechte zu verweigern.

[...] Die Haftbefehle drücken den begründeten Verdacht aus, dass das – angesichts der Bilder und Berichte aus Gaza unzweifelhafte – Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung Unrecht ist: kein Versehen oder "Pech", keine unvermeidliche Folge des Krieges, kein "Kollateralschaden". Die Verantwortlichen für dieses Unrecht zu identifizieren, ist genuine Aufgabe der (internationalen) Strafjustiz. Sie muss die Chance erhalten, sich als unabhängige und unparteiische Akteurin zu beweisen. Ist man von der Idee des Völkerrechts, des humanitären Völkerrechts und des Völkerstrafrechts überzeugt, dann gilt es, sich auch in komplexen und politisch und diplomatisch herausfordernden Situationen widerspruchsfrei dazu zu bekennen.

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Erderwärmung | Klimagipfel | 1,5-Grad

Klimagipfel-Resultat von Baku

"Ich bin kein Gegner der UN-Klimagipfel"

Klimakonferenzen verschaffen den armen Ländern Gehör, sollten aber deutlich abgespeckt werden, sagt Mojib Latif. Der Kieler Klimaforscher über den Gipfel von Baku, das Hoffen auf China und Donald Trumps Erfolg.

Klimareporter°: Herr Latif, Sie haben während des Klimagipfels in Baku gesagt, diese UN-Konferenzen seien ein "Spektakel, das dem Klima bisher nichts gebracht hat". Jetzt endete dort die Konferenz mit einer Einigung auf eine Verdreifachung der von den reichen Staaten zu zahlenden Klimahilfen – immerhin 300 Milliarden Dollar jährlich. Stimmt Sie das milder?

Nein, denn die Treibhausgaskonzentrationen werden auch in den kommenden Jahren trotz der Beschlüsse von Baku rapide steigen. Die 300 Milliarden Dollar an Klimahilfen sollen erst 2035 erreicht werden. Und der dringende Ausstieg aus den fossilen Energien wurde nicht konkretisiert.

Dem realen, physikalischen Klima hat Baku nicht geholfen?

Eben nicht. Alle messbaren Parameter zeigen in die falsche Richtung.

Was ist Ihre Prognose, ist das 1,5-Grad-Ziel bei der Erderwärmung überhaupt noch drin?

Wir sollten nicht mehr drum herumreden. Die 1,5-Grad-Marke ist de facto gerissen, wenn man die Trägheit des Klimas berücksichtigt. Selbst wenn die Emissionen sofort auf null gesetzt würden, würde es passieren.

Aber können wir wenigstens noch unter dem Zwei-Grad-Limit bleiben, der Sicherheitslinie, die das Paris-Abkommen vorgibt?

Wenn nicht schnell radikal umgesteuert wird, werden wir es nicht schaffen, die globale Erwärmung unter zwei Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit zu halten. Die Welt steuert derzeit eher auf drei Grad zu. Die Folgen wären fatal.

Schon jetzt, bei 1,5 Grad, erleben wir Katastrophen wie die verheerenden Überschwemmungen in Spanien, die durch die Aufheizung der Atmosphäre viel wahrscheinlicher und stärker geworden sind. Wie es bei drei Grad aussähe, mag man sich kaum ausmalen.

[...] Was glauben Sie, warum bringen Katastrophen wie die Flut in Spanien, die jüngsten Hurrikans in den USA oder die trockenen Jahre von 2018 bis 2022 hierzulande die Menschen nicht zum Umdenken?

Hauptgrund ist, dass es die allermeisten Menschen immer noch kaum direkt betrifft. Man ist zwar geschockt, hofft aber, man kann sich wegducken. Außerdem hat sich bei vielen ein Gefühl von Ohnmacht eingestellt.

Wieso können Klimawandel-Leugner bis hinauf zu Donald Trump die Probleme völlig wegblenden, obwohl der Zusammenhang zum Klimawandel nachgewiesen ist?

Weil sie die einfachste Lösung für ein komplexes Problem anbieten: Sie erklären es für nicht existent. Und haben Erfolg damit.

Hat die Aufklärung in einer solchen Situation denn noch eine Chance?

Sie ist auf jeden Fall in Gefahr.

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Vereinigte Staaten | Israel | Völkerrecht | Netanyahu | Zweistaatenlösung

Der Haftbefehl gegen Netanjahu ist auch eine Anklage gegen die US-Politik und ihre Komplizen

Letztlich geht es hier um Geschichte, wie die Israel-Lobby Amerika unterminiert, den Nahen Osten zerstört und eine Reihe von internationalen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gang gesetzt hat.

Jetzt ist es offiziell. Amerikas engster Verbündeter, der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu, der noch vor wenigen Monaten im Kongress mit stehenden Ovationen bedacht wurde, ist vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen angeklagt worden. Amerika muss zur Kenntnis nehmen, dass sich die US-Regierung an Netanjahus Kriegsverbrechen mitschuldig gemacht und Netanjahus gewaltsamen Amoklauf im Nahen Osten voll unterstützt hat.

30 Jahren lang hat die Israel-Lobby die USA dazu gebracht, im Namen Israels Kriege zu führen, um die Entstehung eines palästinensischen Staates zu verhindern. Netanjahu, der 1996 zum ersten Mal an die Macht kam und seither 17 Jahre lang Premierminister war, ist der wichtigste Befürworter der von den USA unterstützten Kriege im Nahen Osten. Das Ergebnis war ein Desaster für die USA und eine blutige Katastrophe nicht nur für das palästinensische Volk, sondern für den gesamten Nahen Osten.

Neuer Naher Osten

Es waren keine Kriege zur Verteidigung Israels, sondern Kriege zum Sturz von Regierungen, die sich der Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel widersetzen. Israel lehnt die vom Völkerrecht, der arabischen Friedensinitiative, der G20, der BRICS, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und der UN-Generalversammlung geforderte Zweistaatenlösung entschieden ab. Israels Unnachgiebigkeit und seine brutale Unterdrückung des palästinensischen Volkes haben seit Beginn der Besatzung mehrere militante Widerstandsbewegungen entstehen lassen. Diese Bewegungen werden von mehreren Ländern der Region unterstützt.

Die offensichtliche Lösung der israelisch-palästinensischen Krise besteht in der Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung und der Entmilitarisierung der militanten Gruppen als Teil des Umsetzungsprozesses.

Israels Ansatz, insbesondere unter Netanjahu, besteht darin, ausländische Regierungen zu stürzen, die sich der israelischen Vorherrschaft widersetzen, und die Karte eines „Neuen Nahen Ostens“ ohne einen palästinensischen Staat neu zu erstellen. Anstatt Frieden zu schließen, führt Netanjahu endlosen Krieg.

Schockierend ist, dass Washington Netanjahu das US-Militär und den Bundeshaushalt für seine katastrophalen Kriege zur Verfügung gestellt hat ...

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Steuerhinterziehung | Reichensteuer | Offshore-Konten

Verluste durch Steuermissbrauch steigen ungebremst

Weltweit werden sowohl von Konzernen wie von Privatiers unglaubliche Summen an Steuern hinterzogen. Aber welche Maßnahmen helfen dagegen und welche nicht?

Der unlängst veröffentlichte State of Tax Justice Bericht 2024 zeigt: Noch immer entgehen Staaten weltweit jedes Jahr Steuereinnahmen in Höhe von 492 Milliarden US-Dollar durch Steuermissbrauch. Das sind 65 Milliarden US-Dollar mehr als im ersten Bericht aus dem Jahr 2020 ermittelt.

Zum Vergleich: Laut Internationalem Währungsfonds (IWF) würden zusätzliche 128 Milliarden US-Dollar reichen, um Hunger und extreme Armut weltweit zu beenden.

Die Europäische Union ist mit einem Verlust von fast 176 Milliarden US-Dollar jährlich der größte Verlierer. Deutschland verliert diesen Schätzungen zufolge umgerechnet etwa 41,8 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist immerhin fast ein Prozent des Bruttonationaleinkommens von 4.332 Milliarden Euro in 2023.

[...] Acht Länder stemmen sich gegen ein UN-Steuerabkommen

43 Prozent der Verluste werden von den acht Ländern verursacht, die sich nach wie vor gegen eine UN-Steuerkonvention aussprechen: Australien, Großbritannien, Israel, Japan, Kanada, Neuseeland, Südkorea, und die USA. 44 Länder, darunter auch Deutschland und praktisch alle EU-Staaten haben sich diesbezüglich in der UN-Generalversammlung enthalten.

Die größten Beschützer der Steuersünder sind auch die größten Verlierer: Die oben aufgezählten Länder, die gegen die UN-Steuerkonvention gestimmt haben, verlieren zusammengenommen 177 Milliarden US-Dollar pro Jahr ...

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Schweden | Offshore | Atompolitik

Schwedens Energiepolitik

Blind für die Gefahren

Schweden setzt neben Wasserkraft auf Atomenergie als wichtigste Säule der Energieversorgung. Die Offshore-Windkraft wird dabei vernachlässigt.

Da sind uns leider die Hände gebunden, die Sicherheit des Landes geht vor. Das versteht ihr doch?! So lautete sinngemäß die Botschaft der schwedischen Regierung, als sie in diesem Monat die Genehmigung für 13 Offshore-Windkraftprojekte ablehnte.

Sie sollten vor Schwedens Ost- und Südküste künftig mehr Strom produzieren können, als das Land derzeit insgesamt verbraucht – gut für die geplante Elektrifizierung von Industrie und Transportwesen, spätestens 2045 will Schweden klimaneutral sein. Wäre also schön gewesen, aber das Militär riet ab. Die Windräder seien ein Risiko für Schwedens Sicherheit, sie könnten Signale stören und dadurch wichtige militärische Aufklärungsarbeit erschweren.

Natürlich ist nicht erst seit dem jüngsten Sabotageverdacht wegen zwei beschädigter Untersee-Datenkabel klar, dass die Ostsee sicherheitspolitisch eine sensible Region ist. Dennoch entstand der Eindruck, die Regierung bedaure die Absage nur pro forma, denn es ist nicht einmal versucht worden, eine Lösung zu finden, damit beide wichtigen Interessen des Landes zu ihrem Recht kommen – die militärisch Sicherheit und der Ausbau der Energieversorgung.

Die Kritik kam von den schwedischen Grünen ebenso wie von Militärexperten und, natürlich, aus der Windindustrie.
Der Rüstungskonzern Saab gab zudem an, seine Überwachungssensoren hätten keine Probleme mit Windrädern.
Und die Sozialdemokraten forderten die Regierung auf, dann halt zu sagen, welche Gebiete für Offshore-Projekte passen würden ...

24. November

Gerechtigkeit | Kriegsverbrechen | Massaker

SS-Massaker in Italien

Der Schatten von Sant'Anna

In Sant'Anna di Stazzema beging die SS ein Kriegsverbrechen. Weil deutsche Behörden nicht kooperierten, wurde niemand je zur Rechenschaft gezogen.

Während Adele Pardini von jenem Morgen vor 80 Jahren erzählt, deckt sie ihren Esstisch. Heute ist ihr 84. Geburtstag, sie erwartet später noch Besuch. Sie hantiert mit altem Silberbesteck und mit Blumen verzierten Tellern. Vielleicht erwähnt sie deshalb immer wieder die Tasse Milch, die sie damals zum Frühstück trank. Die Tasse, die für den letzten friedlichen Moment an jenem schicksalhaften Tag steht.

Vor 80 Jahren verübte die SS in dem kleinen toskanischen Dorf Sant’Anna di Stazzema eines ihrer schlimmsten Kriegsverbrechen in Westeuropa während des Zweiten Weltkriegs. Schätzungsweise 500 Menschen wurden ermordet.

Nur wenige Augenblicke, nachdem Adele Pardini damals von Männern in grauschwarzen Uniformen befohlen wurde, ihre Tasse Milch abzustellen und mitzukommen, stand sie gemeinsam mit ihren vier Schwestern, ihrer Mutter und etwa 30 anderen Menschen vor der steinernen Wand des Familienhauses. „Ich erinnere mich noch an den Maschinengewehrlauf, der direkt auf uns gerichtet war“, sagt Pardini.

Pardinis Mutter – das gerade einmal 20 Tage alte Baby Anna auf dem Arm – flehte einen der Soldaten an. Wenigstens die Kinder solle er verschonen. Wortlos zückte der Mann eine Pistole und schoss ihrer Mutter eine Kugel in den Kopf, erinnert sich Adele Pardini.

Der jungen Adele blieb keine Zeit zu verstehen, was passiert war, da feuerte das Maschinengewehr los. Die marodierenden Soldaten hatten an diesem Sommertag 1944 einen klaren Auftrag. Alle Menschen im Dorf sollten sterben. Egal wie alt, egal wie jung. Frauen, Kinder, alle. Adele Pardini überlebte ...

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Kriegsverbrechen | Menschenleben | Internationaler Strafgerichtshof

Strafloses Massenmorden

Die Toten, die niemand zählt

Immer neue Superlative müssen herhalten für das Leid im Gazastreifen, in der Ukraine oder Sudan. Strafen für Kriegsverbrechen muss niemand fürchten.

Dass Menschenleben in der Politik keine Rolle spielen, ist bekannt. Wie viele Kriegstote gibt es im Gazastreifen, in Libanon, in der Ukrai­ne. Wie viele Hungertote in Sudan? Wer ist schuld? Niemand kann die Toten alle zählen. Und sie zählen nicht. Diejenigen, die den Kriegsopfern beistehen, kommen dem Horror gar nicht mehr hinterher. In der Ukraine sind schätzungsweise eine Million Soldaten auf beiden Seiten tot oder verwundet, es gibt Zehntausende tote Zivilisten.

„Nirgendwo sonst auf dem Planeten stehen so viele Menschenleben auf dem Spiel wie heute in Sudan“, sagte am Samstag nach der Rückkehr aus Darfur Jan Egeland, als ehemaliger UN-Untergeneralsekretär eine der profiliertesten Figuren der humanitären Hilfe weltweit. Und zwei Wochen zuvor: „Das Leid ist fast ohne Parallele irgendwo in der jüngeren Geschichte“ über die Lage im Gazastreifen, in den Egeland Anfang November reiste. Is­raels Vorgehen sei „rechtswidrig und jenseits jeder Vorstellung“.

Wer sich an vergangene Massenmorde erinnert – Ruanda, Kambodscha, Kongo, Südsudan oder Bosnien – wundert sich darüber nicht. „Nie wieder“ war immer ein ahistorischer frommer Wunsch.

[...] Der Internationale Strafgerichtshof, gegründet zur Ahndung von Völkerstrafverbrechen weltweit nach den Ad-hoc-Tribunalen zu Ruanda und Ex-Jugoslawien, steht vor dem Aus, weil seine Arbeit ständig blockiert wird. Die einen wollen Wladimir Putin nicht verhaften, die anderen Benjamin Netanjahu nicht, darunter schändlicherweise die Bundesregierung. Wer den einen vor der Justiz schützt, schützt damit auch den anderen. Am Ende steht auch Deutschland als Saboteur der Weltjustiz da ...

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Israel | Netanyahu | Zweistaatenlösung

Israelischer Medienbericht

Netanyahu soll Warnungen vor Hamas jahrelang ignoriert haben

Hätte die Terrorattacke der Hamas auf Israel verhindert werden können? Laut einem Medienbericht gab es zumindest die Möglichkeit, die Führung der Miliz rechtzeitig auszuschalten. Premier Netanyahu soll sich aber geweigert haben.

Der Gazakrieg bestimmt die politische Debatte in Israel. Und auch das Urteil der Bevölkerung über Premierminister Benjamin Netanyahu. Journalisten und ehemalige Weggefährten werfen dem Regierungschef vor, dafür verantwortlich zu sein, dass aus der Terrorgruppe Hamas eine so schlagkräftige Miliz werden konnte. Bei der Terrorattacke der Hamas am 7. Oktober 2023 starben nach israelischen Angaben mehr als 1200 Menschen.

Ein neuer Bericht des israelischen Senders Channel 12, den die »Times of Israel« zitiert, dürfte den Druck auf Netanyahu erhöhen. Darin heißt es, der Premier habe jahrelang Warnungen der Sicherheitschefs vor der wachsenden Bedrohung durch die Hamas ignoriert. Außerdem soll er wiederholt Vorschläge abgelehnt haben, die Hamas-Führer Yahya Sinwar und Mohammed Deif bereits früher zu töten.

[...] In einer Erklärung bezeichnete Netanyahus Büro den Bericht als »eine Wiederholung von haltlosen Lügen, die bereits in der Vergangenheit widerlegt wurden und die darauf abzielen, Premierminister Netanyahu zu diskreditieren«.

Was Netanyahus Büro damit meint, etwas widerlegt zu haben, ist unklar. Seit Längerem hält sich der Vorwurf , der israelische Premier habe sich in Militäroperationen geweigert, die Hamas militärisch zu vernichten. Beide Seiten sollen die Lage bewusst immer nur punktuell haben eskalieren lassen. Netanyahus mögliches Kalkül: Um jeden Preis sollte die Zweistaatenlösung verhindert und die Palästinensische Autonomiebehörde von Mahmoud Abbas geschwächt werden. Ein schmaler Grat, den der israelische Premier betreten haben soll, und in dessen Schatten die Hamas aufgerüstet und für größere militärische Operationen trainiert haben soll.

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Jugendliche | Digitale | Kompetenz

Generation Smartphone: Wischen können sie, lernen nicht

Sind Smartphones als Lernmittel nutzbar oder lenken sie nur ab? Dissens bei Experten-Anhörung in NRW. Was verschiedene Studien dazu ergaben.

Kann ein allgemeines Handy-Verbot an Schulen Kinder und Jugendliche vor Internetsucht und psychischen Krankheiten schützen? Die klinische Psychologin Ira-Katharina Petras, Leiterin der AG Digitale Medizin an der Uniklinik Aachen meint: Ja. Ein solches Verbot könne den Gruppenzwang zum Handy reduzieren und Eltern entlasten, argumentiert Petras in einer Stellungnahme an den nordrhein-westfälischen Landtag.

Werden Kinder ohne Handy schnell zu Außenseitern?

Dort hatte am Donnerstag auf Antrag der Oppostion eine Sachverständigen-Anhörung zum Einfluss von Medien auf die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen stattgefunden.

In einem umfangreichen Empfehlungskatalog warnte Petras davor, Kindern zu früh Handys zur Verfügung zu stellen – dies täten Eltern teils aus Angst, ihre Kinder könnten ohne Smartphone zu digitalen Außenseitern werden.

Pro-Argument: Smartphones als Lernmittel

Andere Sachverständige teilten die Forderung nach einem Handy-Verbot allerdings nicht. Laut einem Bericht des Portals News4Teachers sprach sich die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Ayla Celik, dagegen aus: Statt das Mitführen der Geräte zu verbieten, müsse deren Nutzung durch klare Absprachen geregelt werden, sagte Celik demnach bei der Anhörung in Düsseldorf.

Digitalkompetenz von Kindern und Jugendlichen mangelhaft

So könnte ein sinnvoller Umgang mit Handys gefördert werden – auch für Recherchezwecke im Unterricht. Zu viele Kinder und Jugendliche könnten aktuell mit Handys nicht viel mehr anfangen als "wischen und klicken", sagte sie mit Blick auf eine Studie, die einige Tage zuvor veröffentlicht worden war ...

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PFAS | Pestizide | Ewigkeitsgift

PFAS: Wo es auch ohne die giftigen Chemikalien geht

Ohne PFAS keine Energiewende und keine High-End-Medizin, sagen die Hersteller. Doch es gibt Alternativen.

Als Fleisch aus St. Gallen wegen zu hoher Chemikalienbelastung im August vom Markt genommen werden musste, gelangten PFAS schlagartig ins öffentliche Bewusstsein. Die Chemikalien stammten vermutlich aus mit Klärschlamm gedüngten Feldern.

Möglicherweise war das Fleisch bestimmter Produzenten schon seit Längerem belastet. Doch seit Anfang Jahr gelten Grenzwerte für PFAS (per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen) in Lebensmitteln (Infosperber berichtete). Ende Juli lief die Übergangsfrist aus.

Expert:innen fordern PFAS-Produktionsstop

Nur eine Handvoll PFAS ist bisher reguliert. Etliche Umweltorganisationen und wissenschaftliche Expert:innen fordern, die gesamte Stoffklasse zu verbieten und aus der PFAS-Produktion komplett auszusteigen.

In der EU gibt es entsprechende Pläne. Es würden nur noch sogenannte essenzielle Anwendungen erlaubt, für die es keinen Ersatz gibt. Ein Komplettverbot würde auch verhindern, dass bekannt schädliche PFAS durch andere ersetzt werden, von denen sich erst später herausstellt, wie giftig sie sind, wie bereits geschehen.

Wirkung: Gesundheits- und klimaschädlich, oft unbekannt

Zur Erinnerung: Wegen ihrer wasser-, schmutz- und fettabweisenden Eigenschaften werden PFAS in tausenden Produkten eingesetzt und bei der Fertigung anderer Produkte verwendet. Viele PFAS sind krebserregend, schaden Leber und Niere, dem Hormon- und dem Immunsystem. Die künstlichen Fluorchemikalien sind in der Natur fast unzerstörbar ...

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Klimaschutz | Klimakonferenz | Militärausgaben

COP 29

Staaten einigen sich auf 300 Milliarden Dollar für arme Länder

Bei der Weltklimakonferenz in Baku hat es in der Nacht zu Sonntag eine Einigung gegeben. Die letzten Stunden vor dem Abschlussplenum waren von chaotischen Verhandlungen geprägt.

Baku. Zum Abschluss der UN-Klimakonferenz in Baku haben sich die Staaten auf eine Aufstockung der Klimahilfen für arme Länder geeinigt. Die dafür vorgesehene Summe soll bis 2035 auf jährlich mindestens 300 Milliarden US-Dollar steigen. Der aserbaidschanische Konferenzpräsident Mukhtar Babayev besiegelte den Beschluss in der Nacht auf Sonntag unter Applaus von Delegierten aus aller Welt.

Beschluss fiel rund 30 Stunden nach dem offiziellen Ende

Die Summe ist dreimal so hoch wie die bisher von den Industrieländern zugesagten 100 Milliarden Dollar pro Jahr für Klimaschutz und Anpassung und soll führend von den Industrieländern mobilisiert werden.

[...] EU-Klimakommissar verteidigte den Beschluss

EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra verteidigte dagegen den Beschluss. Es breche eine „neue Ära in der Klimafinanzierung an“ und die EU werde weiterhin eine Führungsrolle übernehmen, versprach der Niederländer. Die neuen Ziele seien ehrgeizig, aber auch realistisch.

Die Entwicklungsländer hatten während der zweiwöchigen Konferenz deutlich mehr Geld gefordert, vor allem in Form öffentlicher Zuschüsse. Eingebettet sind die Klimahilfen nun in ein umfassenderes Finanzziel. Demnach sollen Klimainvestitionen in Entwicklungsländern ebenfalls bis 2035 auf jährlich mindestens 1,3 Billionen Dollar steigen. Dabei handelt es sich um die Summe aller Investitionen. Die Industrieländer werden dafür nicht gesondert in die Verantwortung genommen.

IMHO

SIPRI April 2024 - Die weltweiten Militärausgaben stiegen 2023 auf insgesamt 2443 Milliarden Dollar.

Aktuelles+

Krieg | Gewalt | Ausgrenzung | Demütigung

Kriege: Was sind die Gründe unserer Friedlosigkeit?

Ist der Mensch eine kämpferische Spezies oder sind es gesellschaftliche Bedingungen, die ihn kriegerisch machen? Forschungsergebnisse plädieren für Letzteres.

Als der Tiefenpsychologe Sigmund Freud, gerade aus Österreich nach London geflohen, Anfang September 1939 – Hitler war gerade in Polen einmarschiert – gefragt wurde, ob das nun der letzte Krieg sei, soll er geantwortet haben: „Mein letzter Krieg.“ Bereits schwer krank, starb Freud drei Wochen später.

Freud, ein Pessimist, war weit davon entfernt zu hoffen, die Menschheit würde irgendwann einmal keine Kriege mehr führen. Während des Ersten Weltkrieges, als er erlebte, wie sich die Heere mit einer bislang unbekannten Systematik und Ausdauer gegenseitig massakrierten und zwar ohne eigentlich zu wissen, weshalb sie das taten, kam er auf den Gedanken, es müsse so etwas wie einen Todestrieb geben. Der Todestrieb strebe danach, wenn er übermächtig werde, an die Stelle des Lebens die völlige Auflösung, eine Art Nirwana zu setzen. Sind Kriege also ein in der Menschheit angelegtes und immer wieder zum Durchbruch kommendes Triebereignis? Sind sie Ausdruck einer menschlichen Natur, die sich letztlich selbst negiert, weil ihr eine irrationale Sehnsucht nach dem Ende innewohnt?

Kriege als unausrottbares Übel

Lange war es weit verbreitet, Kriege so oder ähnlich zu verstehen. Oft paradox verbunden mit Ideologien von Heldentum und Vaterlandsliebe. Kein Mann könne sagen, dass sein Leben erfüllt gewesen sei, wenn er nicht an einem Krieg teilgenommen habe. So ähnlich klang zumindest der deutsche Originalton zu dieser Angelegenheit etwa zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Die beim Ausbruch des Ersten Weltkriegs dröhnende Kriegsbegeisterung entsprach einer solchen Vorstellung.

Sind Kriege also irgendwie mit der menschlichen Natur verbunden, ein unausrottbares Übel? Das wäre eine äußerst schlechte Prognose, denn anders als zu Freuds Zeiten, würde der Todestrieb, wenn es ihn denn gibt, heute auf die atomare Selbstvernichtung zielen. Man muss schon an Wunder glauben, Atomkrieg in aller Zukunft für völlig ausgeschlossen zu halten, sofern es nicht zur atomaren Abrüstung kommt. Wenn wir triebhaft darauf zusteuern, was kann uns dann noch retten?

Angesichts so finsterer Aussichten mag es ein Trost sein, dass die Wissenschaft hier eine wesentlich optimistischere Perspektive vertritt. Auch wenn keine völlige Übereinstimmung herrscht: Es existiert eine starke wissenschaftliche Evidenz, dass der Krieg absolut keine historische Konstante ist und schon gar kein menschliches Triebbedürfnis. Die These lautet: Die Menschheit hat den größten Teil ihrer Entwicklung über keinerlei Kriege geführt. Während 99,9 Prozent ihrer Geschichte lebte sie in Frieden.

Kriege gibt es erst seit der Jungsteinzeit

Demnach sind Kriege eine Erfindung der jüngsten Vergangenheit, des Neolithikums bzw. der Jungsteinzeit, die gemessen an der ungeheuren Dauer der vorangegangenen Zeiten tatsächlich als das „Gestern“ der Menschheitsentwicklung angesprochen werden kann. Die These wurde etwa von dem amerikanischen Politikwissenschaftler Quincy Wright (A Study of War, 1942) oder dem Sozialwissenschaftler und Tiefenpsychologen Erich Fromm (Anatomie der menschlichen Destruktivität, 1973) in großen Studien vertreten. Neuerdings verteidigen der Historiker Kai Michel und der Anthropologe Carel van Schaik diesen Ansatz. Die Sammler und Jäger unserer fernen Vergangenheit seien friedlich gewesen. Mit der Sesshaftwerdung habe sich „eine Entwicklung des Menschen als Ausbeuter und Zerstörer“ vollzogen.

Was Freuds Todestrieb oder abgeschwächt eine triebhafte Anlage zu bösartiger Aggression angeht, so blieb davon tatsächlich nicht viel übrig. Vielleicht ist es so, wie es der Psychiater Joachim Bauer in seinem erhellenden Buch „Schmerzgrenze“ darstellt. Die normale, alltägliche Aggressivität sei absolut nicht auf Vernichtung oder Zerstörung gerichtet. Im Gegenteil: Sie habe eine Hilfsfunktion, um unsere Grundmotivation zu stützen, und diese sei auf Bindung, Kooperation und soziale Akzeptanz gerichtet.

Es handle sich gewissermaßen um den Ärger, der auftaucht, wenn das Bindungsbedürfnis gestört wird. In einer Serie von Experimenten der letzten Jahre sei belegt worden, dass es Menschen vor allem um soziale Anerkennung und befriedigende Kooperation gehe. Der Wunsch, sozial akzeptiert und in eine Gemeinschaft integriert zu werden, könne als das zentrale menschliche „Triebziel“ betrachtet werden. Wo dennoch Aggression auftauche, stehe sie als gesunde Aggression im Dienst dieser primären Wünsche, etwa zur Aufrechterhaltung der körperlichen Integrität. Ähnlich sieht es Erich Fromm. Er unterscheidet zwischen der gesunden Aggressivität und ihrer Abart der Destruktivität. Im Hinblick auf die Frage nach den Ursachen von Kriegen oder kollektiver Gewalt sei ausschließlich von der Destruktivität die Rede. Sie spiele in Kriegen die Hauptrolle.

Destruktivität entsteht nicht ohne Provokation

Sofern diese Auffassung stimmt, wären Kriege vielleicht so etwas wie Ausnahmen von einer langen historischen Regel der Friedfertigkeit. Man könnte so fragen: Wenn Kriege die längste Zeit der menschlichen Entwicklung über fehlten und wenn es keine angeborene Triebanlage gibt, die kollektive Gewalt erzeugt, welcher Hauptfaktor ist es dann, der Destruktion und Kriegshandlungen begünstigt bzw. hervorruft? Wenn es sich nicht um eine seelische Veranlagung handelt, welcher Einfluss ist es dann?

Die Antwort lautet: Es handelt sich um die Provokation. Bösartige Aggression, Destruktivität ist nicht ohne schmerzhafte Provokation möglich. Deutlicher: Aggression wird erst dann bösartig und zur Destruktivität, wenn ihr Verletzungen vorausgingen, die dem Betreffenden richtig weh taten. Bauer spricht von der „Schmerzgrenze“, von jenem Punkt, jenseits dessen Menschen ernsthaft seelisch beschädigt werden. „Wer sich der Schmerzgrenze eines Lebewesens nähert, wird Aggression ernten“, so Bauer. Er hätte von bösartiger Aggression sprechen sollen, denn um deren Erzeugung geht es.

Vielleicht wäre es gut, genauer zu bestimmen, welcher Art jener seelische Schmerz ist, der bösartige Aggression oder Destruktivität hervorbringen kann. Es handelt sich um einen Schmerz, der auf Ausgrenzung folgt. Gehen wir davon aus, dass soziale Integration, also so etwas wie der Halt in einer Gemeinschaft, das Gefühl der Verbundenheit, das zentrale „Triebziel“ des Menschen ist, würde logisch jede Gefährdung dieses Ziels den größten Schmerz erzeugen.

Dazu gehört die Demütigung, die Verächtlichmachung, aber auch die Zerstörung von Bindungen, etwa durch die Ausschaltung oder gar Tötung von bedeutsamen Bezugspersonen. Letzteres geschieht vor allem in Kriegshandlungen, weshalb Kriege eine Tendenz aufweisen, Nachfolgekriege zu erzeugen. Das heißt, ein einziger Krieg kommt selten allein, zumeist findet er zeitversetzt irgendwann seine Fortsetzung. Diese Regel kann man gerade in Nahost beobachten. Die dort ausgeübte Gewalt ist eine Folge von Gewalthandlungen und wird neue Gewalt erzeugen.

Interessant ist, was Bauer über die neurobiologischen Grundlagen der „Schmerzgrenze“ sagt. Ausgrenzung, Demütigung, die Zerstörung von Bindungen wird vom Gehirn in der gleichen Weise und in den gleichen Regionen verarbeitet wie der physische Schmerz. Und tatsächlich bedeutete in alten Stammesgesellschaften die Ausstoßung aus der Gruppe in aller Regel auch den physischen Tod des Ausgestoßenen und das über Millionen von Jahren hinweg. Es handelt sich also um eine evolutionäre Regel.

Änderung der Blickrichtung

Suchen wir nach dem Hauptfaktor, der Kriege verursacht, so müssen wir demnach die Blickrichtung ändern. Es geht nicht um einen Trieb, der in jedem Menschen angelegt ist, sondern um gesellschaftliche Einflüsse. Diese unterliegen der historischen Veränderung. Sie können vorhanden sein oder auch fehlen. In der Altsteinzeit gab es sie offenbar noch nicht. Und diese Einflüsse scheinen jene Provokationen zu liefern, die nötig sind, damit es schließlich zu den Massentötungen kommt, die wir als Kriege bezeichnen.

Auch andere Forscher sind dieser Meinung. Der Kriegs- und Konfliktforscher Jochen Hippler formuliert es so: „Das Potential, die Fähigkeit zur Gewalt kann offensichtlich bei der menschlichen Gattung vorausgesetzt werden – aber die Bedingungen tatsächlicher Gewaltbereitschaft und Gewalttätigkeit werden durch gesellschaftliche Kontexte geschaffen oder eingeschränkt.“

Die zentrale Frage also lautet: Was für soziale „Kontexte“ sind das? Gestehen wir ein, dass Kriege das Potenzial in sich tragen, irgendwann den ganzen Globus zu zerstören, ist das ein bedeutsames Thema. Es müssen Kontexte sein, die genau jene Provokationen enthalten, die erklären, woher die massenhafte Gewaltbereitschaft kommt, ohne die Kriege nicht geführt werden können. Zwar wird zurecht darauf hingewiesen, das moderne, mit Distanzwaffen geführte Kriege auch viel mit Gehorsamsbereitschaft zu tun haben. Aber ohne die Fähigkeit zu töten sind zumindest „gute“ Soldaten nicht denkbar. Wer im Krieg Auszeichnungen und Orden erwerben will, muss auch die Motivation haben, Feinde umzubringen, nötigenfalls auch auf grausame Weise.

Was wir ändern müssten

Was folgt aus solchen Erkenntnissen? Wir müssen generell darauf achten, wo Ausgrenzungen und Abwertungen anderer stattfinden. Sämtliche Bereiche des menschlichen Zusammenlebens sollten danach durchforstet werden. Das beginnt mit der frühen Sozialisation, also der Kindererziehung und speziell den Umständen, unter denen sie stattfindet, und endet bei den internationalen Beziehungen zwischen den Staaten.

Die Demütigung ganzer Völker, ein Beispiel wäre Deutschland durch den Versailler Vertrag, entspricht ebenfalls jenen Ausgrenzungsprozessen, die kriegerische Ambitionen und die Neigungen zu Gewalthandlungen wecken. Vor allem aber ist die Armut, die soziale Spaltung der gegenwärtigen Gesellschaften jene massenhafte Ausgrenzung, die kollektive Destruktivität hervorrufen kann. Wenn, wie in unserer Zeit, eine Miniminderheit die Früchte der gemeinsamen Arbeit erntet und einstreicht, entspricht das einer Verweigerung: der Verweigerung, den Rest der Menschheit als gleichberechtigte Wesen anzuerkennen. Die daraus resultierende Wut kann leicht in massenhafte Destruktivität umgelenkt werden.

Hintergrundwissen

Die Karte der nuklearen Welt

Kriege sind gewollt und werden gemacht ...

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Die "Interne Suche"

Krieg | Gewalt | Ausgrenzung | Demütigung

29. August 2024 - „Statt Islamismus werden Geflüchtete bekämpft“

20. Januar 2024 - "Was tun Menschen einander an?"

14. Juli 2023 - „Bei Trumps Gewalt geht es um Lust“

6. Januar 2023 - Noam Chomsky: Von Patriot-Raketen über Orwell-Propaganda zu Wirtschaftsdemokratie

24. Oktober 2022 - Frieden durch Weltkrieg?

30. Januar 2022 - Gibt es Krieg in Europa?

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Die Suchmaschine Ecosia pflanzt Bäume!

https://www.ecosia.org/search?q=Krieg und Gewalt

https://www.ecosia.org/search?q=Ausgrenzung

https://www.ecosia.org/search?q=Demütigung

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Bundeszentrale für politische Bildung

Kriege und Konflikte

Gewalt

Gewalt ist eine physische und/oder psychische Handlung, die darauf gerichtet ist, Menschen, Lebewesen, Naturgüter oder Sachen in ihrer Integrität (Unversehrtheit) zu verletzen bzw. zu beschädigen. Zwischen Menschen (und gegenüber Lebewesen) ist Gewalt ein Akt der Kommunikation. Die Entscheidung, ob die Grenze zur Gewalt überschritten wurde, hängt deshalb nicht nur von der Wahrnehmung und Intention des Gewaltausübenden ("Sender") ab. Ebenso wichtig sind sowohl die psychische und physische Konstitution als auch die Wahrnehmung und Beurteilung des Objekts der Handlung bzw. des "Adressaten" der Kommunikation. Ein weiteres wichtiges Kriterium für die Differenzierung zwischen nicht-gewaltsamen und gewaltsamen Handlungen bildet der jeweilige kulturelle Kontext, in dem die Kommunikation stattfindet. So können herrschende Konventionen, ideologische Überzeugungen und wissenschaftliche Theorien entweder Gewalt stigmatisieren oder legitimieren. Ausschlaggebend für die Bewertung sind aber letztlich immer die je individuellen Wahrnehmungen und Folgen ...

Ausgrenzung

Andere nicht dazu gehören lassen

Im Begriff "Ausgrenzung" steckt das Wort „Grenze“. Wer ausgrenzt, errichtet eine Grenze zwischen sich und anderen. Er möchte, dass die anderen nicht zu seiner Gruppe dazugehören. Ihr kennt das sicher auch aus der Schule. Da spielen ein paar Schüler Tischfußball und lassen einen anderen Mitschüler nicht mitspielen. Auf den ersten Blick geschieht das aus einem nachvollziehbaren Grund: Beim Tischfußball können eben nur vier Spieler gleichzeitig die Kicker betätigen. Aber natürlich kann man am Ende des Spiels neue Teams bilden. Wenn dann immer der gleiche Mitschüler nicht mitspielen darf, wird er ausgrenzt. Oft ist es dann auch nicht mehr weit zum Mobbing, das eine besonders hässliche Form der Ausgrenzung Einzelner durch eine Gruppe ist ...

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Wikipedia

Exklusion

Der Begriff Exklusion bedeutet wörtlich Ausschluss (aus lat. exclusio) oder auch Ausgrenzung. Er beschreibt in der Bildungssprache den Umstand, dass jemand von einem Vorhaben oder einer Versammlung, von einer Gruppenzugehörigkeit oder aus gesellschaftlichen Zusammenhängen ausgeschlossen (exkludiert) wird.

Das geschieht in der Regel gegen den Willen des Ausgeschlossenen und aus unterschiedlichen Gründen. Die daran Beteiligten möchten – oft aus Gründen des Herrschafts- und Machterhalts, aus Misstrauen oder aus anderen Reputationsgründen – unter sich (d. h. exklusiv) bleiben, womit eine gewisse Abwertung bis hin zur Diskriminierung derer einhergeht, die ausgeschlossen werden. Der Gegenbegriff dazu ist die Inklusion.

Soziologische Verwendung

In der Soziologie ist „Exklusion“ (engl. exclusion) im Allgemeinen ein Begriff, der in einer neuzeitlichen Gesellschaft den nachhaltigen Ausschluss einzelner sozialer Akteure oder ganzer Gruppierungen aus denjenigen sozialen Kreisen bezeichnet, die sich (gegebenenfalls gemeinsam) als die ‚eigentliche‘ Gesellschaft verstehen. Auch wird mit dem Begriff der Ausschluss von Grundrechten wie dem Recht auf angemessene Ernährung, dem Recht auf Grundschulbildung, dem Recht an Wahlen teilnehmen zu können, dem Recht auf Schutz vor Folter und politischer Verfolgung, dem Recht auf medizinische Versorgung und dem Recht auf Familienplanung und ähnlichen Rechten verstanden. Bisweilen empfindet sich, wer so ausgegrenzt wird, selber als ‚wertlos‘ und ‚außenstehend‘, akzeptiert die Wertvorstellungen des ihn ausschließenden Kollektivs nicht (mehr) und handelt entsprechend. Dennoch verbindende soziale Interaktionen werden dabei als unerheblich betrachtet (Warenkauf, Teilnahme am öffentlichen Nahverkehr, gelegentliche sprachliche Kommunikation, Wehrdienst, öffentliche Unterstützung).

Der Begriff umfasst somit einen schärfer abgewerteten sozialen Tatbestand als die Begriffe Single, Außenseiter, Randgruppe oder Einsiedler.

Soziale Exklusion ist der Verlust an sozialen und politischen Teilhabechancen, wie z. B. für die verstoßenen Soldaten in der Volksrepublik Polen. Sie kann für die Betroffenen sogar zu einem Überlebensproblem werden. Betrifft diese Exklusion große Gruppen (z. B. Frauen, Nicht-Weiße, behinderte Menschen, LGBT-Personen, Obdachlose, AIDS-Kranke, Prostituierte, Langzeitarbeitslose, Slumbewohner, Einwanderer, Minderheiten wie Juden im nationalsozialistischen Europa, Kurden in Syrien), so kann dies zu einem (sozial-, gesundheits-, ordnungs-, staats-) politischen Problem werden. Die mit Beginn der 1980er Jahre einsetzende Diskussion um „Neue Armut“, vor allem deren Rezeption in der Soziologie in Frankreich („exclusion“) und den USA („underclass“), hat den Begriff Exklusion entscheidend geprägt. In dieser Diskussion wurde besondere Aufmerksamkeit auf die Frage gerichtet, ob und aus wessen Sicht die Exkludierten noch eine ökonomisch oder sozial bedeutsame Funktion erfüllen, oder ob diese als gänzlich "Überflüssige" von kompletter Vernachlässigung bedroht sind. In diesen Fällen schlägt sich die Exklusion auch in räumlicher Ausschließung der Betroffenen (vgl. Ghetto) nieder. Die Diskussion in Frankreich wurde stark durch die Unruhen in Frankreich 2005 geprägt.

Demütigung

Demütigung ist die den Selbstwert, die Würde und den Stolz angreifende beschämende und verächtliche Behandlung eines Anderen, oft auch im Beisein anderer Personen. Demütigung kann Ausdruck einer gezielten Aggression oder Provokation sein.

Auch ein mit dem Gefühl des Scheiterns oder einer Niederlage verbundener Misserfolg wird oft als Demütigung aufgefasst (vgl. Hochmut).

Ihr Gegenteil ist die Ehrung.

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