Die Reaktorpleite - THTR 300 Die THTR-Rundbriefe
Studien zum THTR uvm. Die THTR-Pannenliste
Die HTR-Forschung Der THTR-Störfall im 'Spiegel'

Die THTR-Rundbriefe aus 2017

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THTR Rundbrief Nr. 149, Dezember 2017:


Inhalt:

THTR in China: Oh! Ein Problem mit „konventioneller“ Technik!

THTR-Rückbau: Hat die NRW-Regierung einen Plan?

Bundesrechnungshof kritisiert THTR-Betreiber

HKG-Steuerbefreiung

THTR-Werbung mit Sprit und Esprit!

HTR in Polen?

HTR-Experimente in den Niederlanden

Transportbehälter aus Ahaus können im THTR Hamm repariert werden

BI Ahaus wurde 40 Jahre alt!

„Klimaklage“ gegen RWE: „Es lebe der Rechtsstaat!“

Kritik an Facebook

Wie der Westfälische Anzeiger Antifaschisten an den Pranger stellt

Liebe Leserinnen und Leser!


THTR in China: Oh! Ein Problem mit „konventioneller“ Technik!

Titelblatt - THTR Rundbrief Nr. 149, Dezember 2017Nach den Prognosen der chinesischen Atomenergiebehörde müssten die beiden THTR-Reaktorblöcke auf der Halbinsel Shandong (Tsingtao) bereits im Dezember 2017 Strom liefern. Aber es kam wie schon so oft anders als man dachte, wie inzwischen von verschiedenen Seiten zugegeben wurde. Noch am 5. April 2017, als über die Beladung der Reaktoren mit den nicht radioaktiven Moderatorkugeln berichtet wurde, schien alles im Zeitplan zu laufen.

Doch dann berichtete die Homepage World Nuclear News (WNN) am 17. September 2017: „Fünf Jahre nach dem Beginn des HTR-Programms sind die technischen Tests der meisten innovativen Komponenten und Materialien abgeschlossen und das Reaktorgefäß und einige nicht-brennbare Graphitkugeln werden vor Ort beladen“. Um anschließend zuzugeben: „Auf der Baustelle in Shidaowan in der Provinz Shandong sind die Dampferzeuger und das Reaktorgefäß in der Endmontage, sagte Wu. Zu den herausragenden Arbeiten gehört die abschließende Prüfung des Dampferzeugers, der die Wärme von Heliumkühlmittel auf eine Wasser / Dampf-Schleife überträgt. Wu sagte, diese sollten bis nächsten April abgeschlossen sein“ (1).

Es werden also immer noch Kugeln beladen und es wird bis April 2018 die Funktionsfähigkeit des Dampferzeugers geprüft. Mal sehen, was anschließend dazwischenkommt. Im Oktober 2017 bestätigten die 150prozentigen deutschen THTR-Freunde von der „Biokernsprit“-Homepage (siehe Artikel auf den nächsten Seiten) bestehende Probleme auf ihre ganz eigene Art:

„Von unseren chinesischen Kontakten hören wir: Der HTR-PM könnte vsl. 1 Jahr Verspätung wegen Problemen mit der konventionellen Technik haben. Das ist bei solch grossem Erstprojekt nicht überraschend. Andere Grossprojekte beweisen es (Berlin, Stuttgart, Hamburg, Olkiluotto, Flamanville). Die Fortschritte sind im Übrigen deutlich sichtbar. Die vorab geschätzten Kosten für dieses Erstmodell sollen ca. 1 Mrd. Euro betragen. Auch das ist nicht außergewöhnlich. Am 30. Juli erfüllte die Dampfturbine die Getriebe-Anforderungen und der Testlauf verlief erfolgreich.

Am 11. August wurde das Planziel (250.000 Brenn-Kugeln in 2017 vier Monate vor dem Termin übererfüllt). Probekugeln wurden in Petten (NL) und im KIT Karlsruhe mit Erfolg getestet.“

Wenn die Skandale um den Flughafen Berlin und um den Bahnhof in Stuttgart von diesen Leuten als „nicht überraschend“ bezeichnet und mit dem THTR verglichen werden, dann können wir uns noch auf so Einiges gefasst machen. Auffällig ist, das die gravierenden Probleme dem konventionellen Teil zugeschoben werden und selbstverständlich nicht dem Nuklearen. Ebenfalls bezeichnend ist, dass staatlich finanzierte bundesdeutsche und niederländische Forschungsinstitute an der chinesischen THTR-Entwicklung beteiligt sind.

In China selbst sind weitere THTR-Projekte geplant: Machbarkeitsstudien für HTR-PM 600-Reaktoren werden zur Zeit in Sanmen (Zhejiang Provinz), Ruijin (Jiangxi Provinz), Xiapu und Wan'an (Fujian Provinz) und Bai'an (Guangdong Provinz) durchgeführt. Das sind Orte, die auf der Höhe von Taiwan liegen und sich bis kurz vor Hongkong im Süden hinziehen.

Wie schon im letzten THTR-Rundbrief gemeldet, wurden die Kooperationsvereinbarungen vom 15. Mai 2017 für die Zusammenarbeit und Entwicklung von HTR´s zwischen China und Saudi-Arabien im August 2017 von beiden Seiten unterzeichnet. Hier geht es hauptsächlich um den Betrieb von Meerwasserentsalzungsanlagen unter Einsatz von Hochtemperaturreaktoren und um die Weitergabe von Know how.

Anmerkungen

(1) http://www.world-nuclear-news.org/NN-China-plans-further-high-temperature-reactor-innovation-1909171.html

 

THTR-Rückbau: Hat die NRW-Regierung einen Plan?

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Der THTR befindet sich nach seiner Stilllegung von 1997 bis 2027 im sogenannten Stilllegungsbetrieb, der jedes Jahr mehrere Millionen Euro kostet. Nach zwanzig Jahren – also jetzt im Jahre 2017 – soll nach den damals getroffenen Vereinbarungen der Betreiber HKG dem NRW-Wirtschaftsministerium als Genehmigungsbehörde mitteilen, wann und wie der Rückbau des THTR vonstattengehen soll. Bisher ist noch nichts in der Öffentlichkeit hierzu bekanntgeworden. Da auch finanzielle Aspekte eine Rolle spielen, gehen unsere Fragen vom 16. 11. 2017 auch an das NRW-Finanzministerium. Hier ist der konkrete Fragenkatalog:

Die letzte uns bekannte konkrete Äußerung der NRW-Landesregierung zu einem möglichen Rückbau des THTR erfolgte am 17. Oktober 2008 und liegt damit mittlerweile neun Jahre zurück.

In dem „Sachstand Kostenentwicklung Rückbau THTR Hamm-Uentrop“ der Landesregierung für den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie vom 17. 10. 2008 heißt es:

„Gemäß Genehmigungsbescheid 7/12c, Auflage 3.20, ist die Anlage THTR 300 bis zum vollständigen Abbau sicher eingeschlossen zu halten. Im Jahre 2017, d. h. nach 20 Jahren sicherem Einschluss, ist die atomrechtliche Aufsichtsbehörde zu informieren, wie lange der sichere Einschluss aufrecht erhalten werden soll.“

Hieraus ergeben sich folgende Fragen, um deren Beantwortung wir bitten:

1. Da das Jahr 2017 fast um ist: Wie lange soll der sichere Einschluss des THTR noch aufrecht erhalten werden? Bestehen Bestrebungen für einen Rückbau des THTR? Welche Informationen liegen ihrem Ministerium vor?

2. Welche möglicherweise verschiedenen Handlungsoptionen ergeben sich hieraus? Welche bevorzugt ihr Ministerium? Fanden oder finden Gespräche mit den Betreibern in dieser Sache statt? Was wird ihr Ministerium als nächstes tun?

3. In dem oben genannten Sachstandbericht wird das von dem Betreiber HKG in Auftrag gegebene Gutachten „Kosten des Rückbaus des THTR 300“ vom Mai 2008 erwähnt. Dort bezifferte die „Siempelkamp NIS Ingenieurgesellschaft mbh“ die Gesamtkosten des Rückbaus auf 347,1 Millionen Euro. Sie schrieben hierzu: „Die ermittelten Kosten über rd. 347,1 Mio. Euro erscheinen eher optimistisch“. Warum erscheinen ihnen diese prognozierten Kosten eher optimistisch?

4. In welchem finanziellen Rahmen werden sich nach derzeitigem Sachstand die Kosten für den Rückbau bewegen?

5. Bestehen für die HKG bzw. RWE Rückstellungsverpflichtungen für den THTR Hamm und wenn ja, in welcher Höhe? Hat der Betreiber HKG entsprechende Rückstellungen gebildet und bestimmte finanzielle Zusagen gegeben? Von wem wären die Kosten bei unzureichenden Rückstellungen zu tragen?

6. Wie schätzt ihr Ministerium das Gefährdungspotential eines Rückbaus angesichts des radioaktiven Inventars (unter anderem 1,6 kg Kernbrennstoff) und vergangener Störfälle ein?

7. Wie hoch sind aktuell und voraussichtlich in Zukunft die jährlichen Kosten für den Betrieb der „sicher eingeschlossenen Anlage“ THTR? Wie gestaltet sich die Aufteilung der Kosten der jeweiligen Akteure? Sind alle finanziellen Zusagen bisher eingehalten worden? Bestehen Zusagen der Betreiber für die Zeit nach 2022?

 

Bundesrechnungshof kritisiert THTR-Betreiber, weil sie sich vor Zahlungen drücken wollen:

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Der Bericht des Bundesrechungshofes an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 über die übergreifenden Aspekte der Planung, Steuerung und Kontrolle bei Stilllegung und Rückbau nuklearer Versuchsanlagen vom 17. April 2015 weist auf Seite 43 in seinem Kapitel 5 „Transparenz der Gesamtkosten“ auf Ungereimtheiten bei der Übernahme des Bundes bei den Kosten für Stilllegung und Rückbau des THTR hin:

„In anderen Fällen sind die Gründe für die Herausnahme oder Aufnahme von Projekten nicht erkennbar. So enthält der Haushalt 2015 im Gegensatz zu den Vorjahren keinen Hinweis mehr auf die bisherige finanzielle Beteiligung des Bundes an der Stilllegung des THTR in Hamm-Uentrop. Der Bericht an den Haushaltsausschuss führt das Projekt auf, verweist aber darauf, dass die finanziellen Verpflichtungen des Bundes im Jahr 2009 ausgelaufen seien. Dies ist zumindest missverständlich, da über die Aufteilung der Kosten für den Rückbau der Anlage ab dem Jahr 2023 und eine mögliche Beteiligung des Bundes noch nicht entschieden ist.“

Auf Seite 49 stellt der Bundesrechnungshof deutlich dar, dass hinter den von der Atomwirtschaft sehr niedrig angegebenen Kostenerwartungen (wie beim THTR-Rückbau mit 347,1 Millionen Euro geschehen) das Kalkül steht, zu einem sehr frühzeitigen Zeitpunkt möglichst billig für immer aus der finanziellen Verantwortung entlassen zu werden:

„Die genannten Beispiele weisen darauf hin, dass der Anstoß für kerntechnische Forschungsaktivitäten in einigen Fällen nicht vorrangig vom Bund, sondern von Landesseite oder der Stromwirtschaft ausging. Sie zeigen zugleich eine bisher schon ausgeprägte Tendenz, den Aufwand für die Beseitigung der Altlasten aus diesen Aktivitäten auf den Bund zu verlagern. Dies ist vor allem dann problematisch, wenn die dadurch auf den Bund zukommenden Risiken und der angemessene Beitrag der in der Verantwortung stehenden Träger nicht klar benannt werden. Dies zeigt das Beispiel der WAK GmbH, wo der Beitrag der privaten Betreiber auf der Grundlage einer deutlich zu niedrigen Kostenerwartung festgeschrieben worden war und die dramatisch steigenden Kosten nunmehr weitestgehend vom Bund zu tragen sind. So sollte insbesondere mit Blick auf die noch ausstehenden Festlegungen beim THTR vermieden werden, dass sich die privaten Gesellschafter gegen eine unzureichende und eher ‚symbolische’ Pauschalzahlung von den Risiken möglicher erheblicher Kostensteigerungen befreien können.“

Hier ist der Bericht einsehbar:

https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/beratungsberichte/langfassungen/langfassungen-2015/2015-bericht-uebergreifende-aspekte-der-planung-steuerung-und-kontrolle-bei-stilllegung-und-rueckbau-nuklearer-versuchsanlagen-pdf

 

HKG-Steuerbefreiung

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Der Status eines „Gemeinsamen Europäischen Unternehmens“ für die THTR-Betreiber HKG wurde im Jahre 2010 für weitere 8 Jahre verlängert. 2018 müsste also eine weitere Verlängerung erfolgen. Mit diesem Status ist laut Artikel 48 des Euratom-Vertrages eine Steuerbefreiung verbunden. Im Jahr 2002 hatten wir mit den zuständigen NRW-Ministerien einen intensiven Briefwechsel zu diesem Thema, der im Rundbrief 77 einsehbar ist:

http://www.reaktorpleite.de/nr-77-november-02.html

 

THTR-Werbung mit Sprit und Esprit

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Nachdem der THTR-Förderer und Konzernchef Hermann Josef Werhahn 2016 verstorben ist (1), sieht es offensichtlich Mau aus in der Kasse der rührigen THTR-Eiferer, die sich um die Homepage mit dem irritierenden Namen „Biokernsprit“ versammelt haben. Die seltsamen Schlagworte zur Kennzeichnung ihrer Anliegen ganz oben im Text hallen mir noch im Ohr:

„Stauwälle statt Staumauern – Kugelbett-Ofen statt Dino-Meiler – Auffangen statt Abprallen – Sprit statt Batterien“. Zuviel Sprit ist aber auch nicht gut – ist meine Meinung!

Um diese bahnbrechenden Botschaften in einem Rahmen, der auch den allerhöchsten Ansprüchen genügt, ruckzuck bis hin zum allerletzten Zweifler transportieren zu können, benötigen die kernigen Spri(n)ter sage und schreibe „bis zu 40.000 Euro“ um ihre Webseite zu professionalisieren. Was liegt da nicht näher, per Crowdfunding bei Klickstarter so richtig in die neue Zeit durchzustarten?

Bis zum 30. Juni 2016 meldeten sich ganze 13 Unterstützer, die nur 646 Euro für das hehre Ziel lockermachen wollten – wie depremierend! Wer soll jetzt „das Wissen um den HTR-Kugelbett-Reaktor lebendig erhalten“, die letzte Schlafmütze aus dem Bett scheuchen und die Reaktorwelt retten?

Jetzt aber mal ganz im Ernst: Wenn solche Leute schon so ungelenk bei der Einrichtung einer professionellen Homepage herumwerkeln, was stellen sie womöglich an, wenn sie ganz real einen wildgewordenen radioaktiven Kugelhaufen sicher ins Bett bringen müssen?

Auch das durch und durch seriöse „Nuklearforum Schweiz“ wartet in seinem neuesten vierseitigem „Faktenblatt“ mit harten Fakten statt Fake News auf: „So erlebt derzeit das bereits vor Jahrzehnten in Deutschland erprobte Konzept eines gasgekühlten Hochtemperatur-Kugelhaufenreaktors in China eine WIEDERGEBURT“!! – Wünscht sich das nicht jeder Mensch? Und warum sollte es nicht auch beim THTR eine realistische Option sein, denn „ein Unfall mit Kernschmelze ist aus naturgesetzlichen Gründen nicht möglich“?

Und in der nächsten Ausgabe schreibe ich, wie das neue Kugelhaufen-Perpetuum mobile dritter Art ein Hamsterlaufrad antreibt. Oder um es in Bio-Kernsprit-Rhetorik auszudrücken: „Ideen statt Weiterso“!

Anmerkungen

(1) http://www.machtvonunten.de/atomkraft-und-oekologie/244-rheinischer-kapitalismus-moorhuhn-kontra-werhahn.html

 

HTR in Polen?

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In Ausgabe Nr. 147 schrieb ich, dass beabsichtigt ist, etwa 30 Kilometer von Warschau entfernt einen HTR zu bauen. Im rechtlichen Bereich gibt es offensichtlich Probleme. In der ATW, dem Organ der deutschen Atomwirtschaft, war dies Anlass genug, auf vielen Seiten zu debattieren:

„In der Ausgabe von Juli 2016 wurde ein Artikel über die rechtlichen Hindernisse für den Bau von HTRs in Polen veröffentlicht. Die Autoren haben eine Reihe von Einwänden gegen das polnische Atomgesetz und vertreten die These, es gebe für den Bau von HTR-Reaktoren rechtliche Hindernisse. In diesem Beitrag wird dargelegt, dass der Bau von HTR-Reaktoren auf der Grundlage der bestehenden polnischen Gesetze und Vorschriften möglich ist.“

Quelle:

http://www.kernenergie.de/kernenergie/fachzeitschrift-atw/hefte-themen/2017/08-09_aug-sep.php#

 

HTR-Experimente in den Niederlanden

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Im Badeort Petten befindet sich das Energy research Centre of the Netherlands (ECN), das seit Jahrzehnten zur HTR-Linie forscht. Die Brennelemente für den chinesischen THTR wurden hier geprüft. Das ist aber längst nicht alles, was aktuell passiert:

„Forscher der NRG (Nukleare Forschungs- und Beratungsgruppe) in den Niederlanden arbeiten schon lange an den als sicher(er) geltenden Thorium-Flüssigsalzreaktoren. Nun wurden neuartige Experimente begonnen. Diese Experimente im niederländischen Petten markieren die ersten ihrer Art seit über 45 Jahren, denn frühe Versuche wurden aufgrund der nicht überwindbaren Anforderungen an die Materialien eingestellt.

Vor zwei Wochen wurde im Rahmen des Experiments SALIENT ein Satz konzentrischer versiegelter Röhren in den Kern des experimentellen High Flux Reactors in Petten eingefahren.(...) In der Branche gelten diese neuen Experimente als eine Art Morgendämmerung, nachdem die Experimente in den 1970er Jahren aufgrund technischer Probleme weltweit scheiterten. Doch immer noch sprechen viele Nuklear-Physiker Thorium ein besonderes Potential zu, da das Konzept in sich wesentlich sicherer sowie sogar ökologischer bezüglich nuklearem Abfall sei und deshalb die nächste Generation von Kernreaktoren antreiben könnte.“

Quelle vom 28. 8. 2017:

https://www.elektormagazine.de/news/it-s-all-about-energy-neue-experimente-am-thorium-reaktor

 

Transportbehälter aus Ahaus können im THTR Hamm repariert werden

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Im Transportbehälterlager Ahaus (TBL-A) befinden sich seit 1995 genau 305 Transport- und Lagerbehälter (TBL) – auch Castoren genannt – aus dem THTR Hamm. Sie enthalten 600.000 radioaktiven Kugelbrennelemente. Hubertus Zdebel (MDB Die Linke) hat im Bundestag nachgefragt, ob im Falle einer Undichtigkeit der Behälter diese nach Hamm zurücktransportiert werden können, um sie dort zu reparieren.

Der Antwort ist zu entnehmen, dass bei nachgewiesener Undichtigkeit so ein Behälter mit einer entsprechend erteilten Genehmigung tatsächlich wieder in den THTR gebracht werden kann. Die grundsätzliche Möglichkeit des Transportes ist in diesem Jahr um 10 Jahre verlängert worden und ist bis zum 24. Januar 2027 gültig.

Der Transportbehälter wird im Falle einer Undichtigkeit nach Hamm zurücktransportiert und im THTR mit Hilfe eines Schleusenwagens in den Raum ZD04 R174 (Reaktorbetriebsgebäude) gebracht und dort repariert. Die in dem Behälter befindlichen Brennelementekugeln selbst dürfen hierbei wohlgemerkt nicht untersucht werden. Nach der Reparatur muss der Behälter wieder nach Ahaus zurücktransportiert werden.

Genauer Wortlaut:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/134/1813499.pdf

 

BI Ahaus wurde 40 Jahre alt!

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Am 8. Oktober 2017 feierte die „Bürgerinitiative kein Atommüll“ in der Stadthalle von Ahaus mit Sekt, Rede der Bürgermeisterin, Ausstellung und Musik ihr 40jähriges bestehen. An dieser Stelle einen herzlichen Glückwunsch nachträglich!

In den 90er Jahren fanden insgesamt 59 Castortransporte mit den 600.000 radioaktiven Brennelementen aus dem THTR in das Zwischenlager nach Ahaus statt. Während in Hamm die kontinuierliche atompolitische Arbeit nach den anstrengenden Auseinandersetzungen um die Stilllegung des THTR leider nur noch die Sache von weniger als einem halben Dutzend Aktiven war, fanden in Ahaus Demonstrationen mit vielen Tausend Menschen und zahllosen Aktionen und Blockaden statt, die bundesweit viel Aufmerksamkeit erregten.

Zur Feier des Tages habe ich meinen Buchbeitrag „Castortransporte von Hamm nach Ahaus. Zwei Bürgerinitiativen wehren sich gegen Atomkraft“ aus dem Buch „Ahaus. Das Buch zum Castor“ aus dem Jahr 1999 ins Netz gestellt. Er zeigt unter anderem, dass ziemlich vielen Bürgern und Institutionen aus Hamm der Transport des in Hamm produzierten Atommülls nach Ahaus ziemlich gleichgültig war. Hauptsache er war erstmal weg:

„Die NRW-Landesregierung hatte bis zum August 1993 rund 430 Millionen DM der Betreibergesellschaft "Hochtemperatur-Kernkraft GmbH" (HKG) teilweise ohne Beschlüsse des NRW-Parlaments zukommen lassen, um ihren drohenden Konkurs abzuwenden. Außerdem mußte der nordrhein-westfälische Minister Einert zugeben, daß es im THTR technische Komplikationen gab, die noch verbliebenen 500.000 Graphit-Kugeln aus dem Reaktorkern zu entnehmen.

Die Transporte nach Ahaus mußten deswegen bis zum Januar 1994 unterbrochen werden. Die Reaktion des Umweltausschusses des Rates der Stadt Hamm zeugt in diesem Zusammenhang von einer unglaublichen Ahnungslosigkeit und Ignoranz: "Daß die Kugeln nun entfernt würden, wurde allgemein als positiv empfunden, denn dann seien sie schließlich weg" (Westfälischer Anzeiger vom 3. 12. 1993).“

Hier ist der gesamte Buchbeitrag einzusehen:

http://www.machtvonunten.de/lokales-hamm/315-castortransporte-von-hamm-nach-ahaus.html

 

Es lebe der Rechtsstaat!

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Begeistert schrieb „Germanwatch“ am 13. 11. 2017 auf ihrer Homepage:

„Der 5. Zivilsenat des OLG Hamm hat heute Rechtsgeschichte geschrieben: Er hat klar zu erkennen gegeben, dass große Emittenten wie RWE grundsätzlich verpflichtet sind, Betroffene von Klimaschäden in armen Ländern zu unterstützen. Damit geht die Klimaklage von Saúl Luciano Lliuya gegen RWE in die nächste Phase. (...) Das Verfahren ist ein Präzedenzfall, weil es ähnliche Rechtsvorschriften wie die hier angewendete in sehr vielen Ländern gibt. Luciano Lliuya möchte mit der Zivilklage erreichen, dass RWE entsprechend seinem Anteil an der Verursachung des Klimawandels für Schutzmaßnahmen an einem Gletschersee oberhalb der Andenstadt Huaraz aufkommt.“

Da ich zusammen mit etwa hundert anderen BürgerInnen als Zuschauer dem Prozess beiwohnte, konnte ich miterleben, dass es sogar in unserem Hamm mit dem Richter Ralf Mayer einen kompetenten und kritischen Menschen gibt, der die überfordert wirkenden RWE-Vertreter arg in Verlegenheit brachte. Respekt! Die 16 angereisten Germanwatch-Vertreter und Unterstützer des peruanischen Kleinbauerns, die zwei Jahre für das Zustandekommen dieses Prozesses gearbeitet hatten, liessen nach der Verkündigung des Ergebnisses die Sektkorken knallen.

Aber was bedeutet der Richterspruch realistisch? Wenn alles gutgeht, wird mit dem juristischen Verfahren tatsächlich begonnen. Etwa ein halbes Jahr werden die beiden Kontrahenten verhandeln, um sich auf einen neutralen Gutachter zu einigen. Ein oder zwei Jahre wird das weitere Verfahren dauern. Wie es endet, weis keiner. Nichts ist entschieden.

In diesem Zusammenhang sollte die Frage erlaubt sein, ob es ratsam ist, sich in wichtigen politischen Fragen zu sehr auf deutsche Gerichte zu verlassen. Etwas irritierend war es schon, als führende Germanwatch-Vertreter mehrmals euphorisiert nach der Gerichtsverhandlung ausriefen „Gott sei dank gibt es in Deutschland noch einen Rechtsstaat!“ – Schön wärs ja. Aber ist diese NGO schon so weichgespült, dass sie gar kein historisch-politisches Bewußtsein mehr hat und selbst die aktuellen Justizskandale offensichtlich nicht zur Kenntnis nimmt?

Was hat denn die deutsche Justiz mit gewaltfreien Wiederaufrüstungsgegnern in den 50er Jahren gemacht? Wie übel spielte sie in der Folgezeit Kriegsdienstverweigerern und Apodemonstranten mit? Wie viele PlatzbesetzerInnen gegen Atomkraft und CastorblockiererInnen wurden verurteilt? Wieviel Vergehen von Konzern blieben ungesühnt? Wieviele Rechtsterroristen gedeckt und laufengelassen? Wieviel Flüchtlingsheimanzünder nicht strafrechtlich verfolgt? Und wieviel gewaltfreie Sitzblockierer gegen Naziaufmärsche hart bestraft? Die Liste lässt sich fortsetzen.

Deswegen: keine Illusionen! Der politische Kampf mit direkten gewaltfreien Aktionen und Massenmobilisierung ist die Voraussetzung von gesellschaftlichem Fortschritt. Von alleine oder wegen schöner Worte lenken unsere politischen Gegner nicht ein.

 

Kritik an Facebook

Besprechung des Buches "Das Netz in unsere Hand! Vom digitalen Kapitalismus zur Datendemokratie" von Thomas Wagner.

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Facebook ist toll!Die von vielen Menschen mittlerweile als Binsenwahrheit akzeptierte Tatsache, dass die NetznutzerInnen mit ihren Daten für ihre in Anspruch genommenen Dienste zahlen und dafür von den BetreiberInnen überwacht und analysiert werden, leuchtet Wagner bis in die tiefsten Abgründe des Datendschungels akribisch aus und fördert hierbei ebenso erschreckende wie bisher kaum beachtete Details zutage. Und was mindestens genauso wichtig ist, er deckt Zusammenhänge und Mechanismen auf, wie über die Datenauswertung hinaus eine genaue Verhaltensmustervorhersage, gezielte Steuerung und Manipulation menschlichen Verhaltens und politischer Prozesse durch Internetkonzerne wahrscheinlich werden.

Das alles ist nur möglich, weil wir bisher unsere Kommunikations-Infrastruktur ausgerechnet Konzernen überlassen haben. Facebook stellt sich als quasi öffentliche Einrichtung dar, die dem Gemeinwohl dient. Wagner zeigt jedoch auf, dass eine von gesellschaftlicher Einflussnahme abgekoppelte digitale Parallelwelt zur Mehrung von Profit und Macht für die Eigentümer entstanden ist.

Die vollständige Buchbesprechung „Klick-Sklaven aller Länder vereinigt euch!“ ist hier einsehbar:

http://www.machtvonunten.de/medienkritik/314-klick-sklaven-aller-laender-vereinigt-euch.html

 

Wie der "Westfälische Anzeiger" in Hamm Antifaschisten an den Pranger stellt

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Nein, einfach wieder zur Tagesordung übergehen und so tun, als wäre nichts geschehen, kann ich nach den Ausfällen des „Westfälischen Anzeigers“ gegen das antifaschistische Jugendbündnis „Haekelclub 590“ und gegen den „Runden Tisch gegen Radikalismus und Gewalt“ kurz vor der Bundestagswahl nicht. Immerhin hat auch diese Art von Stimmungsmache den Weg der AFD in den Bundestag möglich gemacht. Deswegen drucke ich an dieser Stelle meinen Artikel aus der monatlich erscheinenden „Graswurzelrevolution“ vom September 2017 ab:

Es war bereits vier Wochen nach G 20. Der Bundestagswahlkampf war langweilig. Und dann das Sommerloch. Dies nutzte der Redakteur Andreas Wartala (nicht zu verwechseln mit Walhalla!) beim Hammer "Westfälischen Anzeiger", um die Provinz aus ihrem Dämmerschlaf mit einem Aufmacher aufzuschrecken, der den Durchschnittsleser in die tiefsten Abgründe von Extremismus und Gewalt vor ihrer eigenen Haustür blicken ließ:

„'Haekelclub 590' im Blick. Jugendbündnis bei Staatsschutz aktenkundig / Schwarzer Block am Runden Tisch. Das Antifaschistische Jugendbündnis 'Haekelclub 590' aus Hamm ist beim Staatsschutz aktenkundig. Das ergaben Recherchen unserer Redaktion zum Thema 'linke Gewalt' in Hamm nach den Krawallen beim G20-Gipfel vor vier Wochen in Hamburg."

Penibel zitierte der Redakteur Statistiken des Staatsschutzes mit "Erkenntnissen" aus Hamm und breitete vor dem Auge der aufgeschreckten LeserInnen des Provinzblattes ein wahres Horrorszenario aus: Körperverletzungen, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Landfriedensbruch, Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Volksverhetzung gingen angeblich gleich dutzendfach seit 2013 auf das Konto des Häkelclub-Umfelds!

Dieser hat sich zu allem Überfluss auch noch frech in die Grundfesten demokratischer Institutionen dieser Stadt eingenistet: "Der Haekelclub ist Mitglied des von der Hammer Politik initiierten Runden Tisches gegen Radikalismus und Gewalt. (...) Finanziert durch Fördermittel aus dem Bundesprogramm 'Demokratie leben' ..." Gekrönt wird dieser Artikel von einem Titelfoto, auf dem in martialischer Pose schwerbewaffnete PolizistInnen in Hamm gerade einen am Boden liegenden Antifaschisten Fesseln anlegen.

In Hamm gibt es seit vielen Jahren eine rechte Szene, die eng angelehnt an ihr berüchtigtes Dortmunder Vorbild rege Aktivitäten vorweisen kann und bundesweit bekannte rechte Führungspersonen hervorgebracht hat. Das breite antifaschistische Jugendbündnis "Haekelclub 590", an dem auch Junggüne und Jusos beteiligt sind, hat sich den Rechten mit Demonstrationen und Kundgebungen entgegengestellt. Dabei wurden die Antifas in den letzten Jahren von der Polizei oft drangsaliert und behindert. Ein paar kleine Blockaden und Widerworte gegenüber der Polizei wurden "aktenkundig".

Der Westfälische Anzeiger stellte in seinem reißerisch aufgemachten Artikel nicht Drohungen, menschenverachtende Aktionen und Hetze der Rechten an den Pranger, sondern kurz vor der Bundeswahl die linke Gegenwehr. Rechte Leserbriefschreiber setzten anschließend Antifas mit "Terroristen" gleich. Stellungnahmen von der VVN und dem betroffenen Haekelclub wurden vom WA nicht abgedruckt. Einzig der Partei "Die Linke" gelang es, eine unmissverständliche Stellungnahme in dem Blatt zu platzieren.

SPD und Grüne duckten sich auffallend weg und sagten gar nichts dazu, obwohl es auch ihre Jugendorganisationen waren, die von der Lokalzeitung diffamiert wurden. Einen Tag später legte das Blatt nach und fragte einen kirchlichen Repräsentanten des Runden Tisches gegen Gewalt: "Gibt es (...) eine linke Szene in Hamm?" Die unverhohlene Lust auf Hexenjagd springt hierbei ins Auge.

THTR Rundbrief Nr.:149 - Nationalzeitung 1973 1, gedruckt in der Druckerei des 'W A' in HammJahrelang haben wir uns daran gewöhnt, dass ein paar nette, zugängliche JournalistInnen des Lokalblattes unsere Themen wie Ökologie, Fahrradfahren, ja sogar Atomkraftkritik bereitwillig aufgegriffen haben. Dabei wurde nur zu gerne verdrängt, dass die Beschäftigung mit diesen Themen längst im Mainstream angekommen ist und nichts Außergewöhnliches mehr darstellt wie vor 40 Jahren. Wir haben also einerseits etwas erreicht, andererseits sind wir immer noch den konventionellen, rechten Medien ausgeliefert, wenn es darauf ankommt.

Der "Westfälische Anzeiger" gehört dem stramm-rechtskonservativen Verleger Dirk Ippen, der nicht nur mit seiner eigenen Kolumne die LeserInnenschaft höchstpersönlich auf den rechten Weg bringen will, sondern sich im Laufe der Jahrzehnte ein über die ganze Republik ausgebreitetes Lokalzeitungsimperium aufgebaut hat. In Hamm wurde in der Vergangenheit die rechtsradikale "Nationalzeitung" in der WA-Hausdruckerei Griebsch gedruckt und im Lokalteil erschienen Anzeigen für das Naziblatt.

Um nicht der Willkür solcher Medienkonzerne ausgesetzt zu sein, ist es wichtig, eigene lokale Medien zu entwickeln, die nicht nur von uns selbst, sondern auch von vielen anderen Menschen gelesen werden.

 

Liebe Leserinnen und Leser!

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Nächstes Jahr erscheint die Ausgabe 150 des Rundbriefes. Das wäre ein schöner Anlass zu sagen, jetzt reicht es aber auch. Angesichts des Ausmasses der aktuellen Rechtsentwicklung und Verblödung, der verantwortungslosen Tatenlosigkeit gegenüber dem Klimawandel und der weitgehenden Inaktivität des Großteils der Bevölkerung, könnte man doch sagen „ihr werdet schon noch sehen, was ihr davon habt“ und sich wegen offensichtlicher Beratungsresistenz vieler Menschen nach 45 Jahren aus der politischen Arbeit zurückziehen.

Könnte man. Aber ich fürchte, ich könnte den Mund dazu nicht halten. Und da wäre es doch wirklich schade, wenn wir ein so verbreitetes Medium wie diesen Rundbrief nicht mehr zur Verfügung hätten. Weit Verbreitet? – Oh ja, es zählen nicht nur die hundertzehn Papierexemplare. Über die Homepage Reaktorpleite.de werden mehre hunderttausend „Visits“ (ein Visit ist ein einzelner Besucher, der auf mindestens drei Seiten der Homepage wenigstens 30 Sekunden verweilt) jährlich erreicht. Ein rasantes Wachstum ist angesagt! – Also: In Zukunft soll der Rundbrief weitererscheinen!

Meine persönliche Homepage Machtvonunten.de wird in diesem Monat fünf Jahre alt und ebenfalls immer intensiver genutzt. Von den 320 eingestellten Artikeln aus etwa 30 verschiedenen Zeitschriften befassen sich immerhin 60 mit dem THTR:

http://www.machtvonunten.de/atomkraft-und-oekologie.html

Auch auf diese Weise gelingt es uns immer mehr, den herrschenden Medien unsere Informationen und Meinungen entgegenzusetzen, weil wir mit unseren Artikeln oft unter den ersten Suchergebnissen bei Google angezeigt werden.

 


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Spendenaufruf

- Der THTR-Rundbrief wird von der 'BI Umweltschutz Hamm' herausgegeben und finanziert sich aus Spenden.

- Der THTR-Rundbrief ist inzwischen zu einem vielbeachteten Informationsmedium geworden. Durch den Ausbau des Internetauftrittes und durch den Druck zusätzlicher Infoblätter entstehen jedoch laufend Kosten.

- Der THTR-Rundbrief recherchiert und berichtet ausführlich. Damit wir das tun können, sind wir auf Spenden angewiesen. Wir freuen uns über jede Spende!

Spendenkonto:

BI Umweltschutz Hamm
Verwendungszweck: THTR Rundbrief
IBAN: DE31 4105 0095 0000 0394 79
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